Der Arbeitskreis II der Landtagsfraktion besuchte die Grundschule „Am Umfassungsweg“ und stellte fest:
31. Januar 2018 Presseerklärung/Bildungspolitik
Die für Bildungs-, Sozial- und Kulturpolitik zuständigen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE besuchten die Grundschule „Am Umfassungsweg“ im Rahmen einer Arbeitskreis-Klausur und halten diesbezüglich fest: Mehr...
Die Fraktion Die LINKE fordert die Landesregierung auf, die von den Experten vorgelegten Berechnungen konsequent und ohne Relativierungen zur Grundlage aller weiteren Planungen zu machen.
30. Januar 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik
Zum Bericht der „Expertenkommission zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs“, die vor fast eineinhalb Jahren aufgrund eines Antrages der Fraktion Die LINKE vom Landtag eingesetzt wurde, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Mehr...
Zum Eklat in der heutigen Landtagssitzung
Aus aktuellem Anlass:
„Wir werden die Verfassung des Landes und die Würde des Menschen immer und immer wieder verteidigen, wenn die AfD sie mit Füßen tritt." - Thomas Lippmann zum Eklat in der heutigen Landtagssitzung.
Mehr Infos hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/wir-werden-die-verfa…/
Fraktion bringt einen Gesetzentwurf zu einem Volksabstimmungsgesetz ein.
Die Zeit ist reif für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt. Denn Demokratie ist mehr, als alle paar Jahre mal ein Kreuzchen zu machen. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann hat heute unseren Gesetzentwurf eingebracht.
Mehr Infos hier: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/…/drs/wp7/drs/d2335dge…
Fraktion biringt einen Gesetzentwurf zu Karenzzeiten für ehemalige Regierungsmitglieder ein
Wenn Ex-Regierungsmitglieder nach ihrem Job in der Politik direkt in die Privatwirtschaft gehen und Lobbyarbeit machen, dann leidet das Vertrauen. Deshalb haben wir heute einen Gesetzentwurf eingereicht, der Karenzzeiten für Minister*innen vorsieht. Getreu dem Motto: Nach dem Regieren, erstmal Pausieren!
Die vollständige Rede von Kristin Heiß zum Nachlesen gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/kristin-heiss-zu-top…/
Unser Bildungsexperte Thomas Lippmann hat klargestellt: Wir stehen an der Seite der Initiative.
Die erste Landtagssitzung im neuen Jahr beginnt mit einem der Top-Themen des vergangenen Jahres: Die Volksinitiative für mehr Lehrer*innen und pädagogische Mitarbeiter*innen an unseren Schulen. Unser Bildungsexperte Thomas Lippmann hat klar gestellt: Wir stehen an der Seite der Initiative.
Morgen starten wir in die erste Landtagssitzung 2018! Während die GroKo in den Sondierungsgesprächen klar gemacht hat, dass sie von Klimaschutz nix hält, wird Kerstin Eisenreich an das ökologische Gewissen des Landtags appellieren und sich stark machen für ambitionierte Klimaschutzziele auf Landesebene.
Hier der Antrag als kleiner Appetizer: http://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/…/…/drs/d2330dan.pdf
24. Januar 2018 Presseerklärung/Fraktion
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 25. und 26. Januar 2018 ein: Änderungsantrag: Volksinitiative „Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!“ (Drs. 7/2344) Die Beschlussempfehlung für die abschließende Behandlung der Volksinitiative „Den Mangel beenden! Unseren... Mehr...
Januarklausur des Landesvorstandes mit der Landtagsfraktion stand ganz im Zeichen der Kommunal- und Europawahlen 2019.
Magdeburg. Am Wochenende war es wieder soweit: Die traditionelle Winterklausur des Landesverbandes mit der Landtagsfraktion stand an, diesmal in Osterfeld und mit dem Fokus auf das Kommunal- und Europawahljahr 2019. Ausgehend von einer Analyse der vergangenen Landtags- und Bundestagswahl wurde dabei auch aktuelle Entwicklungen in den Blick genommen und über die strategische Ausrichtung für die kommenden Monate diskutiert.
Informationen zu den Ergebnissen finden Sie hier...
Thomas Lippmann, Fraktionsvorsitzender, stellt den eigenen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung und des Volksabstimmungsgesetzesder Presse vor
Magdeburg. Es ist Zeit für mehr Demokratie in Sachsen-Anhalt. Deshalb werden wir zur kommenden Landtagssitzung einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung und des Volksabstimmungsgesetzes einbringen. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann hat unsere Vorschläge heute im Pressegespräch vorgestellt: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/mehr-vertrauen-mehr-…/
Landkreis und Sparkasse Wittenberg luden zum Neujahrjahrsempfang ein
Thomas Lippmann (MdL) - Wahlkreis
Lutherstadt Wittenberg. Am 12. Januar 2018 fand in der hauptgeschäftsstelle der Sparkasse Wittenberg der der gemeinsame Neujahrsempfang statt.
Zum Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD erklären die Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN in den ostdeutschen Ländern:
Thomas Lippmann (MdL) - Fraktion - Fraktionsvorsitzender
12. Januar 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie
Was Union und SPD mit Blick auf eine mögliche neue Bundesregierung verabredet haben, ist zutiefst unbefriedigend - sowohl gemessen an den sozialen, ökonomischen und politischen Realitäten, aber auch gemessen an den Lehren, die aus dem Ergebnis der Bundestagswahl zu ziehen sind. ... Mehr...
Die Kenia-Koalition steckt in der Dauerkrise
Thomas Lippmann (MdL) - Fraktion - Fraktionsvorsitzender
12. Januar 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie
In der Auseinandersetzung in der Kenia-Koalition um den strittigen Flächentausch in Schierke hat Ministerpräsident Haseloff seine grüne Umwelt- und Landwirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Dalbert in unüblicher Weise gemaßregelt und gegen ihren Willen die Umsetzung eines alten Beschlusses angeordnet. Der grüne... Mehr...
Thomas Lippmann (MdL) - Wahlkreis / Birke Bull-Bischoff (MdB) - Patenwahlkreis
Lutherstadt Wittenberg. Am 10. Januar 2018 fanden Abstimmungen zur gemeinsamen Wahlkreisarbeit mit Birke Bull-Bischoff (MdB), die ihren Patenwahlkreis im Landkreis Wittenberg haben wird, statt. Gemeinsam mit den Fraktionen und dem Kreisvorstand wurden die nächsten Dinge beraten.
Erneuter Krach in der Kenia-Koalition
Thomas Lippmann (MdL) - Fraktion - Fraktionsvorsitzender
9. Januar 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung
Zu den Reaktionen zum heutigen Ausstieg des Bauernverbandes aus dem Prozess zum Leitbild Landwirtschaft 2030 für Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Die Reaktion des CDU-Abgeordneten Guido Heuer auf den Ausstieg des Bauernverbandes aus dem Prozess zum Leitbild 2030 ist ein... Mehr...
Thomas Lippmann (MdL) - Wahlkreis
Lutherstadt Wittenberg. Am 5. Januar 2018 fand im Stadthaus Wittenberg der Neujahrsempfang und die Verleihung des Cranachpreises der Lutherstadt Wittenberg statt.