Wort gehalten, 3.200 Euro Diätenerhöhung an soziale und gemeinnützige Organisationen gespendet!

Im Frühjahr 2020 wurde im Landtag und in den Medien heftig darüber diskutiert, ob in Zeiten einer Pandemie mit massiven Einschnitten in die Arbeitswelt und damit in die Einkommen vieler Menschen eine Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Landtages angemessen ist. Diese Diätenerhöhung erfolgt nach der Landesverfassung und nach dem Abgeordnetengesetz nach einem festgelegten Automatismus immer zum 1. Juli eines jeden Jahres. Sie kann aus rechtlichen Gründen nicht ausgesetzt werden. Dazu erklärt der Abgeordnete der Partei DIE LINKE für den Landkreis Wittenberg und Direktkandidat im Wahlkreis 24, Thomas Lippmann:

Im Frühjahr 2020 wurde im Landtag und in den Medien heftig darüber diskutiert, ob in Zeiten einer Pandemie mit massiven Einschnitten in die Arbeitswelt und damit in die Einkommen vieler Menschen eine Diätenerhöhung für die Abgeordneten des Landtages angemessen ist. Diese Diätenerhöhung erfolgt nach der Landesverfassung und nach dem Abgeordnetengesetz nach einem festgelegten Automatismus immer zum 1. Juli eines jeden Jahres. Sie kann aus rechtlichen Gründen nicht ausgesetzt werden. Dazu erklärt der Abgeordnete der Partei DIE LINKE für den Landkreis Wittenberg und Direktkandidat im Wahlkreis 24, Thomas Lippmann:

„Wir haben uns mit unserer Linksfraktion im Landtag von Anfang an dafür eingesetzt, dass diese automatische Diätenerhöhung für 2020 nicht bei den Abgeordneten bleibt, sondern zur Milderung der Pandemiefolgen eingesetzt wird. Wir haben uns deshalb in unserer Fraktion verpflichtet, die Erhöhung vom 01. Juli 2020 – gerechnet auf ein ganzes Jahr – in unseren Wahlkreisen einzusetzen, um Vereinen und Organisationen zu helfen, die von den Folgen der Pandemie oder durch die Eindämmungsmaßnahmen besonders betroffen sind oder aber anderen bei der Bewältigung der Pandemiefolgen unmittelbar helfen.

Insgesamt ging es dabei für jeden Abgeordneten um ca. 3.000 Euro. Hätten sich alle Abgeordneten des Landtages mit einer solchen Spendensumme beteiligt und so die gesamte Diätenerhöhung weitergegeben, hätten etwa 260.000 Euro für gemeinnützige Zwecke in der gesamten Fläche des Landes zur Verfügung gestanden.

Mir war es ein wichtiges Anliegen, mit diesem ungewollten Geldsegen anderen in der Krise zu helfen. Insgesamt konnten sich 14 Vereine über Spenden von 100 – 300 Euro freuen. Zehn davon haben ihren Wirkungsbereich im Landkreis Wittenberg. Die letzte Übergabe erfolgte am 02. Juni 2021 an den Theater-Jugendclub Wittenberg bei einer Diskussionsveranstaltung im Mehrgenerationenhaus der Stadt.

Ich wünsche allen Vereinen, dass nach der Pandemie möglichst wenig Schaden zurückbleibt. Mit den Möglichkeiten meines Wahlkreisbüros und des Solidaritätsfonds der Landtagsfraktion DIE LINKE will ich auch künftig dort helfen, wo Vereine und sozial benachteiligte Menschen Hilfe und Unterstützung brauchen.“

Lutherstadt Wittenberg/ Magdeburg, 03. Juni 2021