Rückblicke - Dezember 2016

Pressemitteilungen:

14. Dezember 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann

AUS für 100 Sprachlehrkräfte zum neuen Jahr endgültig besiegelt

Zu dem heute gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE mit großer Mehrheit gefassten Beschluss des Landtages, etwa 100 der bis zum Jahresende befristet eingestellten Sprachlehrkräfte nicht mehr weiter zu beschäftigen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...

12. Dezember 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann

Rausschmiss von mehr als 100 Sprachkehrkräften ist und bleibt Fehlentscheidung

In der Landtagssitzung am Mittwoch (14.12.2016) steht das Thema der befristet eingestellten Lehrkräfte für den Sprachförderunterricht von Migrantenkindern erneut auf der Tagesordnung. Dort soll beschlossen werden, dass nur etwa 75 der 185 Lehrkräfte weiterhin bis zum Ende des Schuljahres beschäftigt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische... Mehr...

9. Dezember 2016 Presseerklärung/Dr. Thomas Drzisga

Parlamentarische Initiativen zur 9. Sitzungsperiode des Landtages (14./16. Dezember 2016)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen vom 14. bis 16. Dezember 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Rundfunkbeiträge stabil halten - MDR-Staatsvertrag novellieren (Drs. 7/697) Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der... Mehr...

8. Dezember 2016 Presseerklärung/Wirtschaft/Dr. Thomas Drzisga

Tarifflucht wird Thema im Landtag

Einerseits beabsichtigt die Großbäckerei Lieken offenbar, künftigen Mitarbeiter*innen des im Bau befindlichen Produktionswerk in Wittenberg keine Tariflöhne mehr zu zahlen. Und weiter: Die Großbäckerei Lieken macht einen 25prozentigen Lohnverzicht zur Bedingung, um die Beschäftigte des bisherigen Werks in Weißenfels zu übernehmen. Andererseits... Mehr...

7. Dezember 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann

Minister Tullner täuscht Schulen, Eltern und die Öffentlichkeit

Zur Bekanntgabe der PISA-Ergebnisse und zu diesbezüglichen Äußerungen von Bildungsminister Tullner bemerkt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...

7. Dezember 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann

Land lässt Lehrer-Nachwuchs erneut abwandern

Zur heutigen feierlichen Zeugnisausgabe für die Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst am Seminar für Lehrämter in Halle erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...

6. Dezember 2016 Presseerklärung/Birke Bull/Swen Knöchel

Debatte zu Umgang mit Steuermitteln sachgerecht führen

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull-Bischoff und des Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel zur Erklärung des Bundes der Steuerzahler zur Verwendung von Fraktionsgeldern vom 5.12. 2016 Mehr...

2. Dezember 2016 Presseerklärung/Demokratie/Stefan Gebhardt

Es reicht – regiert endlich!

Zum Erscheinungsbild und zum Zustand der so genannten KENIA-Koalition bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...