Nächste Landtagssitzung:

25./26. Oktober 2018


 

Termine der Woche:

Termine der Woche

22. Oktober 2018
Halle (Saale): Gespräch mit der Sozialagentur


23. Oktober 2018
Magdeburg: Dienstberatung
Magdeburg:
Arbeitskreis- und Fraktionssitzung


24. Oktober 2018
Magdeburg
: Landespressekonferenz


25. Oktober 2018
Magdeburg: Landtagssitzung
Magdeburg: parlam. Abend des Univesitätsklinikum Magdeburg


26. Oktober 2018
Magdeburg: Landtagssitzung


 

Landtag in einfachen Sprache

Bild: Landtagslogo

Einmal im Monat finden Sie auf unserer Internetseite Artikel in Einfacher Sprache.
Dabei fassen wir die wichtigsten Ereignisse zusammen, die im Landtag passiert sind.

Link zur Landtagsseite

 

Stellenausschreibung:

Bild Stellenausschreibung Fraktionsgeschäftsführer

Stellenausschreibung:

Die Landtagsfraktion DIE LINKE sucht zum 1. September 2018 eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in

Wer hat Lust und Interesse, in verantwortungsvoller Position in unserer Landtagsfraktion zu arbeiten oder kennt jemanden, der jemanden kennt, der....? Wir suchen zum 1. September 2018 am Dienstort Magdeburg eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in zur Verstärkung unseres Teams und freuen uns auf aussagekräftige Bewerbungen. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/stellenausschreibung_fraktionsgeschaeftsfuehrer/

 
Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt (2018)
Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt (2018)
© Foto: Katja Müller, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

26. Sitzungsperiode des Landtages (27./28. September 2018)

Zweitägige Landtagssitzung

Bild zum Landeshaushalt

Heute wird im Landtag der Haushalt diskutiert. Wir sind der Meinung: Der Landeshaushalt muss den Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden. D.h.: Wir brauchen dringend Investitionen in Bereiche, die sich wirklich rentieren: Bildung, Gesundheit, sozialer Wohnungsbau. ÖPNV und Kultur.

27. September 2018 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt/Finanzen

Thomas Lippmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun haben wir ja heute schon viel Prächtiges über diesen zweiten Haushalt der Kenia-Koalition gehört, der uns schon im Vorfeld vor allem als eines angepriesen – als ein Rekordhaushalt. Das ist im Übrigen bereits der 15. Rekordhaushalt in der Geschichte des Landes. Inflation und... Mehr...

28. September 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 15: Schulen mit hohem Anteil ausländischer Schüler*innen besondesr unterstützen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor den Sommerferien hatte die Mitglieder im Bildungsausschuss ein ungewöhnlich deutlicher Brandbrief aus der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle erreicht. Er war vom gesamten Kollegium unterschrieben und es ist ein Hilferuf an die Politik. Vorangegangen waren Versuche, mit... Mehr...

Bild: Kinder in einer Schuel

Wir haben uns heute auch dafür stark gemacht, dass Schulen mit einem besonders hohen Anteil von Schüler*innen mit Migrationshintergrund mehr Unterstützung bekommen. Die Rede unseres Bildungsexperten Thomas Lippmann gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/landtagssitzungreden/detail/zurueck/landtagssitzungreden/artikel/thomas-lippmann-zu-top-15-schulen-mit-hohem-anteil-auslaendischer-schuelerinnen-besondesr-unterst/

Bild: Für ein besseres Gesundheitswesen

Es ist soweit: Die Enquete-Kommission zur Sicherung der Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt ist beschlossene Sache. Packen wir's an!

Bild: Kultur ist gut

"Wir haben eine vielfältige und erfolgreiche Theaterlandschaft in Sachsen-Anhalt. Doch dafür, dass es so bleibt, muss das Land etwas tun!", meint unser Kulturexperte Stefan Gebhardt.

Redebeiträge

Es gilt das gesprochene Wort

28. September 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 15: Schulen mit hohem Anteil ausländischer Schüler*innen besondesr unterstützen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor den Sommerferien hatte die Mitglieder im Bildungsausschuss ein ungewöhnlich deutlicher Brandbrief aus der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle erreicht. Er war vom gesamten Kollegium unterschrieben und es ist ein Hilferuf an die Politik. Vorangegangen waren Versuche, mit... Mehr...

28. September 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastration und andere...

Anrede! Was muss die Novellierung des Krankenhausgesetzes als Ergebnis vorwegnehmen? Es muss Antworten geben auf aktuelle Fragen, die das gegenwärtige Gesetz nicht beantworten konnte; es muss den Weg zum Ziel beschreiben, der gesicherten medizinischen Versorgung in allen Landesteilen; es muss Schritte zeigen, wie die Entwicklung der... Mehr...

28. September 2018 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur

Stefan Gebhardt zu TOP 6: Aussprache zur Großen Anfrage "Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt"

Die Antwort auf die Große Anfrage enthält zwei zentrale Sätze, mit denen ich meine Rede gern beginnen möchte: “Die Landesregierung erkennt die große künstlerisch-kulturelle Bedeutung der Theater und Orchester im Lande an, die ganz maßgeblich die Identität des Landes prägt.“ Und der Satz: „Ziel der Landesregierung ist es deshalb, keine weiteren... Mehr...

27. September 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 9: Entwurf eines fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzeszur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen- Anhalt

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ein Sprichwort sagt: „Was lange währt, wird endlich gut“. Auf den vor uns liegenden Gesetzentwurf übertragen, trifft diese Aussage leider nicht zu. Für mich ist es schwer nachzuvollziehen, was Sie die ganzen Monate über getan haben? Es sollte ein, ich zitiere:“ … komplett neues... Mehr...

27. September 2018 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt/Finanzen

Thomas Lippmann zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun haben wir ja heute schon viel Prächtiges über diesen zweiten Haushalt der Kenia-Koalition gehört, der uns schon im Vorfeld vor allem als eines angepriesen – als ein Rekordhaushalt. Das ist im Übrigen bereits der 15. Rekordhaushalt in der Geschichte des Landes. Inflation und... Mehr...

27. September 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 3: Angriffe auf Demokratie und Gewaltenteilung abwehren - Rechtsextremer Raumnahme entschieden entgegentreten

Anrede, ein Mensch ist in Köthen zu Tode gekommen. Seinen Angehörigen und Hinterbliebenen gilt unsere Anteilnahme und unser aufrichtiges Beileid. Nachdem in Chemnitz mehrere Tausend Rechtsextreme nahezu ungehindert und ohne adäquate polizeiliche – also staatliche – Reaktion aufmarschieren und alle die sie zu Feinden erklärt haben... Mehr...

27. September 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 2: Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen

Anrede! Selbstverständlich gibt es nichts, was Mensch nicht noch besser machen kann. Allerdings empfinden wir es als sehr unseriös, zu suggerieren, dass die bisherige Praxis der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen bei Ärztinnen und Ärzten, auch und besonders aus Nicht-EU-Ländern, nicht geeignet, nicht ausreichend und... Mehr...

Bild: MdLs Andreas Höppner, Christina Buchheim und Stefan Gebhardt

Auftakt der zweitägigen Landtagssitzung und wir haben heute ein Geburtstagskind in unseren Reihen. Herzlichen Glückwunsch, Christina Buchheim!

Im Parlament setzen wir uns diesmal für besondere Unterstützung für Migrationsschulen, für eine auskömmliche Finanzierung der Theater und Orchester im Land sowie gegen Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Zudem wird auf unsere Initiative die Enquetekommission zur Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt eingesetzt.
– mit Andreas Höppner, Christina Buchheim und Stefan Gebhardt.

26. September 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen der 26. Sitzungsperiode

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 27. und 28. September 2018 ein: Einsetzung einer Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!" (Drs. 7/3003) Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt, wie auch die... Mehr...

 

11. September 2018 - DIE LINKE. Fraktion vor Ort

Am vergangenen Dienstag fand unsere zweite diesjährige „DIE LINKE. Fraktion vor Ort“ statt. Bei bestem Wetter präsentierten sich unsere Arbeitskreise auf dem Marktplatz in Naumburg

Bild: LINKE-Fraktion in Naumburg
LINKE-Fraktion in Naumburg
Bild: Unser Fraktionsvorsitzende, Thomas Lippmann im Gespräch
Unser Fraktionsvorsitzende, Thomas Lippmann im Gespräch
Bild: Wie man aus Klo-Papierrollen, Körnern und Erdnussbutter was Sinnvolles für unsere Vögel basteln kann, konnte man beim AK III erfahren.
Wie man aus Klo-Papierrollen, Körnern und Erdnussbutter was Sinnvolles für unsere Vögel basteln kann, konnte man beim AK III erfahren.

Naumburg. Schön war's mit der "Fraktion vor Ort" in Naumburg! Wir waren wieder mit zahlreichen Infoständen auf dem Markt und haben den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Wir haben dabei nicht nur über unsere Arbeit im Parlament informiert sondern sind auch auf Tuchfühlung mit den Menschen vor Ort gegangen. Denn wir wollen wissen, was die Menschen bewegt und was sie sich von linker Politik erwarten. Für's leibliche Wohl war mit Grill- Suppen- und Popcornstand, mit Kaffee, Kuchen und Fassbrause gesorgt. Außerdem konnten Seedballs und Vogelfutterrollen gebastelt werden. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und an die vielen interessierten Bürger*innen für diesen schönen Tag in Naumburg.

9. September - Spekulationen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz

Gebraucht wird jetzt vor allem Besonnenheit

Bild: Thomas Lippmann (MdL) zu den Ereignissen in Köthen

Die Ereignisse der letzten Nacht in Köthen haben uns sehr betroffen gemacht. Den Angehörigen und Freunden des ums Leben gekommenen 22-jährigen gilt unsere tief empfundene Anteilnahme. Es muss immer gesellschaftlicher Konsens bleiben, dass Gewalt durch Nichts und Niemanden legitimiert werden kann. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/spekulationen-und-vorverurteilungen-sind-fehl-am-platz-gebraucht-wird-jetzt-vor-allem-besonnenheit/

Pressemitteilungen

9. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Spekulationen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz - Gebraucht wird jetzt vor allem Besonnenheit

Zu den aktuellen Berichten um eine Auseinandersetzung zwischen mehreren deutschen und afghanischen Männern in Köthen, bei denen einer der Männer verstorben ist, erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Ereignisse der letzten Nacht haben uns sehr betroffen gemacht. Den Angehörigen und Freunden des getöteten 22-jährigen gilt... Mehr...


7. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Bezugnehmend auf Pressemeldungen über die in einer Studie der R&V-Versicherung ermittelten Sorgen der Bürger*innen von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der hohe Grad an Unzufriedenheit, Sorgen und Angst in der Bevölkerung des Landes resultiert aus der Wahrnehmung des politischen Handelns auf... Mehr...

 4. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik


Minister Tullner schafft Schweigekartell zur Unterrichtsversorgung

Auch drei Wochen nach Schuljahresbeginn weigert sich Bildungsminister Tullner, aktuelle Angaben zur Unterrichtsversorgung in den öffentlichen Schulen zu machen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: ... Mehr...


3. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Wenn es die SPD ernst meint, kann sie mit Unterstützung rechnen

Zur heute seitens der SPD-Fraktion verkündeteten Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Die Fraktion DIE LINKE hat die Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, bereits im Ergebnis ihrer Sommerklausur im August erhoben. Daher freuen wir uns über die unerwartete... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

7. September - Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Landtagsfraktion für Frieden, Abrüstung und ein Verbot von Waffenexporten

Bild: Thomas Lippmann (MdL)

Es gilt die realen, sozialen Probleme im Land zu lösen, anstatt mit lautem Getöse den rechten Ungeist zu bedienen. Dann würden auch die Zufriedenheitswerte der Bürger*innen mit der Kenia-Koalition nicht im Keller verharren.
http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/spiel-mit-der-angst-der-bevoelkerung-raecht-sich/

2. September 2018 - Kürzungen von 2014 zurück nehmen

Zu den Ergebnissen der Großen Anfrage zur Theater- und Orchesterlandschaft

Bild: Stefan Gebhardt (MdL)

Wir wollten wissen, wie es um die Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt steht und haben dazu eine Große Anfrage gestellt. Die Ergebnisse und unsere Schlussfolgerungen hat unser Kulturexperte Stefan Gebhardt heute vorgestellt:
"Die massiven Kürzungen von Landesmitteln haben zu erheblichen Engpässen geführt. Damit unsere Theater und Orchester dauerhaft gesichert sind, fordern wir eine angemesse Erhöhung."
Weitere Infos gibt's hier: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/auswertung-der-grossen-anfrage-theater-und-orchester-in-sachsen-anhalt-landesmittel-erhoehen-thea/

1. September - Weltfriedenstag

Landtagsfraktion für Frieden, Abrüstung und ein Verbot von Waffenexporten

BIld: Landtagsfraktion vor dem Magdeburger Landtag

Als einer der größten Waffenexporteure der Welt verdient Deutschland an grausamen Kriegen und Konflikten und trägt Verantwortung für all jene, die vor Krieg und Vertreibung fliehen müssen. Denn die Waffenexporte von heute, sind die Flüchtlinge von morgen. Unter diesem Motto haben wir zum Weltfriedenstag einen Schwarm Friedenstauben in den Himmel emporsteigen lassen. Für Frieden, Abrüstung und ein Verbot von Waffenexporten. – mit Katja Bahlmann, Gritt Kumar, Henriette Quade und 13 weiteren Personen hier: Landtag von Sachsen-Anhal

Pressemitteilungen

19. September 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend

Mehr Teilhabe für Kinder und Jugendliche

Zum Weltkindertag am morgigen 20. September erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kinder haben im Gegensatz zu Erwachsenen keine direkte politische Lobby. Wenn überhaupt werden ihre Interessen und Wünsche zumeist stellvertretend wahrgenommen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertages lautet „Kinder brauchen... Mehr...


19. September 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Das Krankenhaus der Zukunft definieren - Grünes Licht für Enquetekommission zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute dafür gestimmt, die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ einzusetzen. Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE im Juni-Plenum gestellt und dort federführend in den Ausschuss überwiesen. Dazu erklärt die... Mehr...


18. September 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Personalie Maaßen wird für Bundesregierung zur Farce

Zum Rücktritt des Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen und seiner Berufung als Staatssekretär im Innenministerium erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Der Rücktritt Hans-Georg Maaßens war lange überfällig. Nicht nur einmal hat er bewiesen, dass er der völlig Falsche im Amt ist. Umso mehr kann man über seine... Mehr...


18. September 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Neues KiFöG schafft mehr Probleme, als es löst

Die Sozialministerin stellte heute Inhalte und Zeitplan zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes vor. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die Kabinettsanhörung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und der Kommunalen Spitzenverbände habe nur in einem einzigen Punkt zu einer Korrektur des Gesetzentwurfs... Mehr...


13. September 2018 Guido Henke/Presseerklärung/Verkehr

Regierungschaos verzögert erneut Azubi-Ticket

Die Entscheidung für ein landesweites Azubi-Ticket wurde in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses erneut vertagt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Im Verkehrsausschuss offenbarte sich heute ein Zuständigkeitschaos zwischen den CDU-geführten Ministerien für Bildung und Verkehr. Trotz mittlerweile einjähriger... Mehr...


12. September 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut - Nachhaltige Konzepte liegen vor und müssen schnellstmöglich umgesetzt werden

Zur aktuellen Studie der OECD zu den Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Es ist eine traurige und jährlich wiederkehrende Aussage: In Deutschland bekommen Kinder aus ungünstigen sozialen Schichten, die es am dringendsten brauchen, am wenigsten frühkindliche Bildung und... Mehr...


12. September 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Der AfD geht es nicht um Trauer, Gedenken oder Wahrheit. Es geht ihr um geistige Brandstiftung

Zu einem aufgetauchten Audiofile, das der AfD-Abgeordnete Hannes Loth zum Anlass nimmt, der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Todesfall eines jungen Mannes in Köthen Vertuschung vorzuwerfen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Diese Nachricht habe ich auch bekommen. Ich erhielt sie über mein Twitterprofil und habe ich... Mehr...


10. September 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre: Güssau nicht in der Lage, eigene Äußerungen aus Akten plausibel zu erklären

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „In der heutigen dreieinhalbstündigen Vernehmung des Zeugen Hardy-Peter Güssau blieben eine Reihe von Fragen unbeantwortet. In einigen Fällen wurde der Ausschuss mit... Mehr...


9. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Spekulationen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz - Gebraucht wird jetzt vor allem Besonnenheit

Zu den aktuellen Berichten um eine Auseinandersetzung zwischen mehreren deutschen und afghanischen Männern in Köthen, bei denen einer der Männer verstorben ist, erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Ereignisse der letzten Nacht haben uns sehr betroffen gemacht. Den Angehörigen und Freunden des getöteten 22-jährigen gilt... Mehr...


7. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Bezugnehmend auf Pressemeldungen über die in einer Studie der R&V-Versicherung ermittelten Sorgen der Bürger*innen von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der hohe Grad an Unzufriedenheit, Sorgen und Angst in der Bevölkerung des Landes resultiert aus der Wahrnehmung des politischen Handelns auf... Mehr...


6. September 2018 Andreas Höppner/Presseerklärung/Umwelt/Gesundheit

Giftmüllgrube Brüchau: Jahrelang Informationen vorenthalten?

Laut heutiger Meldung der Volksstimme unter dem Titel „Keine Frage der Finanzen“, gab Ministerpräsident Reiner Haseloff am Rande der Kabinettssitzung in Gardelegen bekannt, dass zur Giftmüllgrube Brüchau inzwischen alte Stasiakten und Gesundheitsakten mit interessanten Informationen eingesehen werden konnten. Dazu erklärt der Abgeordnete im... Mehr...


6. September 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Grube Teutschenthal: Einmalige Messungen nicht ausreichend - Langzeitwirkungen prüfen

Zu den heutigen Berichten über die Messungen des Landesbergamtes bei der Grube Teutschenthal erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Aussagen des Landesbergamtes, dass bei den Messungen keine akuten Gefahren für die Anwohner*innen bestünden, beruhigen wenig. Die Menschen vor Ort klagen seit Monaten über Beeinträchtigungen durch... Mehr...


4. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Minister Tullner schafft Schweigekartell zur Unterrichtsversorgung

Auch drei Wochen nach Schuljahresbeginn weigert sich Bildungsminister Tullner, aktuelle Angaben zur Unterrichtsversorgung in den öffentlichen Schulen zu machen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: ... Mehr...


3. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Wenn es die SPD ernst meint, kann sie mit Unterstützung rechnen

Zur heute seitens der SPD-Fraktion verkündeteten Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Die Fraktion DIE LINKE hat die Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, bereits im Ergebnis ihrer Sommerklausur im August erhoben. Daher freuen wir uns über die unerwartete... Mehr...


3. September 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Auswertung der Großen Anfrage "Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt": Landesmittel erhöhen, Theaterpädagogik sichern

Die massiven Kürzungen von Landesmitteln beim Abschluss der Theater- und Orchesterverträge 2013/2014 führten zu erheblichen strukturellen Veränderungen bei einer Vielzahl der bestehenden Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt. Im Sinne einer tragfähigen und qualitativ hochwertigen Theater- und Orchesterlandschaft über das Jahr 2019 hinweg stellte... Mehr...