Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Rückblicke - Juli 2018

Bild: Einladung zum Sommerempfang

28. August 2018

Politischer Sommerempfang

Hallo zusammen!
Auch in diesem Jahr wollen wir das Ende der parlamentarischen Sommerpause zum Anlass nehmen, um mit Euch das Gespräch und den Austausch über unser weiteres, politisches Wirken zu suchen. Deshalb laden wir Euch herzlich zu unserem Politischen Sommerempfang am 28. August, ab 18 Uhr, in den „Mückenwirt“ (An der Elbe 14, 39104 Magdeburg) ein.

Wir freuen uns auf Talkrunden mit Juliana Luisa Gombe (Bundesverdienstkreuzträgerin und Gründerin der Vereins TOLL), Jan Korte (MdB) (MdB, DIE LINKE.) und Lars Johansen, eine musikalische Untermalung von Traore Amidou und natürlich auf Euch! Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich gesorgt.

Wir bitten um eine Teilnahmebestätigung bis zum 21.08.2018 per Mail an: fraktion@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de oder Tel.: 0391 560 5003.

26.06. - 10.08. 2018 - Parlamentarische Sommerpause

Sitzungsfreie Zeit des Landtages - MdL Thomas Lippmann ist vom 24.06. - 11.07.2018 im Urlaub

Magdeburg. In der Zeit vom 26. Juni bis 10. August 2018 ist die Sitzungsfreie Zeit des Landtages.
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt trifft sich in dieser Zeit immer Dienstags ab 10:00 Uhr zur Fraktionszusammenkunft im Landtag.

Am 7. August findet die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause statt, am 13./14.08.18 macht die Fraktion ihre Sommerklausur in Wörlitz. Die Abgeordneten und Wahlkreismitarbeiter*innen der Region Anhalt werden in der Zeit vom 03.08. -10.08.2018 in der Region auf Sommertour gehen.

28. Juni - 8. August 2018

Sommerferien

Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern schöne und erholsame Sommerferien!
Macht euch eine erholsame, sonnige Zeit!

Bild: Sommerferien

30. Juli 2018 - Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:

Bild: Thomas Lippmann (MdL) zum Sommerinterview des Ministerpräsidenten

Die Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung sind mehr als verstörend. Er schlägt damit in dieselbe Kerbe wie Bundesinnenminister Horst Seehofer. Dass er ihn im Interview verteidigt und meint, Horst Seehofer habe inhaltlich nur das gemacht, was die Mehrheit der Deutschen will, ist skandalös. Horst Seehofer hat sich zum Werkzeug der extremen Rechten gemacht. Er hat sich auf ihren Kurs begeben, ihre Forderungen zum Regierungshandeln erhoben, ihre Deutungsmuster übernommen und damit eine der größten Regierungskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik provoziert. Hier die Reaktion unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/zuwanderung-als-perspektive-begreifen-und-nicht-weiter-als-bedrohung-bekaempfen/

Pressemitteilungen

30. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Migration und Asyl

Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte sind mehr als verstörend. Alle Grenzen schließen und schnellstmöglich alle zu uns... Mehr...


24. Juli 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Landwirtschaft

Dürre in Sachsen-Anhalt - Schnelle, unbürokratische Hilfe für Landwirt*innen nicht in Sicht

Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: „Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für die Landwirt*innen in Sachsen-Anhalt nach wie... Mehr...


23. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert unverzügliche Sonderregelungen für Migrationsschulen

Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituation in ihrer Schule hingewiesen und durchgreifende Verbesserungen für das in drei Wochen beginnende Schuljahr gefordert. Zur besonderen Situation an... Mehr...


18. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Keine Gesundheitsgebühr durch die Hintertür

Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann:  Mehr...


17. Juli 2018 Eva von Angern/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Geschlechtergerechtigkeit bleibt zentrale Herausforderung in Sachsen-Anhalt

Der Anspruch der Gleichstellung von Frauen und Männern setzt eine Analyse der Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt voraus. Gleichstellungspolitische Aktionspläne, Projekte und Gesetzgebungen gilt es, auf den Prüfstand zu stellen, um zu eruieren, wo Schwachstellen sind und welche Optimierungspotenziale bei der Gleichstellung von... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

30. Juli 2018 - Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:

Bild: Thomas Lippmann (MdL) zum Sommerinterview des Ministerpräsidenten

Die Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung sind mehr als verstörend. Er schlägt damit in dieselbe Kerbe wie Bundesinnenminister Horst Seehofer. Dass er ihn im Interview verteidigt und meint, Horst Seehofer habe inhaltlich nur das gemacht, was die Mehrheit der Deutschen will, ist skandalös. Horst Seehofer hat sich zum Werkzeug der extremen Rechten gemacht. Er hat sich auf ihren Kurs begeben, ihre Forderungen zum Regierungshandeln erhoben, ihre Deutungsmuster übernommen und damit eine der größten Regierungskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik provoziert. Hier die Reaktion unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/zuwanderung-als-perspektive-begreifen-und-nicht-weiter-als-bedrohung-bekaempfen/

24. Juli 2018 - Dürre in Sachsen-Anhalt: Schnelle Hilfe dringend notwendig aber nicht in Sicht

Abgeordnete unserer Fraktion kommen in der Altmark mit von der Dürre betroffenen Landwirt*innen ins Gespräch

Bild: Landtagsabgeordnete der LINKEN im Gespräch mit Landwirten

Anhaltende Dürre in Sachsen-Anhalt: Ein Bild der Situation vor Ort haben sich unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann und unsere Abgeordneten Andreas Höppner und Christina Buchheim bei der landwirtschaftlichen Erzeugergemeinschaft Berge/Gardelegen gemacht. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer Christian Mahlow, der Geschäftsführerin des Bauernverbandes Altmarkkreis Salzwedel, Annegret Jacobs, und Friedrich Wilhelm Giggel von der Landwirtschafts GbR Giggel und Kulow in Jerchel wurde das Ausmaß der anhaltenden Dürre für die Landwirtinnen und Landwirte deutlich. So stand insbesondere die Frage im Raum, was Politik konkret tun kann, um schnell und unbürokratisch in der jetzigen Situation zu helfen. Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, geht uns nicht weit genug. Unsere Ansätze für eine schnellere und unbürokratische Hilfe finden sich hier...

23. Juli 2018 - LINKE fordert unverzügliche Sonderregelungen für Migrationsschulen

Im Rahmen eines Pressegespräches hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann heute Lösungsansätze unserer Fraktion vorgestellt.

Bild: Thomas Lippmann (MdL) im Pressegespräch

Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat die Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituation in ihrer Schule hingewiesen und durchgreifende Verbesserungen für das neue Schuljahr gefordert. Insbesondere im Zuge der verschiedenen Migrationsbewegungen hat sich in den letzten Jahren an einer wachsen Zahl einzelner Schulstandorte die Zahl der Migranten drastisch erhöht. Da mit dem wachsenden Anteil der Migranten an der Gesamtschülerschaft meist auch noch ein fortschreitender Personalmangel einhergeht, sind gravierende Sondersituationen entstanden, die jetzt Sondermaßnahmen erfordern. Im Rahmen eines Pressegespräches hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann heute Lösungsansätze unserer Fraktion vorgestellt. Wir fordern unter anderem Migrationslehrer, Schulsozialarbeiter und besondere Lerngruppen für Schüler*innen mit Migrationshintergrund. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/linke-fordert-unverzuegliche-sonderregelungen-fuer-migrationsschulen/

17. Juli 2018 - Gleichstellung von Männern und Frauen ist Querschnittsaufgabe und zentrale Herausforderung

In einem Pressegespräch haben Eva von Angern und Thomas Lippmann die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage und unsere gleichstellungspolitischen Forderungen der Öffentlichkeit vorgestellt.

Bild: MdLs Thomas Lippmann und Eva von Angern beim Pressegespräch

Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit ist ein linkes Kernthema, das von unserer Fraktion gelebt und ressortübergreifend bearbeitet wird. Ein Blick in den parlamentarischen Betrieb Sachsen-Anhalts offenbart, dass dies auch bitter nötig ist: Der Landtag Sachsen-Anhalt ist beim Frauenanteil unter den Abgeordneten im Bundesvergleich Schlusslicht. Mit neun weiblichen Abgeordneten stellt unsere Fraktion fast die Hälfte aller weiblichen Abgeordneten insgesamt. Unter 87 Abgeordneten sind derzeit nur 19 Frauen. Das verändert das politische Klima und erschwert das geschlechtergerechte Agenda-Setting.

Die Antwort auf unsere Große Anfrage bestätigt: Das im Grundgesetz verankerte Ziel der Gleichstellung von Mann und Frau stagniert in Sachsen-Anhalt.

In den kommenden Wochen und Monaten werden wir das umfangreiche Datenmaterial in den von uns abgefragten Themenfeldern Arbeitsmarkt, Frauen im Ehrenamt, Gesundheit, Bildung, Gewalterfahrung, Beratungslandschaft, SeniorInnen, Partizipation, Frauen und Mädchen mit Behinderungen sowie Frauen im Strafvollzug, Digitalisierung und Wirtschaft für weitere parlamentarische Initiativen aufarbeiten.

Einige wichtige Zahlen und Daten aus den Bereichen Bildung/Ausbildung/Beruf und Arbeitsmarkt haben wir bereits hier ausgewertet. 

11. Juli 2018 - Urteil im NSU-Prozess

Einen politischen Schlussstrich bei der Aufarbeitung der Morde kann und wird es nicht geben

Bild: Eva von Angern (MdL) zum NSU-Prozess

"Es ist bemerkenswert, dass das Gericht den Strafrahmen vorliegend komplett ausgeschöpft und damit ein deutliches Signal gesendet hat, dass hier schwere Verbrechen begangen worden sind. Es ist gut, dass sich die Justiz diese Zeit zur juristischen Aufarbeitung genommen hat. Ein Rechtstaat braucht Zeit, Personal und Geld, gerade dann, wenn - wie vorliegend - ein institutionelles Versagen des Staates bestand und besteht. Die gesellschaftliche Aufarbeitung wird die Herausforderung der kommenden Zeit sein", findet unsere rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern im Hinblick auf das NSU-Urteil.
http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/fraktion-die-linke-zum-nsu-urteil-einen-politischen-schlussstrich-kann-und-wird-es-nicht-geben/

9. Juli 2018 - Coswig (Anhalt) und Zahna-Elster bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners nicht im Regen stehen lassen!

Weil beide Städte den Eigenanteil nicht aufbringen können, sollen sie kein Geld vom Land erhalten

Bild: Eichenprozessionsspinner

Eigentlich wurden ja Soforthilfen beschlossen für die Kommunen zur Unterstützung bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Eigentlich. Coswig und Zahna-Elster gehen bislang leer aus. Dazu meint Stefan Gebhardt: "Es ist zu tiefst zynisch, wenn das gesundheitliche Wohl der Bürgerinnen und Bürger wegen fehlender 60.000 Euro Eigenmittel zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners aufs Spiel gesetzt wird. Wir fordern die Landesregierung auf, umgehend die Vergabe von Soforthilfen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an die betroffenen Gemeinden zu gewährleisten."

http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/coswig-und-zahna-elster-bei-bekaempfung-des-eichenprozessionsspinners-nicht-im-regen-stehen-lassen/

6. Juli 2018 - Ohne Moos, nix los

Hochschulen ausfinanzieren, statt Mangelverwaltung

Bild: Forgerung nach Ausfinanzierung der Hochschulen

Unser Hochschulexperte Hendrik Lange und seine Kolleg*innen aus den anderen LINKEn-Landtagsfraktionen und der Bundestagfraktion sind der Meinung: Es ist höchste Zeit, die Hochschulfinanzierung auf eine solide, neue Grundlage zu stellen, damit sie langfristig ihren Aufgaben gerecht und offener und sozialer werden können.
http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/zeitfenster-nutzen-hochschulfinanzierung-auf-neue-grundlage-stellen/

5. Juli 2018 - Pachterlass bei hohen Ernteausfällen

Extreme Dürre, extremer Ernteausfall - Deshalb: Pachterlass bei hohen Ernteausfällen

Bild: Mähdrescher beim mähen

Über zu wenig Sonnenschein können wir uns in diesem Sommer bisher nicht beklagen. Die Kehrseite der Medaille: Die extreme Hitze und Trockenheit führen zu extrem hohen Ernteausfällen in vielen Teilen Sachsen-Anhalts, insbesondere der Altmark. Kerstin Eisenreich und Wulf Gallert fordern deshalb einen Pachterlass für die Betroffenen. Mehr Infos gibt's in der Pressemitteilung:  www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/situation-der-von-duerre-betroffenen-landwirte-ernst-nehmen-pacht-nicht-stunden-sondern-erlasse/

2. Juli 2018 - Naumburger Dom ist Weltkulturerbe

Bild: Naumburger Dom

Wir freuen uns über die Auszeichnung des Naumburger Doms als Weltkulturerbe und sagen an dieser Stelle: Herzlichen Glückwunsch. Unser Kulturexperte Stefan Gebhardt sieht jetzt die Landesregierung in der Verantwortung, der Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts insgesamt die verdiente Wertschätzung entgegenzubringen und den Kulturhaushalt spürbar zu erhöhen.
http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/ernennung-des-naumburger-doms-zum-weltkulturerbe-ist-ein-starkes-signal-fuer-die-kulturlandschaft-sa/

Pressemitteilungen

30. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Migration und Asyl

Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte sind mehr als verstörend. Alle Grenzen schließen und schnellstmöglich alle zu uns... Mehr...


24. Juli 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Landwirtschaft

Dürre in Sachsen-Anhalt - Schnelle, unbürokratische Hilfe für Landwirt*innen nicht in Sicht

Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: „Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für die Landwirt*innen in Sachsen-Anhalt nach wie... Mehr...


23. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert unverzügliche Sonderregelungen für Migrationsschulen

Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituation in ihrer Schule hingewiesen und durchgreifende Verbesserungen für das in drei Wochen beginnende Schuljahr gefordert. Zur besonderen Situation an... Mehr...


18. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Keine Gesundheitsgebühr durch die Hintertür

Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann:  Mehr...


18. Juli 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Ja zum öffentlichen Rundfunk, Nein zur Doppelzahlung

Zum Urteil des Bundesgerichtshofs, dass der Rundfunkbeitrag in den wesentlichen Punkten verfassungskonform sei, erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Mehr...


17. Juli 2018 Andreas Höppner/Presseerklärung/Landwirtschaft

Solidarität mit tierhaltenden Betrieben – Bauern sofort unterstützen!

Die langanhaltende Dürreperiode setzt den landwirtschaftlichen Unternehmen stark zu und einzelne Betriebe sind bereits in ihrer Existenz gefährdet. Aktuell rechnet man mit Ernteausfällen zwischen 50 und 80 Prozent. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner:  Mehr...


17. Juli 2018 Eva von Angern/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Geschlechtergerechtigkeit bleibt zentrale Herausforderung in Sachsen-Anhalt

Der Anspruch der Gleichstellung von Frauen und Männern setzt eine Analyse der Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt voraus. Gleichstellungspolitische Aktionspläne, Projekte und Gesetzgebungen gilt es, auf den Prüfstand zu stellen, um zu eruieren, wo Schwachstellen sind und welche Optimierungspotenziale bei der Gleichstellung von... Mehr...


11. Juli 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik

Zum NSU-Urteil: Einen politischen Schlussstrich kann und wird es nicht geben

Zu der Urteilsverkündung im NSU-Prozess erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: Mehr...


6. Juli 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Zeitfenster nutzen: Hochschulfinanzierung auf neue Grundlage stellen

Auf Grund der Diskussion über die Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKEN Landtagfraktionen und der Bundestagsfraktion sowie der Parteivorstand der LINKEN einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Dazu wurde am vergangenen Wochenende ein... Mehr...


5. Juli 2018 Wulf Gallert/Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Landwirtschaft

Situation der von Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen – Pacht nicht stunden, sondern erlassen

Zu den extremen Dürren und Ernteausfällen in der Altmark und anderen Teilen Sachsen-Anhalts erklären die landwirtschaftspolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der Abgeordnete aus der Region Altmark Wulf Gallert: Mehr...


4. Juli 2018 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Verluste aus Spekulationsgeschäften nicht den Bürgerinnen und Bürgern zu Last legen

Die Prüfungen des Landesrechnungshof ergaben, dass in mehreren Fällen verbotene spekulative Deviratgeschäfte mit Beiträgen und Gebühren in Abwasserzweckverbänden getätigt wurden. Es besteht der Verdacht, dass für diese Verluste wiederum Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten wurden. Hierzu erklären die kommunalpolitische Sprecherin Christina... Mehr...


2. Juli 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Ernennung des Naumburger Doms zum Weltkulturerbe ist ein starkes Signal für die Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts

Zur Ernennung des Naumburger Doms zum Weltkulturerbe erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Mehr...