Nächste Landtagssitzung:

20./21/22. Juni 2018


 

Landtag in einfachen Sprache

Bild: Landtagslogo

Einmal im Monat finden Sie auf unserer Internetseite Artikel in Einfacher Sprache.
Dabei fassen wir die wichtigsten Ereignisse zusammen, die im Landtag passiert sind.

Link zur Landtagsseite

 

Stellenausschreibung:

Bild Stellenausschreibung Fraktionsgeschäftsführer

Stellenausschreibung:

Die Landtagsfraktion DIE LINKE sucht zum 1. September 2018 eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in

Wer hat Lust und Interesse, in verantwortungsvoller Position in unserer Landtagsfraktion zu arbeiten oder kennt jemanden, der jemanden kennt, der....? Wir suchen zum 1. September 2018 am Dienstort Magdeburg eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in zur Verstärkung unseres Teams und freuen uns auf aussagekräftige Bewerbungen. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/stellenausschreibung_fraktionsgeschaeftsfuehrer/

 

Fachgespräch: Grundsteuerreform am 20. Juni 2018

Bild: Taschenrechner Grundsteurn

Vor wenigen Wochen hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die geltende Grundsteuer-Regelung für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2019 muss der Gesetzgeber eine Neuregelung schaffen. Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt mit einem Aufkommen von zuletzt rund 250 Millionen Euro. Derzeit werden mehrere Modelle für die Neuordnung der Grundsteuer diskutiert. Im Lichte dieser Diskussion lädt die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Fachgespräch am 20. Juni 2018. Gemeinsam mit Verbänden und Behörden wollen wir die landesspezifische Perspektive auf die unterschiedlichen Reformmodelle erörtern und den verschiedenen Anliegen der Kommunal-, Wohnungsbau- und Finanzpolitik den nötigen Raum geben.

Tagesordnung

Uhrzeit: 15.00 bis 17.00 Uhr, Einlass ab 14.45 Uhr. Wir nehmen Sie an der Pforte des Landtags in Empfang.
Ort: Landtag von Sachsen-Anhalt, Raum B1 05 (Fraktionsraum der Fraktion DIE LINKE)
Für Ihr leibliches Wohl wird von unserer Seite aus mit Getränken und gesunden Snacks gesorgt.

Ablauf:
15.00 Begrüßung
Thomas Lippmann, MdL, Fraktionsvorsitzender

15.10 Einführung und bundespolitische Debatte
Kerstin Kassner, MdB, Sprecherin für Kommunalpolitik

15.25 Reformansätze aus landespolitischer Sicht
Swen Knoechel, MdL, Sprecher für Kommunalfinanzen

15.40 Diskussion

16.50 Schlussbetrachtung
Swen Knoechel, MdL, Sprecher für Kommunalfinanzen

17.00 Ausklang und Ende der Veranstaltung

 

Termine der Woche:

Termine der Woche

18. Juni 2018
Magdeburg: Beratung der Geschäftsstelle
Magdeburg:
kommunale Ämterrunde
Magdeburg
:
Pressegespräch Enquetekommission Gesundheitsversorgung
Magdeburg:
Landespressekonferenz zur Landtagssitzung


19. Juni 2018
Magdeburg: Dienstberatung
Magdeburg: Arbeitskreis- und Fraktionssitzung


20. Juni 2018
Magdeburg: Landtagssitzung
Magdeburg: Fachgespräch Grundsteuerreform
Magdeburg: Sommerfest des Landtages


21. Juni 2018
Magdeburg: Interview mit Anna-Sophie Heinze
Magdeburg: Landtagssitzung


22. Juni 2018
Magdeburg: Landtagssitzung


23. Juni 2018
Benndorf: Landesparteitag


 
Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt (2018)
Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt (2018)
© Foto: Katja Müller, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Aktuell - Landtag

1. Juni 2018 - Internationaler Kindertag

Bild zum Internationalen Kindertag

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

In Sachsen- Anhalt lebt jedes vierte Kind an oder unter der Armutsgrenze. Im letzten Jahr hat sich deshalb das Netzwerk gegen Kinderarmut gegründet, das Lösungsansätze mit unterschiedlichen Akteuren auf lokaler, Landes- und Bundesebene erarbeitet.
Hier geht's zur Pressemitteilung von Monika Hohmann anlässlich des Internationalen Kindertags: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/kampf-gegen-kinderarmut-konsequent-angehen/

24. Sitzungsperiode des Landtages (20./21./22. Juni 2018)

Dreitägige Landtagssitzung - die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause

18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Mehr...

Antrag Drs.7/3003


15. Juni 2018 - Landtag

Dreitägige Sitzung vor der Sommerpause

Magdeburg. Der Landtag wird in seiner Sitzung vor der Sommerpause nochmals 30 Tagesordnungpunkte beraten. DIE Fraktion DIE LINKE. hat für das  Juni-Plenum 15 Beratungspunkte eingebracht.

14. Juni 2018 - Firmenstaffellauf - Fraktion stellt zwei Staffeln

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt ist mit zwei Staffeln am Start

Fotos: Staffeln der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt
Foto: Staffeln der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt beim Firmenstaffellauf in Magdeburg

14.06.2018 - Thomas Lippmann (MdL)/ Fraktion

Firmenstaffellauf - Fraktion stellt zwei Staffeln

Magdeburg. Die Landtagsfraktion DIE LINKE nahm erfolgreich am Firmenstaffellauf in Magdeburg teil. Und die Ergebnisse können sich sehen lassen, Staffel I mit den MdLs Kristin Heiß und Thomas Lippmann belegte Platz 40 und Staffel II Platz 154 im 5er Team-Mixed Wettbewerb.
Herzlichen Glückwunsch!

Informationen aus der Landtagsfraktion

Pressemitteilungen

18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Mehr...

Antrag Drs.7/3003


14. Juni 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Begrüßenswerter Kompromiss im Sinne der Gebührenzahler*innen

Zu den Meldungen, dass die Ministerpräsidentenkonferenz einen Durchbruch im Ringen um die Reform des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erreicht hat, erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Einigung, die auf der Ministerpräsidentenkonferenz erzielt wurde, ist zu begrüßen. Es herrscht nun Klarheit... Mehr...


13. Juni 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners muss Gesamtaufgabe des Landes werden

Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, betroffenen Gemeinden im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock des Landes Soforthilfen zukommen zu lassen, wird die Landtagsfraktion DIE LINKE in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Landesregierung die... Mehr...


11. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Unterrichtsangebot im freien Fall – mindestens 700.000 Stunden nicht regulär vertreten

Immer mehr Schüler in den Schulen und immer weniger Lehrerinnen und Lehrer vor den Klassen – bedingt durch massive Einschnitte in die Zuweisung von Lehrkräften und durch den wachsenden Krankenstand wird in allen Schulformen immer weniger Unterricht regulär erteilt. Totalausfall und Zusammenlegungen von Klassen nehmen zu und gehören inzwischen an... Mehr...


8. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Novelle der vergebenen Chancen - Änderungen im Schulgesetz ohne Wirkung

Zur heute im Bildungsausschuss verabschiedeten 14. Schulgesetznovelle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Alle, die sich im letzten dreiviertel Jahr Gedanken um notwendige Veränderungen für die Schulen im Land gemacht haben und mit Stellungnahmen und Anhörungen fachlichen Einfluss auf den... Mehr...


8. Juni 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Berater im Fall Oury Jalloh berufen – Ob sie jemals ihre Arbeit aufnehmen, ist unklar

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung zwei sachverständige Berater benannt und ihnen einen konkreten Auftrag zur Untersuchung und Aufklärung der Umstände, die zum Tod des am 7. Januar 2005 im Polizeigewahrsam in Dessau verstorbenen Oury Jalloh geführt haben, erteilt. Hierzu erklären die Mitglieder... Mehr...


8. Juni 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres

Organisierte neonazistische Strukturen nicht länger leugnen - Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Salzwedel und andernorts

Zum Angriff auf das Autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „In der Nacht zum 5. Juni wurde das Autonome Zentrum (AZ) „Kim Hubert“ in Salzwedel von einer Gruppe vermummter und bewaffneter mutmaßliche Neonazis brutal überfallen. Nach Presseberichten drang eine Gruppe von etwa 10 Menschen... Mehr...


7. Juni 2018 Presseerklärung/Fraktion/Inneres/Demokratie/Datenschutz/Öffentliche Sicherheit/Polizei

Für eine progressive Wende in der Politik der öffentlichen Sicherheit

DIE LINKE veröffentlicht Forderungskatalog zur Innenministerkonferenz in Quedlinburg Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Quedlinburg lud die Landtagsfraktion DIE LINKE gestern zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheit für Alle! LINKE Alternativen zu Law & Order“ ein. Mit profilierten Innenpolitikerinnen der LINKEN wie... Mehr...


5. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Rechtsextrem wird eine Partei durch ihr Agieren, nicht indem sie analysiert wird

Zum heutigen Volksstimme-Artikel „Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine“ und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die AfD ist aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen regelmäßig Gegenstand der Berichterstattung über Rechtsextremismus. Spätestens seit dem Urteil des Landgerichts Gießen im April... Mehr...


31. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der internationale Kindertag ist auch ein Aktionstag, der auf die Bedürfnisse von Kindern und deren Rechte aufmerksam machen soll. Zu Recht, denn nach wie vor ist die Lage vieler Kinder in Deutschland schwierig. In... Mehr...