Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Aktuell

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Liebe Userinnen und User,

auf den folgenden Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen von mir und meiner Partei sowie Hinweise auf Termine und Veranstaltungen.

Bild: Einladung zum Sommerempfang

28. August 2018

Politischer Sommerempfang

Hallo zusammen!
Auch in diesem Jahr wollen wir das Ende der parlamentarischen Sommerpause zum Anlass nehmen, um mit Euch das Gespräch und den Austausch über unser weiteres, politisches Wirken zu suchen. Deshalb laden wir Euch herzlich zu unserem Politischen Sommerempfang am 28. August, ab 18 Uhr, in den „Mückenwirt“ (An der Elbe 14, 39104 Magdeburg) ein.

Wir freuen uns auf Talkrunden mit Juliana Luisa Gombe (Bundesverdienstkreuzträgerin und Gründerin der Vereins TOLL), Jan Korte (MdB) (MdB, DIE LINKE.) und Lars Johansen, eine musikalische Untermalung von Traore Amidou und natürlich auf Euch! Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich gesorgt.

Wir bitten um eine Teilnahmebestätigung bis zum 21.08.2018 per Mail an: fraktion@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de oder Tel.: 0391 560 5003.

Bild: MdLs Andreas Höppner und Thomas Lippmann

Eine soziale, solidarische und ökologische Politik für die Menschen in Sachsen-Anhalt funktioniert nur über die richtige Schwerpunktsetzung im Haushalt:

Die strukturelle Unterversorgung der kommunalen Haushalte und eine nicht sachgerechte Verteilung der Zuweisungen führen Städte und Gemeinden immer wieder an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit. Wir sind der Meinung: Finanziell gut ausgestattete Kommunen, die auch künftig in der Lage sind, nicht nur Pflicht- sondern auch freiwillige Aufgaben zu erfüllen, sind der Schlüssel für ein lebenswertes Sachsen-Anhalt.

Personalmangel an Schulen und im Pflegebereich, unzureichende Investitionen in Krankenhäuser, Uniklinika und Hochschulen bedrohen die Daseinsvorsorge. Wir sagen: Bildung und Gesundheit sind existenzieller Bedeutung. Sie dürfen nicht unverantwortlichen und unsinnigen Sparzwängen zum Opfer fallen.

Vor dem Hintergrund dieser inhaltlichen Prioritätensetzung haben wir unsere Schwerpunkte für den Haushalt 2019 festgelegt und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Detaillierte Informationen zu den einzelnen Haushaltspaketen und zur Deckung des Bedarfs finden Sie hier...

Pressemitteilungen

15. August 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Lebensqualität und Zukunftssicherung - Die Landtagsfraktion DIE LINKE legt politische Schwerpunkte für den Haushalt 2019 fest

Am 13. und 14. August 2018 traf sich die Landtagsfraktion DIE LINKE zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz. Im Fokus stand die Verständigung zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt... Mehr...


9. August 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Friedenspolitik/Soziales

Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen

In den vergangenen Tagen ist seitens der CDU eine bundesweite Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entbrannt. Damit einhergehend kam es vielfach zu der Überlegung, einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Menschen einzuführen, der im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr absolviert werden kann. Unter anderem befürwortete... Mehr...


7. August 2018 Katja Bahlmann/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren: Das Land muss den kommunalen Finanzrahmen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken

Angesichts gestiegener Anforderungen bei den Hilfeleistungen und den Herausforderungen des demographischen Wandels stellte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Feuerwehren im Land. Vor dem Hintergrund des aktuellen Einsatzgeschehens wurden die personelle Situation der Feuerwehren sowie Fragen der... Mehr...


2. August 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Finanzen

Geld für Kinderbetreuung ist keine Verschwendung sondern eine Investition in die Zukunft

Zum Streit in der Landesregierung um die künftigen Kosten der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bei der transparenten Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und dem zügigen Übergang zur Gebührenfreiheit für Eltern... Mehr.

Informationen aus der Landtagsfraktion

15. August 2018 - Haushalt mit Herz und Verstand

Am 13. und 14. August haben wir uns im Rahmen unserer Sommerklausur in Wörlitz zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen verständigt.

Bild: MdLs Andreas Höppner und Thomas Lippmann

Eine soziale, solidarische und ökologische Politik für die Menschen in Sachsen-Anhalt funktioniert nur über die richtige Schwerpunktsetzung im Haushalt:

Die strukturelle Unterversorgung der kommunalen Haushalte und eine nicht sachgerechte Verteilung der Zuweisungen führen Städte und Gemeinden immer wieder an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit. Wir sind der Meinung: Finanziell gut ausgestattete Kommunen, die auch künftig in der Lage sind, nicht nur Pflicht- sondern auch freiwillige Aufgaben zu erfüllen, sind der Schlüssel für ein lebenswertes Sachsen-Anhalt.

Personalmangel an Schulen und im Pflegebereich, unzureichende Investitionen in Krankenhäuser, Uniklinika und Hochschulen bedrohen die Daseinsvorsorge. Wir sagen: Bildung und Gesundheit sind existenzieller Bedeutung. Sie dürfen nicht unverantwortlichen und unsinnigen Sparzwängen zum Opfer fallen.

Vor dem Hintergrund dieser inhaltlichen Prioritätensetzung haben wir unsere Schwerpunkte für den Haushalt 2019 festgelegt und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Detaillierte Informationen zu den einzelnen Haushaltspaketen und zur Deckung des Bedarfs finden Sie hier...

10. August 2018 - Spende für Wünschewagen" Sachsen-Anhalt des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB)

Fraktion spendete für dieses ehrenamtliche Projekt des ASB 400 Euro aus ihrem Solidarfonds

Spendenübergabe für Wünschewagen des ASB

Gestern wurde in Magdeburg der "Wünschewagen" Sachsen-Anhalt des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) eingeweiht. Mit ihm werden Wünsche von schwerkranken Menschen jeden Alters in ihrer letzten Lebensphase erfüllt - etwa eine letzte Fahrt mit Freunden und Familie an einen Lieblingsort. Unsere Fraktion spendete für dieses ehrenamtliche Projekt des ASB 400 Euro aus ihrem Solidarfonds. Im Rahmen der Einweihungsveranstaltung übergaben unsere Abgeordneten Kristin Heiß und Katja Bahlmann, MdL den symbolischen Scheck.

9. August 2018 - Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen!

Bild: Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen!

Die Debatte um die #Wehrpflicht und einen allgemeinen #Pflichtdienst für alle jungen Menschen greifen wir zur ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause mit einem Antrag auf. Wir meinen: Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen! http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/statt-pflichtdient-bessere-arbeits-ausbildungs-und-verguetungsbedingungen/

7. August 2018 - Pressegespräch zur Beantwortung unserer Großen Anfrage zu den Feuerwehren

Bild: MdLs Katja Bahlmann und Thomas Lippmann beim Pressegespräch

Quintessenz unserer Großen Anfrage zur Situation der Feuerwehren im Land: Das Land muss den Finanzrahmen der Kommunen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken und deutlich mehr Verantwortung für die Entwicklung des Personalbestandes übernehmen. Die vielfach geäußerte Wertschätzung der Landesregierung gegenüber den Feuerwehren lässt sich bislang kaum an konkreten Taten messen. Die Ergebnisse und unsere Schlussfolgerungen aus der Großen Anfrage stellten unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann und unsere Sprecherin für Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann, MdL heute vor. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/grosse-anfrage-zur-situation-der-feuerwehren-das-land-muss-den-kommunalen-finanzrahmen-fuer-die-pfl/

6. August 2018 - Keine Entlassungen sondern Investitionen und Mitbestimmung

Bild: Keine Entlassungen sondern Investitionen und Mitbestimmung

Das Unternehmen Enercon will sich nach eigener Auskunft stärker auf internationale Märkte ausrichten. Nachdem der deutsche Markt weitgehend abgegrast und die Subventionen abgegriffen sind, heißt es also „Flucht ins Ausland“. Nach der Enercon-eigenen Rotorblattfertigung Magdeburg mit 140 Beschäftigten soll jetzt der Bereich WEC mit 135 Entlassungen in Magdeburg und 800 Entlassungen in Ostfriesland geschlossen werden. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Andreas Höppner meint: "Keine Entlassungen sondern Investitionen und Mitbestimmung". http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/enercon-keine-entlassungen-sondern-investitionen-in-die-neuausrichtung-des-unternehmens/

Pressemitteilungen

17. August 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/LSBTTI

Schlag ins Gesicht - Regierungskoalition verwehrt Benachteiligungsverbot wegen sexueller Orientierung ihre Unterstützung

Im heutigen Rechtsausschuss wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE behandelt, der die Landesregierung auffordert, eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin für die Ergänzung des Artikels 3 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz um die Merkmale der „sexuellen Orientierung“ und „Geschlechtsidentität“ zu unterstützen. Damit soll ein eindeutiges Zeichen... Mehr...


15. August 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Lebensqualität und Zukunftssicherung - Die Landtagsfraktion DIE LINKE legt politische Schwerpunkte für den Haushalt 2019 fest

Am 13. und 14. August 2018 traf sich die Landtagsfraktion DIE LINKE zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz. Im Fokus stand die Verständigung zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt... Mehr...


9. August 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Untersuchungsausschuss zur Wahlfälschungsaffäre: Ehemaliger CDU-Kreisvorsitzender Kühnel belastet sich durch Aussageverweigerung schwer

Zum heutigen Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre erklären die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Henriette Quade und Wulf Gallert: „Der ehemalige CDU-Kreisvorsitzende von Stendal Wolfgang Kühnel, der auch heute noch wichtige Funktionen in der CDU inne hat (Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion... Mehr...


9. August 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Friedenspolitik/Soziales

Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen

In den vergangenen Tagen ist seitens der CDU eine bundesweite Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entbrannt. Damit einhergehend kam es vielfach zu der Überlegung, einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Menschen einzuführen, der im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr absolviert werden kann. Unter anderem befürwortete... Mehr...


7. August 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Neues Kinderfördergesetz bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Zum heute vorgestellten Entwurf des Kinderfördergesetzes der Landesregierung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Leider scheint die Landesregierung nicht in der Lage oder nicht Willens die tatsächlichen Probleme des KiFöG ausreichend in den Griff zu bekommen. Der Entwurf des Kinderfördergesetzes der... Mehr...


7. August 2018 Katja Bahlmann/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren: Das Land muss den kommunalen Finanzrahmen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken

Angesichts gestiegener Anforderungen bei den Hilfeleistungen und den Herausforderungen des demographischen Wandels stellte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Feuerwehren im Land. Vor dem Hintergrund des aktuellen Einsatzgeschehens wurden die personelle Situation der Feuerwehren sowie Fragen der... Mehr...


6. August 2018 Andreas Höppner/Presseerklärung/Gewerkschaften/Arbeitsmarkt/Wirtschaft

Enercon: Keine Entlassungen sondern Investitionen in die Neuausrichtung des Unternehmens

Das Unternehmen Enercon will sich nach eigener Auskunft stärker auf internationale Märkte ausrichten. Nachdem der deutsche Markt weitgehend abgegrast und die Subventionen abgegriffen sind, heißt es also „Flucht ins Ausland“. Das schlägt sich bereits in den Ergebnissen der UEE-Holding GmbH nieder, die den Umsatz auf 5,2 Milliarden Euro erhöhen... Mehr...


3. August 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Feuerwehr/Polizei

Wer sich mit Fortschritt und Innovation hervortun will, muss investieren

Zur heutigen Berichterstattung von Radio Brocken, wonach der Digitalfunktechnik für Feuerwehren, Polizei und Katastrophenschutz im Land ab 2021 aufgrund nicht mehr durchführbarer Updates der sicherheitsrelevanten Software das Aus als „Technikschrott“ droht, erklärt die Sprecherin für Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: „Den... Mehr...


2. August 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Finanzen

Geld für Kinderbetreuung ist keine Verschwendung sondern eine Investition in die Zukunft

Zum Streit in der Landesregierung um die künftigen Kosten der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bei der transparenten Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und dem zügigen Übergang zur Gebührenfreiheit für Eltern... Mehr...

Quelle: http://www.thomas-lippmann.de/willkommen/aktuell/