Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - November 2016
8. Sitzungsperiode des Landtages (23./24./25. November 2016)
24. November 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann
… mit einer Stunde Physik gegen den Lehrkräftemangel …
Zur umfänglichen Berichterstattung über den Unterrichtseinsatz von Ministerpräsident Haseloff und Bildungsminister Tullner in der Landesschule Pforta bemerkt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...
23. November 2016 Reden/Bildungspolitik/Personal
Thomas Lippmann zu TOP 15: Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Nachdem wir seit dem Sommer bereits verschiedene Debatten über die Schwierigkeiten beim Start in das neue Schuljahr führen mussten, wissen wir nunmehr nach der offiziellen Unterrichtsstatistik mit Gewissheit, dass die Ausstattung unserer Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiter*innen inzwischen einen außerordentlich... Mehr...
Gesetzentwurf:Drs. 7/591 - Änderung des Schulgesetzes
Der Gesetzentwurf wurde zur Beratung in den Ausschuss für Bildung und Kultur verwiesen.
23. November 2016 Bildungspolitik/Thomas Lippmann
Beschlussempfehlung zu TOP 25: Vorgesehene Ausstattung der Schulen mit Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im kommenden Schuljahr gewährleisten
Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem Landtag, den Antrag für erledigt zu erklären, da das Verwaltungshandeln soweit fortgeschritten sei, dass dem Anliegen genüge getan wurde.
Beschlussempfehlung Drs.7/596
Die Beschlussempfehlung wurde einstimmig angenommen.
Antrag Drs.7/266
Änderungsantrag Drs.7/306
23. November 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann
Gewinnung neuer Lehrkräfte erfordert Sachverstand und politischen Willen
Zur Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Schulgesetzes (Drs. 7/591) und zur Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 25.11.2016 für eine Entscheidung über die Weiterbeschäftigung der befristeten Sprachlehrkräfte erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...
18. November 2016 Presseerklärung/Dr. Thomas Drzisga
Parlamentarische Initiativen zur 8. Sitzungsperiode des Landtages (23./25. November 2016)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen vom 23. bis 25. November 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Personalstrategie in der Justiz - Die Dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen (Drs. 7/538) Die gegenwärtige Situation in... Mehr...
9. November 2016 - Gegen das Vergessen - Gegen das Verharmlosen
Swen Knöchel und Birke Bull-Bischoff zum 9. November
"Für den Abend des diesjährigen Gedenktages ruft die AfD zu einer Kundgebung in Magdeburg auf. Es gibt keine Scham und kein Tabu, den 9. November zu besetzen. Im Gegenteil, die Umwertung von Symbolen und Sprache ist ihre Spezialität. Man will das »Völkische« vom Ruch des Nationalsozialismus befreien. Man will das Nationale von der Last dieser Vergangenheit befreien. Dabei sind diese Missionen genau das Gegenteil, die historische Anspielung wird wieder möglich. (...) Wir brauchen dagegen eine Diskussion darüber, wie man die Würde des Einzelnen schützt und bewahrt, wie Individualität und sozialer Zusammenhalt möglich bleiben, wie wir gesellschaftlichen Reichtum für ein gerechteres Gemeinwesen umverteilen. Dafür wird DIE LINKE weiter streiten"
zur vollständigen Erklärung
Wir unterstützen den friedlichen Protest gegen die Kundgebung der AfD am 9. November um 18.30 Uhr auf dem Magdeburger Domplatz.
8. November 2016 - Magdeburger Erklärung zur Reform des Spitzensports
Zum derzeit vorliegenden Eckpunktepapier erklären Thomas Lippmann, sportpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. André Hahn, sportpolitischer Sprecher im Bundestag, und die anwesenden Sportpolitiker*innen aus den Landtagsfraktionen der LINKEN:
Magdeburg. Am 7. November 2016 trafen sich die sportpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN im Bundestag und in den Landtagen in Magdeburg. Ein Schwerpunkt war das gemeinsame Konzept von Bundesinnenministeriums (BMI) und Deutschem Olympischen Sportbund (DOSB) zur "Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung".
"Eine breite Debatte zur Zukunft des Sports und zur Reform der Spitzensportförderung in Deutschland ist überfällig. Wir begrüßen das Ansinnen des organisierten Sports, gemeinsam mit Bund und Ländern ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. Aus Sicht der LINKEN ist das derzeit vorliegende Ergebnis der zweijährigen Diskussion allerdings in mehrfacher Hinsicht unzureichend.
1. Nicht akzeptabel ist zuerst das intransparente Verfahren. Gremium und Arbeitsgruppen aus DOSB, BMI und Sportministerkonferenz (SMK) tagten hinter verschlossenen Türen. Wichtige Akteure wie die Sportpolitiker*innen des Bundestages und der Landtage oder der Allgemeine Deutsche Hochschulsportverband (adh) waren nicht beteiligt und werden jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt.
Der DOSB plant, das Konzept auf seiner Mitgliederversammlung am 3. Dezember 2016 zu beschließen. Das weitere parlamentarische Verfahren ist noch unklar - Minister de Maizière kündigte bei der Vorstellung des Papiers am 28. September 2016 im Sportausschuss lediglich an, dass das Kabinett das Konzept beschließen wird und der Beschluss anschließend dem Bundestag zur Beratung vorgelegt werden soll. Völlig offen ist, wie und wann die Länder (im Bundesrat?) das Konzept beraten werden.
2. Nicht akzeptabel ist insbesondere die ausschließliche Fixierung auf Podiumsplätze bei Olympischen Spielen, Paralympics und Deaflympics. Medaillen dürfen nicht das einzige Kriterium einer künftigen Förderung des Spitzensports sein. Vielmehr ist das Verhältnis des Spitzen- und Leistungssports zum Schul- und Breitensport zu klären. Wir brauchen dringend eine öffentliche Diskussion über den Stellenwert des Sports in der Gesellschaft.
3. Nicht akzeptabel sind weiterhin die wenig substantiellen Vorschläge zur Nachwuchsentwicklung und zur "Dualen Karriere". Letztere darf nicht nur bei Bundeswehr, Polizei und Zoll, sondern muss auch in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes und in der Privatwirtschaft möglich sein. Zweifelhaft scheinen auch die Wirksamkeit der computergestützten Potenzialanalyse und der Sinn der geplanten neuen Kaderstrukturen.
4. Nicht akzeptabel ist die aktuelle Situation der Trainerinnen und Trainer. Der organisierte Sport braucht gut ausgebildetes Personal und in angemessener Zahl Trainerinnen und Trainer mit langfristigen Tarifverträgen, die in der Eingruppierung mindestens denen von Lehrerinnen und Lehrern an öffentlichen Schulen anzugleichen sind.
5. Nicht akzeptabel sind schließlich auch die Vorschläge zur künftigen Förderung des Spitzensports von Menschen mit Behinderungen. Wenn überhaupt, kommen die Paralympics und Deaflympics in diesem Konzept nur am Rande vor. Notwendig ist aber eine gleichwertige Förderung für Sportlerinnen und Sportlern, für Trainerinnen und Trainern und dem sonstigen Personal in diesem Bereich. Der Behindertensport darf nicht länger schlechter gestellt werden, im Gegenteil: Behindertenbedingte Nachteile und Mehraufwendungen müssen künftig ausgeglichen werden."
Informationen aus der Landtagsfraktion
9. November 2016
Gegen das Vergessen - Gegen das Verharmlosen
Swen Knöchel und Birke Bull-Bischoff zum 9. November
"Für den Abend des diesjährigen Gedenktages ruft die AfD zu einer Kundgebung in Magdeburg auf. Es gibt keine Scham und kein Tabu, den 9. November zu besetzen. Im Gegenteil, die Umwertung von Symbolen und Sprache ist ihre Spezialität. Man will das »Völkische« vom Ruch des Nationalsozialismus befreien. Man will das Nationale von der Last dieser Vergangenheit befreien. Dabei sind diese Missionen genau das Gegenteil, die historische Anspielung wird wieder möglich. (...) Wir brauchen dagegen eine Diskussion darüber, wie man die Würde des Einzelnen schützt und bewahrt, wie Individualität und sozialer Zusammenhalt möglich bleiben, wie wir gesellschaftlichen Reichtum für ein gerechteres Gemeinwesen umverteilen. Dafür wird DIE LINKE weiter streiten"
zur vollständigen Erklärung
Wir unterstützen den friedlichen Protest gegen die Kundgebung der AfD am 9. November um 18.30 Uhr auf dem Magdeburger Domplatz.
Pressemitteilungen:
16. November 2016 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts
Rechte Bedrohungen allgegenwärtig - erneute Steigerung auf hohem Niveau
Im Schnitt 2,5 Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte pro Tag verzeichnet das BKA in einer aktuellen Veröffentlichung. Die Mobilen Opferberatungsstellen weisen zudem seit Monaten auf die massive Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten und auch auf die fehlenden Ressourcen der Opferberatungsarbeit hin. Dazu erklärt die migrationspolitische... Mehr...
11. November 2016 Presseerklärung/Gesundheit/Hochschulen/Hendrik Lange
Zukunftsfähigkeit der Uniklinika sichern
Zu heutigen Meldungen über die unzureichende Finanzausstattung der Unikliniken für Investitionen (s. auch hier) erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Mehr...
11. November 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann
Schulen in Not - Hunderte ohne gesicherte Grundversorgung und jede elfte ohne Schulleitung
Weit über 300 Schulen im Land verfügen derzeit nicht über die Grundausstattung mit Lehrkräften, um den planmäßig zu erteilenden Unterricht zu 100% absichern zu können. Ein Drittel davon kommt nicht einmal auf eine Unterrichtsversorgung von 95%, und ca. 40 Schulen können sogar nur weniger als 90% des regulären Unterrichtes anbieten. Betroffen sind... Mehr...
9. November 2016 Presseerklärung/Demokratie/Swen Knöchel
Zur Wahl von Donald Trump
Zur Präsidentschaftswahl in den USA erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
9. November 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann
Koalition organisiert systematischen Unterrichtsausfall
Zu der Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, sich um die Weiterbeschäftigung von 75 der derzeit etwa 185 bis zum Jahresende befristet eingestellten Sprachlehrkräfte zu bemühen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...
9. November 2016 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts
Empörend aber nicht überraschend - AfD stellt Förderung des Engagements gegen Rechtsextremismus in Frage
Die AfD hat im heutigen Finanzausschuss die Weiterförderung von Vereinen, die sich in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus engagieren, in Frage gestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „So richtig überrascht uns diese Forderung natürlich nicht. Insbesondere vor dem Hintergrund der letzten Landtagsdebatte zum... Mehr...
9. November 2016 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen/Kinder
KiFöG: Kommunen müssen Rechenfehler der Regierung bezahlen
Zur Diskussion des KiFöG in der heutigen Finanzausschusssitzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kristin Heiß: „Eine Nachberechnung mit neuen Kinderzahlen ergab, dass das Land einigen Landkreisen zu viel Geld aus dem KiFöG gezahlt hat. Aufgrund der festen Summe im KiFöG erhalten nun andere Landkreise entsprechend... Mehr...
8. November 2016 Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts/Birke Bull-Bischoff/Swen Knöchel
Gegen das Vergessen, gegen das Verharmlosen
Zum 9. November erklären die Landesvorsitzende Birke Bull-Bischoff und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 27 Jahren endete die Blockaufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II.... Mehr...
8. November 2016 Presseerklärung/Kommunalpolitik/Finanzen/Swen Knöchel
Kommunalfinanzierung weiter unbefriedigend
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
8. November 2016 Presseerklärung/Personal/Swen Knöchel
Weihnachtsgeld für Beamt*innen war Wahlversprechen der CDU – schon vergessen?
Zum Problem der Beamt*innenbesoldung in Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Mehr...
2. November 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Rechtspolitik/Eva von Angern/Thomas Lippmann
Jugendarrest gehört in die pädagogische Mottenkiste
Erneut gerät der Jugendarrest in den Fokus der öffentlichen Debatte (s. auch HIER). Dazu bemerken der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern Mehr...
1. November 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann
IQB-Bildungstrend 2015 - Sachsen-Anhalts Bildungssystem war einmal auf gutem Weg
Zu positive Entwicklungen der Kompetenzen von Schüler*innen der 9. Klassen an Sachsen-Anhalts Schulen in den Fächern Deutsch und Englisch, die im IQB-Bildungstrend 2015 festgestellt wurden, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Mehr...