Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Rückblicke - Juni 2018

24. Sitzungsperiode des Landtages (20./21./22. Juni 2018)

Dreitägige Landtagssitzung - die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause

Gesundheit ist Menschenrecht

Unsere Fraktion hat im Juni-Plenum eine Enquete-Kommission für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt beantragt.

Bild: Pflegenotstand beenden, Gesundheitsversorgung sichern

22. Juni 2018

Gesundheit ist Menschenrecht

Unsere Fraktion hat im Juni-Plenum eine Enquete-Kommission für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt beantragt.

Der Personalmangel in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hat ein bedrohliches Ausmaß angenommen. Die Skandale in den Ameos-Kliniken sind die unmittelbare Konsequenz daraus.

Um die medizinische Versorgung künftig umfassend und nachhaltig zu gewährleisten, ist eine gründliche Analyse der Probleme und die Erarbeitung wirksamer Strategien unter Beteiligung von Expert*innen, Praktiker*innen und Betroffenen erforderlich. Deshalb haben wir in der vergangenen Landtagssitzung die Einsetzung einer Enquete-Kommission beantragt, die sich genau dieser Aufgabe widmen soll.

Die Enquete-Kommission soll dem dem Landtag Vorschläge unterbreiten, wie die Gesundheitsversorgung – insbesondere in den Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt - künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig und nachhaltig realisiert werden kann, sodass allen Bürger*innen – ob im urbanen oder ländlichen Raum – eine vollumfängliche medizinische Versorgung bzw. Notfallversorgung garantiert werden kann.

Weiterführende Informationen finden Sie hier...

Informationen zu weiteren parlamentarischen Initiativen der 24. Sitzungsperiode finden Sie hier...

Bild: Gleiche Rente für gleiche Leistung

Eine menschenwürdige Rente ist Anerkennung der Lebensleistung und wirksamer Schutz vor Altersarmut zugleich. An einer unverzüglichen Angleichung der Renten in Ost und West führt für uns kein Weg vorbei!
Die Redebeiträge von Kristin Heiß und Katja Bahlmann aus der heutigen Plenardebatte zum Nachlesen gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/kristin-heiss-zu-top…/
http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/katja-bahlmann-zu-to…/

Forderung nach neuem KiFöG

  • Bild: 200m-Band mit Unterschriften
  • Bild: Thomas Lippmann (MdL) im Gespräch
  • Bild: Ministerpräsident Reiner Haseloff im Gespräch

5.126 Eltern-Unterschriften für den Ministerpräsidenten auf 200 Meter Rolle: Die AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. hat heute vor dem Landtag eindrucksstark auf ihre Forderungen für ein neues Kinderförderungsgesetz ausmerksam gemacht. Wir unterstützen die Forderungen ausdrücklich und werden im Landtag weiterhin Druck machen, damit Eltern entlastet und eine qualitativ hohe Kinderbetreuung gewährleistet wird. – – hier: Landtag von Sachsen-Anhalt.


Wir lassen uns nicht einschüchtern

Gezielte Provokationen der AfD

Bild: Wir lassen uns nicht einschüchtern

21. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion

Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages und werden gegenüber dem Abgeordneten Andreas Höppner handgreiflich

Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Beim Sommerfest des Landtages ist es zu später Stunde zu einer andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der AfD gegenüber Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE gekommen. Der Wahlkreismitarbeiter des MdL Tillschneider... Mehr...

 


Bild: Ministerpräsident Haseloff

18. Juni 2018 Thomas Lippmann DIE LINKE. im Landtag /Presse/Thomas Lippmann

Fraktion DIE LINKE fordert Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff

Unfassbar, was diese Regionalpartei aus Bayern gerade abzieht. Noch unfassbarer, dass sich die Landes-CDU - wie es in der heutigen Ausgabe der Volksstimme zu lesen war - scheinbar hinter die CSU stellt. Grund genug für uns, mal direkt beim Ministerpräsidenten nachzuhaken, wie sich die Landesregierung zum Streit innerhalb der Union über die Migrationspolitik positioniert. Deshalb fordern wir von Haseloff zur kommenden Landtagssitzung eine Regierungserklärung.
Mehr Infos und Hintergründe gibt's in der Pressemitteilung unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/fraktion-die-linke-f…/


Bild: Foto von der Pressekonferenz

18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Der Personalmangel in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hat ein bedrohliches Ausmaß angenommen. Um die medizinische Versorgung künftig umfassend und nachhaltig zu gewährleisten, ist eine gründliche Analyse der Probleme und die Erarbeitung wirksamer Strategien unter Beteiligung von Expert*innen, Praktiker*innen und Betroffenen erforderlich. Deshalb beantragen wir zur kommenden Landtagssitzung eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich genau dieser Aufgabe widmet und haben diese Initiative heute der Öffentlichkeit inhaltlich vorgestellt.
Weitere Infos gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/fraktion-die-linke-b…/

Antrag Drs.7/3003


15. Juni 2018 - Landtag

Dreitägige Sitzung vor der Sommerpause

Magdeburg. Der Landtag wird in seiner Sitzung vor der Sommerpause nochmals 30 Tagesordnungpunkte beraten. DIE Fraktion DIE LINKE. hat für das  Juni-Plenum 15 Beratungspunkte eingebracht.

14. Juni 2018 - Firmenstaffellauf - Fraktion stellt zwei Staffeln

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt ist mit zwei Staffeln am Start

Fotos: Staffeln der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt
Foto: Staffeln der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt beim Firmenstaffellauf in Magdeburg

14.06.2018 - Thomas Lippmann (MdL)/ Fraktion

10. Magdeburger Firmenstaffellauf - Fraktion stellt zwei Staffeln

Magdeburg. Die Landtagsfraktion DIE LINKE nahm erfolgreich am Firmenstaffellauf in Magdeburg teil.
Und die Ergebnisse können sich sehen lassen, Staffel I mit den MdLs Kristin Heiß und Thomas Lippmann belegte Platz 40 und Staffel II Platz 154 im 5er Team-Mixed Wettbewerb.
Herzlichen Glückwunsch!

11. Juni 2018 - Schule besucht den Landtag

11. Juni 2018 - Thomas Lippmann (MdL)/Landtag/Wahlkreis

Schule aus dem Wahlkreis im Landtag zu Gast

Magdeburg/Lutherstadt Wittenberg/Jessen (Elster, OT Holzdorf. Im Rahmen einer Projektwoche der evangelischen Grundschule Holzdorf besuchten Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schulleiterin, auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Lippmann, den Landtag.
Auf dem Programm standen eine Führung durch den Landtag durch den Besucherdienst, das Gespräch mit dem Abgeordneten im Plenarsaal sowie abschließend das von Abgeordneten gesponsorte Mittagessen in der Landtagskantine.

Foto: Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen, der Schulleiterin sowie eine Betreuerin am Rednerpult des Plenarsaales
Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen, der Schulleiterin sowie eine Betreuerin am Rednerpult des Plenarsaales
Foto K. Stöber, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen, der Schulleiterin sowie eine Betreuerin am Rednerpult des Plenarsaales Foto K. Stöber, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
Auf der Plenarsaaltribüne
Foto K. Stöber, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen in der Diskussion
Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen, in der Diskussion
Foto K. Stöber, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachesn-Anhalt
Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen, in der Diskussion
Thomas Lippmann (MdL) mit Schüler*innen, in der Diskussion
Foto K. Stöber, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachesn-Anhalt
Schwerpunkt Unterrichtsversorgung

11. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Unterrichtsangebot im freien Fall – mindestens 700.000 Stunden nicht regulär vertreten

Immer mehr Schüler in den Schulen und immer weniger Lehrerinnen und Lehrer vor den Klassen – bedingt durch massive Einschnitte in die Zuweisung von Lehrkräften und durch den wachsenden Krankenstand wird in allen Schulformen immer weniger Unterricht regulär erteilt. Totalausfall und Zusammenlegungen von Klassen nehmen zu und gehören inzwischen an... Mehr...


8. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Novelle der vergebenen Chancen - Änderungen im Schulgesetz ohne Wirkung

Zur heute im Bildungsausschuss verabschiedeten 14. Schulgesetznovelle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Alle, die sich im letzten dreiviertel Jahr Gedanken um notwendige Veränderungen für die Schulen im Land gemacht haben und mit Stellungnahmen und Anhörungen fachlichen Einfluss auf den... Mehr...


31. Mai/ 1. Juni 2018 - Staffellauf gegen Rüstungsexporte

Frieden geht! - Staffellauf gegen Rüstungsexporte für eine friedliche Welt

Coswig (Anhalt)/Lutherstadt Wittenberg/Zahna-Elster. Der Staffellauf gegen Rüstungsexporte, der in der Zeit vom 21. Mai bis 2. Juni läuft, machte im Landkreis Wittenberg Station.
Unser Landtagsabgeordnete Thomas Lippmann (Läufer & Gesprächspartner) unterstützte, gemeinsam mit Kreis- und Stadtrat Uwe Loos (per Rad), den Lauf und lief den Abschnitt Coswig (Anhalt) - Lutherstadt Wittenberg am 31. Mai mit. Am 1. Juni konnte er aus terminlichen Gründen nicht weiter mitlaufen, dass übernahm sein Wahlkreismitarbeiter Uwe Loos, der die Läufer*innen von Wittenberg nach Zahna-Elster und von Zahna nach Treuenbritzen (Land Brandenburg) begleitetet und anschließend nach Wittenberg zurück radelte.
Informationen zum gesamten Lauf unter www.frieden-geht.de

Bild: Thomas Lippmann (MdL) und Uwe Loos vor dem Rathaus in Coswig (Anhalt)
Thomas Lippmann (MdL) und Uwe Loos vor dem Rathaus in Coswig (Anhalt)
Bild: Der stellv. Bürgermeister begrüßt die Teilnehmer*innen
Der stellv. Bürgermeister begrüßt die Teilnehmer*innen
Bild: Jede/r Teilnehmer/in malt ihren/seiner Schuhabdruck auf das Tuch
Thomas Lippmann (MdL) unterstützt beim malen des Schuhabdruckes
Bild: Ankunft auf dem Wittenberger Marktplatz
Ankunft auf dem Wittenberger Marktplatz
Bild: Gemeinsames Singen
Gemeinsames Singen
Bild: Altes Wittenberger Rathaus
Altes Wittenberger Rathaus
Bild: Ein Teil der Gruppe die mitgelaufen, Rad gefahren sind
Ein Teil der Gruppe die mitgelaufen, Rad gefahren sind
Pressemitteilungen

18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Mehr...

Antrag Drs.7/3003


11. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Unterrichtsangebot im freien Fall – mindestens 700.000 Stunden nicht regulär vertreten

Immer mehr Schüler in den Schulen und immer weniger Lehrerinnen und Lehrer vor den Klassen – bedingt durch massive Einschnitte in die Zuweisung von Lehrkräften und durch den wachsenden Krankenstand wird in allen Schulformen immer weniger Unterricht regulär erteilt. Totalausfall und Zusammenlegungen von Klassen nehmen zu und gehören inzwischen an... Mehr...


8. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Novelle der vergebenen Chancen - Änderungen im Schulgesetz ohne Wirkung

Zur heute im Bildungsausschuss verabschiedeten 14. Schulgesetznovelle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Alle, die sich im letzten dreiviertel Jahr Gedanken um notwendige Veränderungen für die Schulen im Land gemacht haben und mit Stellungnahmen und Anhörungen fachlichen Einfluss auf den... Mehr...


5. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Rechtsextrem wird eine Partei durch ihr Agieren, nicht indem sie analysiert wird

Zum heutigen Volksstimme-Artikel „Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine“ und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die AfD ist aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen regelmäßig Gegenstand der Berichterstattung über Rechtsextremismus. Spätestens seit dem Urteil des Landgerichts Gießen im April... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

1. Juni 2018 - Internationaler Kindertag

Bild zum Internationalen Kindertag

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

In Sachsen- Anhalt lebt jedes vierte Kind an oder unter der Armutsgrenze. Im letzten Jahr hat sich deshalb das Netzwerk gegen Kinderarmut gegründet, das Lösungsansätze mit unterschiedlichen Akteuren auf lokaler, Landes- und Bundesebene erarbeitet.
Hier geht's zur Pressemitteilung von Monika Hohmann anlässlich des Internationalen Kindertags: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/kampf-gegen-kinderarmut-konsequent-angehen/

Pressemitteilungen

26. Juni 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Finanzausgleichsgesetz ist nicht krisenfest und bedarf einer grundlegenden Revision

Zu den heutigen Ausführungen des Finanzministers André Schröder, dass sein Ministerium das kommunale Finanzausgleichgesetz über mehrere Monate geprüft und der Höhe nach für gut befunden habe, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Die 1,628 Milliarden Euro des kommunalen Finanzausgleiches entsprechen der Summe, die das Land im... Mehr...


26. Juni 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Beförderungskonzept 2018 - weiterer Beleg für rüpelhaften Umgang der Landesregierung mit ihren Mitarbeiter*innen

Zum heute von Finanzminister André Schröder vorgestellten Beförderungskonzept 2018 erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Man darf der Landesregierung gratulieren. Sie hat es geschafft, bereits Ende Juni ein Beförderungskonzept für das Haushaltsjahr 2018 zu beschließen. Im Jahr 2017 wurde dieser Beschluss erst am 07. November... Mehr...


26. Juni 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt/Gesundheit

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners - Gute Ansätze nicht im bürokratischen Klein-Klein verwässern

Zum heute durch Ministerin Grimm-Benne vorgestellten Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der von der Ministerin aufgezeigte Weg entspricht in den meisten Punkten dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu diesem Thema zur letzten Landtagssitzung.... Mehr...


25. Juni 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Theater- und Orchesterförderung - Das Land ist in der Pflicht

Zur Information der Landesregierung, dass die Theater- und Orchesterförderung im Land verbessert werden soll, erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir begrüßen die Ankündigung der Landesregierung, grundsätzlich mehr Geld für die kommende Vertragslaufzeit der Theater- und... Mehr...


22. Juni 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Europapolitik/Umwelt/Verbraucherschutz/Soziales

Problem der zu hohen Nitratbelastung ernst nehmen - konsequent und zügig handeln

Zur gestrigen Verurteilung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof aufgrund zu hoher Nitratbelastung im Grundwasser erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Deutschland ist mit seinen bisherigen Bemühungen, unsere Gewässer hinreichend vor Einträgen aus der Landwirtschaft zu schützen, gescheitert. Es ist... Mehr...


22. Juni 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Senioren/Soziales

Landesregierung und Koalition lehnen zügige Rentenanpassung ab

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Landtag heute zum Thema "Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten". Dazu erklärt die renten- und seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Auf Bundesebene wurde die Anpassung der Ost-Renten in einem Stufenplan bis 2025 beschlossen. Das ist ein viel zu langer... Mehr...


21. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion

Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages und werden gegenüber dem Abgeordneten Andreas Höppner handgreiflich

Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Beim Sommerfest des Landtages ist es zu später Stunde zu einer andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der AfD gegenüber Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE gekommen. Der Wahlkreismitarbeiter des MdL Tillschneider... Mehr...


20. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Europapolitik/Migration und Asyl

Landesregierung und Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt ohne Position im Asylrechtsstreit

Im Rahmen der ersten Regierungsbefragung im Landtag ist Ministerpräsident Haseloff auf direkte Nachfrage jede Antwort auf die Frage nach der Position der Landesregierung zum aktuellen Asylrechtsstreit schuldig geblieben. Die vielfachen Äußerungen von ihm selbst und einer ganzen Reihe seiner CDU-Minister in den Medien und sozialen Netzwerken hätten... Mehr...


19. Juni 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Langzeitstudiengebühren müssen gestrichen werden

Zu Äußerungen von Wissenschaftsminister Willingmann in der Volksstimme, die Langzeitstudiengebühren auf den Prüfstand zu stellen, da sie ihr Ziel verfehlen würden, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Erkenntnis, dass Langzeitstudiengebühren nicht zu einem schnelleren, „planmäßigen“ Studienverlauf führen, hatte DIE LINKE... Mehr...


19. Juni 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 24. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Landtagsfraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 20./21. und 22. Juni 2018 ein: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ (Drs. 7/3003) Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt, wie auch die... Mehr...


18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Europapolitik/Migration und Asyl

Fraktion DIE LINKE fordert Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff

Aus aktuellem Anlass erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Aufgrund der fundamentalen Auseinandersetzungen innerhalb der Union zu Fragen der Migrationspolitik und der Stellung der Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Europäischen Union ist es aus Sicht der Landtagsfraktion DIE LINKE dringend geboten, über diese... Mehr...


18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Mehr...

Antrag Drs.7/3003


14. Juni 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Begrüßenswerter Kompromiss im Sinne der Gebührenzahler*innen

Zu den Meldungen, dass die Ministerpräsidentenkonferenz einen Durchbruch im Ringen um die Reform des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erreicht hat, erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Einigung, die auf der Ministerpräsidentenkonferenz erzielt wurde, ist zu begrüßen. Es herrscht nun Klarheit... Mehr...


13. Juni 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners muss Gesamtaufgabe des Landes werden

Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, betroffenen Gemeinden im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock des Landes Soforthilfen zukommen zu lassen, wird die Landtagsfraktion DIE LINKE in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Landesregierung die... Mehr...


11. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Unterrichtsangebot im freien Fall – mindestens 700.000 Stunden nicht regulär vertreten

Immer mehr Schüler in den Schulen und immer weniger Lehrerinnen und Lehrer vor den Klassen – bedingt durch massive Einschnitte in die Zuweisung von Lehrkräften und durch den wachsenden Krankenstand wird in allen Schulformen immer weniger Unterricht regulär erteilt. Totalausfall und Zusammenlegungen von Klassen nehmen zu und gehören inzwischen an... Mehr...


8. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Novelle der vergebenen Chancen - Änderungen im Schulgesetz ohne Wirkung

Zur heute im Bildungsausschuss verabschiedeten 14. Schulgesetznovelle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Alle, die sich im letzten dreiviertel Jahr Gedanken um notwendige Veränderungen für die Schulen im Land gemacht haben und mit Stellungnahmen und Anhörungen fachlichen Einfluss auf den... Mehr...


8. Juni 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Berater im Fall Oury Jalloh berufen – Ob sie jemals ihre Arbeit aufnehmen, ist unklar

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung zwei sachverständige Berater benannt und ihnen einen konkreten Auftrag zur Untersuchung und Aufklärung der Umstände, die zum Tod des am 7. Januar 2005 im Polizeigewahrsam in Dessau verstorbenen Oury Jalloh geführt haben, erteilt. Hierzu erklären die Mitglieder... Mehr...


8. Juni 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres

Organisierte neonazistische Strukturen nicht länger leugnen - Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Salzwedel und andernorts

Zum Angriff auf das Autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „In der Nacht zum 5. Juni wurde das Autonome Zentrum (AZ) „Kim Hubert“ in Salzwedel von einer Gruppe vermummter und bewaffneter mutmaßliche Neonazis brutal überfallen. Nach Presseberichten drang eine Gruppe von etwa 10 Menschen... Mehr...


7. Juni 2018 Presseerklärung/Fraktion/Inneres/Demokratie/Datenschutz/Öffentliche Sicherheit/Polizei

Für eine progressive Wende in der Politik der öffentlichen Sicherheit

DIE LINKE veröffentlicht Forderungskatalog zur Innenministerkonferenz in Quedlinburg Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Quedlinburg lud die Landtagsfraktion DIE LINKE gestern zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheit für Alle! LINKE Alternativen zu Law & Order“ ein. Mit profilierten Innenpolitikerinnen der LINKEN wie... Mehr...


5. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Rechtsextrem wird eine Partei durch ihr Agieren, nicht indem sie analysiert wird

Zum heutigen Volksstimme-Artikel „Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine“ und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die AfD ist aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen regelmäßig Gegenstand der Berichterstattung über Rechtsextremismus. Spätestens seit dem Urteil des Landgerichts Gießen im April... Mehr...


31. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der internationale Kindertag ist auch ein Aktionstag, der auf die Bedürfnisse von Kindern und deren Rechte aufmerksam machen soll. Zu Recht, denn nach wie vor ist die Lage vieler Kinder in Deutschland schwierig. In... Mehr...