Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Rückblicke - Mai 2018

29. Mai 2018 - DIE LINKE. Fraktion vor Ort

Am vergangenen Dienstag fand unsere erste diesjährige „DIE LINKE. Fraktion vor Ort“ statt. Bei bestem Wetter präsentierten sich unsere Arbeitskreise auf dem Fischmarkt in Halberstadt

Bild: LINKE-Fraktion in Halberstadt

Halberstadt. An interaktiven Infoständen, bei Spiel und Spaß mit Kindern und einem Imbiss, einer selbst gekochten Tomatensuppe, Popcorn und Kuchen haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürgern Einblicke in unsere Arbeit bekommen. Nebenbei wurden die Info-Materialien abgegriffen, Kinder geschminkt und sich auf der Hüpfburg vergnügt. An einem Stand konnte man sich sogar einen Luftschadstoffmesser selbst zusammenbauen und mitnehmen. Zu Gast war auch der Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt Andreas Henke.

Fotos von unserem Fraktionstag finden Sie hier…

26. Mai 2018 - Die Zukunft der Hortbetreuung in Sachsen-Anhalt
Bild: Veranstaltung zur Hortbetreuung

Wie steht es um die Horte und die Hortbetreuung in Sachsen-Anhalt? Diesem Thema möchten wir uns am 26. Mai (10 - 13 Uhr), im Landtag von Sachsen-Anhalt (Raum B 105) wirdmen. Thomas Lippmann wird Überlegungen zu einer möglichen Überführung der Hortbetreuung aus dem Bereich des KiFöG in den Bereich des Schulgesetzes vorstellen, darüber hinaus wollen wir uns mit Hilfe des Kompetenzzentrum Frühe Bildung über die Situation der Horte aus Sicht der Fachkräfte beschäftigen und Birke Bull (Bundestagsabgeordnete) wird aus der Bundespolitik berichten.

23. Sitzungsperiode des Landtages (24./25. Mai 2018)
Bild zur medizinischen Versorgung

25. Mai 2018

Medizinischer Notstand in Sachsen-Anhalts Kliniken unverzüglich beenden

DIE Fraktion DIE LINKE. hat im Mai-Plenum die katastrophalen Zustände in den Kliniken Sachsen-Anhalts im Rahmen einer aktuellen Debatte thematisiert

Die Privatisierungen im Gesundheitwesen haben dramatische Auswirkungen für Patient*innen und das Pflegepersonal, wie die jüngsten Vorfälle in der Kliniklandschaft Sachsen-Anhalts dramatisch vor Augen geführt haben: Ganze Notfallstationen wurden abgemeldet, Rettungswagen müssen weite Fahrtwege in entfernt gelegende Krankenhäuser auf sich nehmen und verlieren dabei überlebensnotwendige Zeit. Auf eine Pflegekraft kommen in der Nachtschicht bis zu 33 Patient*innen. Diese Zustände sind unhaltbar. Die Landesregierung kann nicht weiter stillschweigend zuschauen.

Klare Worte dazu hat unser gewerkschaftspolitischer Sprecher Andreas Höppner gefunden, der vor Ort Gespräche mit Beschäftigten und Betroffenen geführt hat:

"Gesundheit ist keine Ware! Gesundheit ist zentrale Voraussetzung für Selbstbestimmung und ein existenzielles Gut, das nicht den Spielregeln des Marktes unterworfen werden darf. Wir brauchen ein sozial gerechtes Gesundheits- und Pflegesystem in öffentlicher Hand!"

Die vollständige Rede zum Nachlesen finden Sie hier...

Eine Übersicht über weitere parlamentarische Initiativen der 23. Sitzungsperiode finden Sie hier...

23. Mai 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 23. Sitzungsperiode des Landestages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 24. und 25. Mai 2018 ein: Aktuelle Debatte: Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt (Drs. 7/2894) In letzter Zeit wurden in Sachsen-Anhalt - und speziell im Salzlandkreis -... Mehr...

14. Mai 2018 - Tag der Kinderbetreuung - Wir sagen Danke!

Danke den 17.000 Erzieher*innen, die in Sachsen Anhalt täglich 146.000 Kinder betreuen

Bild: Danke den 17.587 KIta-Erzieher*innen Sachsen-Anhalt

Zum Tag der Kinderbetreuung sagen wir an dieser Stelle: Danke! Danke an die Erzieher*innen und das Kita-Fachpersonal für ihren unermündlichen Einsatz zum Wohle unserer Kleinsten. Wir bleiben dabei: Bessere Arbeitsbedingungen und eine personelle Entlastung müssen ins KiFöG! Eine angemessene Wertschätzung ist nicht verhandelbar.
Weitere Infos in der Pressemitteilung von Monika Hohmann: http://
www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/tag-der-kinderbetreuung-2018-am-14-mai-ist-es-zeit-danke-zu-sagen/

Bild: Tag der Kinderbetreuung

Bundesweiter Tag der KInderbetreuung

Heute ist Tag der Kinderbetreuung – deshalb möchte ich mich heute einmal bei all jenen bedanken, die dafür sorgen, dass unsere Kleinsten unbeschwert aufwachsen können und bestmöglich gefördert werden: Über 700.000 Kita-Fachkräfte und Tageseltern sorgen in unserem Land täglich dafür, dass Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinen können. Für unsere Kinder sind sie Vertrauenspersonen, Spielkameraden, Tröster und Vorbilder zugleich –  echte Multitalente!

Der Tag der Kinderbetreuung soll dazu beitragen, der außerfamiliären Kinderbetreuung in Deutschland den Stellenwert zu verleihen, der ihr zusteht. Bundesweit finden heute zahlreiche große und kleine Aktionen statt, um die Arbeit der Betreuungsprofis in Deutschland zu würdigen: Vielerorts bringen Kinder selbstgemalte Bilder mit in die Kita oder Eltern überreichen ihren Tageseltern kleine Geschenke. Aufgerufen hierzu hat die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung im Rahmen ihres Bundesprogramms zur frühen Bildung Qualität vor Ort.

Der Aktionstag wurde bereits 2012 vom Duisburger Peter Gärtner ins Leben gerufen und findet seitdem jährlich am Montag nach Muttertag statt. Weitere Informationen gibt es unter www.tag-der-kinderbetreuung.de.

Thomas Lippmann (MdL) und Uwe Loos (Kreis- und Stadtrat) in der Kita Korbinchen

Heute zum Tag der Kinderbetreuung waren Thomas Lippmann und Uwe Loos in der Kita & im Hort Korbinchen, um den Erzieher*innen Danke zu sagen. Sie überreichten ihnen Blumen, Kaffee und eine Torte.

Dabei wurden auch die bestehenden Probleme wurden angesprochen. Sie waren in der großen Gruppe zur Geburtstagsfeier, halfen auf dem Spielplatz und bei der Mittagsversorgung der Kleinsten und besuchten auch den Hort. Beide werden nach der Sommerpause, gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Birke Bull-Bischoff, eine wietere Kita-Schicht einlegen und zusätzlich die Schule besuchen.

Bild: Geburtstagsfeier
Geburtstagsfeier in der großen Gruppe
Bild: Geburtstagsfeier
Bild: Geburtstagsfeier
Kleine Erfrischung bei der Hitze
Bild: Geburtstagsfeier
Bild vom Spielplatz
Bild vom Spielplatz
Bild: Mittagsessen in der kleinen Gruppe
Mittagsessen der Kleinsten
Bild vom Hort
Auch der Hort wurde besucht
8. Mai 2018 - Chaos im Kinderfördergesetz bleibt
Bild: Forderungen für ein gerechteres Kinderförderungsgesetz

Heute hat die Landesregierung doch tatsächlich die Eckpunkte für das neue Kinderförderungsgesetz vorgestellt.
"Die vollmundigen Versprechungen der CDU zum neuen KiföG sind eine Luftnummer. Damit wird es keine spürbaren Verbesserungen geben – weder für Erzieher*innen, noch für Eltern, noch für die Gemeinden", meint unsere Expertin für Kinder- und Familienpolitik Monika Hohmann dazu.
Mehr in der Pressemitteilung: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/chaos-im-kinderfoerd…/

8. Mai 2018 - Tag der Befreiung
Bild: Nie wieder Faschismus

8. Mai 2018 Andreas Höppner, Thomas Lippmann Aktuell/Andreas Höppner, Landesvorsitzender/Presse/Thomas Lippmann

Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zum 8. Mai 2018 erklären der Landesvorsitzende der Linken Sachsen-Anhalt Andreas Höppner und der Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann: Mehr...

Schwerpunkt Unterrichtsversorgung

Minister Tullner bricht Versprechen an die Volksinitiative

3. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Buschzulage für unbeliebte Lehrerstellen ist großer Bluff

Bei der von Bildungsminister Tullner mit der neuesten Stellenausschreibung für neue Lehrkräfte angekündigten Zulage von 600 bis 800 Euro monatlich für schwer besetzbare Stellen handelt es sich offensichtlich um einen großen Bluff. Wie eine Nachfrage im Finanzausschuss zur Umsetzung dieser Zulage ergab, gilt sie nicht für Lehrkräfte, die verbeamtet... Mehr...

1. Mai 2018 - Für höhere Löhne und mehr Zeit zum Leben!

Heraus zum 1. Mai: Für höhere Löhne und mehr Zeit zum Leben!

Bild: Plakat zum 1. Mai 2018

In der heutigen Arbeitswelt sind niedrige Löhne und Dauerstress für Viele normal geworden. Die Hälfte der Beschäftigten bekommt heute weniger als vor 15 Jahren – die Profite vieler Konzerne sind in dieser Zeit durch die Decke geschossen. Im letzten Jahr wurden über 1,5 Milliarden(!) Überstunden geleistet, ein Großteil davon unbezahlt. DIE LINKE will die Arbeitswelt vom Kopf auf die Füße stellen. Normal muss sein, was den Menschen dient, nicht was dem Profit der Unternehmen nutzt!

Die Große Koalition ändert nichts an Niedriglöhnen und Tarifflucht. Bei der Arbeitszeit geht sie in die völlig falsche Richtung: statt krank machenden Dauer­stress zu bekämpfen, will sie längere Tagesarbeitszeiten ermöglichen. Am 1. Mai machen wir als LINKE an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften Druck für gute Arbeit und gute Löhne, für ein Neues Normalarbeitsverhältnis:

Löhne rauf, Tarifverträge für alle! Tarifverträge müssen allgemeinverbindlich für alle Beschäftigten einer Branche gelten. Tarifflucht und Lohndumping durch Auslagerungen, Werkverträge und Leiharbeit muss verboten werden.

Mindestlohn von 12 Euro – darunter bedeutet Altersarmut.

Sichere und sozial abgesicherte Arbeit für alle statt Befristungen, Leiharbeit und Minijobs!

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! Frauen müssen endlich genauso viel erhalten wie Männer und die Diskrimi­nierung in der Arbeitswelt beendet werden.

Pressemitteilungen

24. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung

Koalition lässt Landesdatenschutzbeauftragten zum 3. Mal durchfallen. Schallende Ohrfeige für MP Haseloff - Die Koalition ist am Ende

Zur gescheiterten Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten erklärt der Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann: "Trotz wochenlanger Diskussionen seit den letzten gescheiterten Wahlgängen Mitte April ist es der Koalition nicht gelungen, Verantwortungsbewusstsein, Ehrlichkeit und Fachlichkeit in ihren Reihen durchzusetzen. Obwohl es... Mehr...


18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Ministerium lässt Schüler*innen im Stich

Zur Erklärung des Bildungsministeriums, an dem Ergebnis der Abiturprüfung im Fach Mathematik keine Korrekturen vorzunehmen, weil keine formalen Mängel zu erkennen sein, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...


18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Krankenhäuser zurück in kommunale Hände! Notfallversorgung muss gesichert werden!

Zur 49. Landtagssitzung am 25. Mai 2018 hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...


8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Mehr...


4. Mai 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Jugend/Kinder

Gewaltprävention an Schulen braucht Analyse und professionelle Unterstützung

Zu den Ergebnissen der bundesweiten Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) über die Ausmaße von Gewalt an Schulen speziell auch gegen Lehrerinnen und Lehrer hat die Fraktion DIE LINKE im heutigen Bildungsausschuss einen Selbstbefassungsantrag gestellt. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion,... Mehr...


3. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Buschzulage für unbeliebte Lehrerstellen ist großer Bluff

Bei der von Bildungsminister Tullner mit der neuesten Stellenausschreibung für neue Lehrkräfte angekündigten Zulage von 600 bis 800 Euro monatlich für schwer besetzbare Stellen handelt es sich offensichtlich um einen großen Bluff. Wie eine Nachfrage im Finanzausschuss zur Umsetzung dieser Zulage ergab, gilt sie nicht für Lehrkräfte, die verbeamtet... Mehr...

Informationen aus der Landtagsfraktion

Heraus zum 1. Mai: Für höhere Löhne und mehr Zeit zum Leben!

Bild: Plakat zum 1. Mai 2018

In der heutigen Arbeitswelt sind niedrige Löhne und Dauerstress für Viele normal geworden. Die Hälfte der Beschäftigten bekommt heute weniger als vor 15 Jahren – die Profite vieler Konzerne sind in dieser Zeit durch die Decke geschossen. Im letzten Jahr wurden über 1,5 Milliarden(!) Überstunden geleistet, ein Großteil davon unbezahlt. DIE LINKE will die Arbeitswelt vom Kopf auf die Füße stellen. Normal muss sein, was den Menschen dient, nicht was dem Profit der Unternehmen nutzt!

Die Große Koalition ändert nichts an Niedriglöhnen und Tarifflucht. Bei der Arbeitszeit geht sie in die völlig falsche Richtung: statt krank machenden Dauer­stress zu bekämpfen, will sie längere Tagesarbeitszeiten ermöglichen. Am 1. Mai machen wir als LINKE an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften Druck für gute Arbeit und gute Löhne, für ein Neues Normalarbeitsverhältnis:

Löhne rauf, Tarifverträge für alle! Tarifverträge müssen allgemeinverbindlich für alle Beschäftigten einer Branche gelten. Tarifflucht und Lohndumping durch Auslagerungen, Werkverträge und Leiharbeit muss verboten werden.

Mindestlohn von 12 Euro – darunter bedeutet Altersarmut.

Sichere und sozial abgesicherte Arbeit für alle statt Befristungen, Leiharbeit und Minijobs!

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! Frauen müssen endlich genauso viel erhalten wie Männer und die Diskrimi­nierung in der Arbeitswelt beendet werden.

Pressemitteilungen

31. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der internationale Kindertag ist auch ein Aktionstag, der auf die Bedürfnisse von Kindern und deren Rechte aufmerksam machen soll. Zu Recht, denn nach wie vor ist die Lage vieler Kinder in Deutschland schwierig. In... Mehr...


31. Mai 2018 Fraktion/Presseerklärung

Diskussionsveranstaltung: "Sicherheit für Alle - LINKE Alternativen zu Law and Order"

Präventive Ermittlungen ohne konkreten Verdacht, der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, die Einschleusung sogenannter Staatstrojaner, die Beschlagnahmung von Post und die Erlaubnis zum Ausspähen von privaten Daten, der massive Ausbau von Videoüberwachung, Militarisierung der Polizei bis hin zur Ausstattung mit Handgranaten: Was die bayrische... Mehr...


28. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Weltspieltag 2018: Mehr Freiflächen für Kinder statt Bebauung und zunehmenden Verkehr

„Lasst uns draußen spielen!“ ist das Motto des Deutschen Kinderhilfswerkes für den heutigen Weltspieltag. Damit will das Deutsche Kinderhilfswerk gemeinsam mit seinen Partnern im „Bündnis Recht auf Spiel“ darauf aufmerksam machen, dass die Bedingungen für das Draußenspiel von Kindern verbessert werden müssen. Dazu erklärt die kinder- und... Mehr...


24. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung

Koalition lässt Landesdatenschutzbeauftragten zum 3. Mal durchfallen. Schallende Ohrfeige für MP Haseloff - Die Koalition ist am Ende

Zur gescheiterten Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten erklärt der Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann: "Trotz wochenlanger Diskussionen seit den letzten gescheiterten Wahlgängen Mitte April ist es der Koalition nicht gelungen, Verantwortungsbewusstsein, Ehrlichkeit und Fachlichkeit in ihren Reihen durchzusetzen. Obwohl es... Mehr...


23. Mai 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 23. Sitzungsperiode des Landestages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 24. und 25. Mai 2018 ein: Aktuelle Debatte: Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt (Drs. 7/2894) In letzter Zeit wurden in Sachsen-Anhalt - und speziell im Salzlandkreis -... Mehr...


22. Mai 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres

Enquetekommission "Linksextremismus" tagt erstmals - politisches Kalkül der AfD ist offensichtlich

Morgen tritt die im vergangenen Jahr eingesetzte Enquetekommission „Linksextremismus“ zum ersten Mal zusammen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Nachdem der von der AfD benannte Vorsitzende Poggenburg es über mehrere Monate nicht schaffte, geschäftsordnungskonform und zielführend zu dieser Sitzung einzuladen, erreichte... Mehr...


18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Ministerium lässt Schüler*innen im Stich

Zur Erklärung des Bildungsministeriums, an dem Ergebnis der Abiturprüfung im Fach Mathematik keine Korrekturen vorzunehmen, weil keine formalen Mängel zu erkennen sein, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...


18. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Qualitativ hochwerte Programmangebote brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung

Auf Veranlassung der Fraktion DIE LINKE fand heute ein Fachgespräch mit Vertretern und Vertreterinnen von ARD, ZDF und MDR im Ausschuss für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Medien zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks statt. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von... Mehr...


18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Krankenhäuser zurück in kommunale Hände! Notfallversorgung muss gesichert werden!

Zur 49. Landtagssitzung am 25. Mai 2018 hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...


18. Mai 2018 Henriette Quade/Inneres/Migration und Asyl/Presseerklärung

Schönfärberei ist verlogen - massive Verschlechterung für Asylsuchende auch in Sachsen-Anhalt

Zu den Äußerungen des Innenministers, dass sich Sachsen-Anhalt nicht am Pilotprojekt „Ankerzentren“ beteiligen werde, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Henriette Quade: Mehr...


16. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Zurück zu Sache – eine Lösung für Halles Bühnen ist möglich

Zum Artikel „Minister Robra kontert Linken-Kritik“ der MZ Saalekurier vom 14.05. und des darin beschriebenen Streitpunktes um die Finanzierung der Bühnen in Halle erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...


14. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Familien

Tag der Kinderbetreuung 2018: Am 14. Mai ist es Zeit, Danke zu sagen

Zum Tag der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohhmann: Mehr...


11. Mai 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Verbraucherschutz/Landwirtschaft

Zum Wohle von Mensch und Tier: Tierschutz in der Tierhaltung konsequent umsetzen und kontrollieren

Zu den Presseinformationen über massive Tierschutzverstöße in einem Milchviehbetrieb in Demker (Landkreis Stendal) erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Mehr...

 


8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Mehr...


8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Mehr...


4. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Finanzen

Kulturstaatsminister Robra zündet Nebelkerzen - Strukturanpassungsmittel können umgewidmet werden

Zur heutigen Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass Kulturstaatsminister Robra Hilfe für die Bühnen in Halle ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Aussagen von Reiner Robra zum Theatervertrag zwischen dem Land und der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle sind Unsinn. Es gibt kein haushaltsrechtliches... Mehr...


4. Mai 2018 Christina Buchheim/Presseerklärung/Inneres/Kommunalpolitik

Mehr Bürgerbeteiligung ist wichtiger Impuls für kommunale Arbeit

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren für einen besseren Zugang zu direkter Demokratie ein. Mit ihrem vorgelegten Gesetzentwurf sollen die Elemente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene ausgeweitet werden. In der gestrigen Sitzung im Ausschuss für Inneres und Sport wurden verschiedene Institutionen und Verbände sowie die... Mehr...


4. Mai 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Würdeloses Spiel auf Zeit - politische Aufarbeitung nach wie vor nicht gewollt

Entgegen der medialen Ankündigungen haben die Koalitionsfraktionen heute abgelehnt, Sachverständige im Fall Oury Jalloh offiziell zu benennen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die heutige Sitzung des Rechtsausschusses bestätigt leider die Befürchtungen: Die Koalitionsfraktion spielen imFall Oury Jalloh auf Zeit. ... Mehr...


4. Mai 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Jugend/Kinder

Gewaltprävention an Schulen braucht Analyse und professionelle Unterstützung

Zu den Ergebnissen der bundesweiten Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) über die Ausmaße von Gewalt an Schulen speziell auch gegen Lehrerinnen und Lehrer hat die Fraktion DIE LINKE im heutigen Bildungsausschuss einen Selbstbefassungsantrag gestellt. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion,... Mehr...


3. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Buschzulage für unbeliebte Lehrerstellen ist großer Bluff

Bei der von Bildungsminister Tullner mit der neuesten Stellenausschreibung für neue Lehrkräfte angekündigten Zulage von 600 bis 800 Euro monatlich für schwer besetzbare Stellen handelt es sich offensichtlich um einen großen Bluff. Wie eine Nachfrage im Finanzausschuss zur Umsetzung dieser Zulage ergab, gilt sie nicht für Lehrkräfte, die verbeamtet... Mehr...