Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): stellv. Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik sowie Gewerkschaften; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Aktuell

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Liebe Userinnen und User,
auf den folgenden Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen von mir und meiner Partei sowie Hinweise auf Termine und Veranstaltungen.

Landtagssitzung - 31. Sitzungsperiode

Landtag tagt am 11./12. und 13. Juni 2024

Landtag von Sachsen-Anhalt

6. Sitzung im Jahr 2024

Magdeburg. Der Juni lockt mit drei Sitzungstagen in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Abgeordneten diskutieren von Dienstag, 11. Juni 2024, bis Donnerstag, 13. Juni 2024, über gut 30 Tagesordnungspunkte, darunter zahlreiche Anträge und Gesetzentwürfe.
Wer den Livestream nicht verfolgen kann, hat in der Regel kurz nach dem Ende einer Debatte die Möglichkeit, die einzelnen Redebeiträge im Videoarchiv des Landtags (Livestream-Seite) abzurufen. (Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt)

Tagesordnung

Zeitplan

Pressemitteilungen zur Landtagssitzung

Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Frostschäden im Obst- und Weinbau: „Nach den zurückliegenden Frostschäden werden massive Ausfälle unter anderem bei Aprikosen, Kirschen, Pflaumen, Äpfeln, Birnen, teilweise bis 100 Prozent befürchtet. Beim Wein werden zwar die... Weiterlesen

Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte über die Änderung des Medienstaatsvertrags: „In der Debatte um einen zukunftsfähigen und zeitgemäßen Medienstaatsvertrag wurde heute wieder einmal kaum Kritik am derzeitigen Zustand des Staatsvertrags formuliert. Es gibt hier jedoch jede... Weiterlesen

 

Pressemitteilungen zur Landtagssitzung

Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont heute im Landtag: „Die Herausforderungen, vor denen unser Gesundheitssystem steht, sind vielfältig. Krankenhäuser werden seit Jahren auf Verschleiß gefahren. Die Privatisierung und der Wettbewerb im Krankenhaussektor haben dazu geführt, dass oft nicht die beste... Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zu Angriffen auf Politiker:innen betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der hinter uns liegende Wahlkampf war hart – in vielerlei Hinsicht. Wir haben einen Wahlkampf erlebt, der verbal aber eben auch physisch sehr hässliche Seiten unserer Gesellschaft offenbart hat. Es gibt schon lange ein Klima der Gewalt... Weiterlesen

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Diskussion im Landtag zu 75 Jahren Grundgesetz: „Bereits die Überschrift der Aktuellen Debatte der von der rechts außen stehenden Fraktion im hohen Haus lässt gruseln. Es klingt wie ein Abgesang, wie eine Grabrede auf das Grundgesetz, auf Grund- und Freiheitsrechte und das... Weiterlesen

Kerstin Eisenreich, wasserpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um den Bevölkerungsschutz und die Folgen des Klimawandels: „Ereignisse, die als Jahrhunderthochwasser definiert werden, ereilen uns auch in Sachsen-Anhalt immer häufiger, so die Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013. Darüber hinaus gab und... Weiterlesen

Pressemitteilungen zur Landtagssitzung

Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag, betont in der Landtagsdebatte um die Giftgrube Brüchau: „Die Giftschlammgrube Brüchau beschäftigt den Landtag schon seit vielen Jahren. Ausschussbefassungen, Landtagsdebatten, ein Untersuchungsausschuss und am Ende ein Beschluss, dass die Giftschlammgrube ausgekoffert... Weiterlesen

Monika Hohmann betont in der heutigen Landtagsdebatte zur Wohnungspolitik in Sachsen-Anhalt: „Das Wohnen im Land wird immer teurer, ganz besonders durch die massiv gestiegenen Heizkosten. Die Medien sind voll von Berichten, dass oft besonders ältere Menschen mit hohen Nachzahlungen zu kämpfen haben, im Extremfall – wie bei einer Frau aus Gommern –... Weiterlesen

 

Parlamentarische Initiativen

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

Parlamentarische Initiativen zur 31. Sitzungsperiode des Landtags

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 11. bis 13. Juni ein: Große Anfrage und Entschließungsantrag: Wohnen in Sachsen-Anhalt – bezahlbares Wohnen für alle ermöglichen und Landeswohnungsbaugesellschaft gründen (Drs. 8/4024) Die Ergebnisse der Großen Anfragen zeigen einschneidende... Weiterlesen

 

Sonderprogramm „Sommerferien-Hilfe“

Linke stellt 10.000 Euro für Ferienfreizeiten zur Verfügung

Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Landtag haben vor dem Beginn der Sommerferien ein eigenes Spendenprogramm auf die Beine gestellt. Die Abgeordneten spenden 10.000 Euro aus ihrer Diätenerhöhung für Ferienangebote in Kitas, Horten und weiteren Trägern der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen-Anhalt. Das Geld kann unbürokratisch, kurzfristig und direkt über den Solifonds der Landtagsabgeordneten abgerufen werden.

Pro Antragsteller:in sind bis zu 300 Euro zur Finanzierung von Ferienangeboten wie Kinobesuche, Ausflugsfahrten oder auch Freibadbesuche möglich. Die Beantragung erfolgt über ein Formular, welches aus der Homepage der Fraktion via www.dielinke-fraktion-lsa.de/fraktion/solidarfonds/ abrufbar ist. Ein Verwendungsnachweis ist nicht erforderlich. Antragsformular

Seit Jahren warnen der Paritätischer Wohlfahrtsverband sowie der Kinderschutzbund davor, dass immer mehr Kinder gibt, die gar keinen Urlaub erleben. Deshalb sind Ferienfreizeit wichtig, um Teilhabe und Erholung auch für die Jüngsten im Land zu ermöglichen. Die Landesregierung spart diese Angebote immer mehr ein – mit fatalen Folgen für Kinder und Jugendliche.

Thomas Lippmann, stellv. Fraktionsvorsitzender, betont dazu: „Nachdem die Abgeordneten der Fraktion Die Linke von der anstehenden Diäten-Erhöhung erfahren haben, haben wir gemeinsam entschieden, den Nettobetrag vor Ort in unseren Wahlkreisen zu spenden. Dafür dient unser bereits 1995 gegründeter Solifonds. Für viele Kitas, aber auch Vereine ist es ein enormer Kraftakt, die gestiegenen Preise bei Miete, Energie und anderen erforderlichen Materialien zu schultern. Wir wollen mit unseren Spenden einen Beitrag dazu leisten, dass gerade im Flächenland Sachsen-Anhalt Ferienfreizeiten, Sport, Kultur sowie Kinder- und Jugendarbeit nicht auf der Strecke bleiben.“

Allein in diesem Jahr wurden über den Solifonds bereits Spenden von knapp 10.000 Euro getätigt. Im Jahr 2023 waren es insgesamt ca. 21.000 Euro. Seit 1995 wurden knapp 1,5 Millionen Euro gespendet.

Kindertag ist Tag der Freude und Mahnung zugleich

„Die Bitten der Kinder
Die Häuser sollen nicht brennen.
Bomber sollt man nicht kennen.
Die Nacht soll für den Schlaf sein.
Leben soll keine Straf sein.
Die Mütter sollen nicht weinen.
Keiner sollt töten einen.
Alle sollen was bauen.
Da kann man allen trauen.
Die Jungen sollen`s erreichen.
Die Alten desgleichen.“

Aktueller denn je!

Neue Ausgabe Klipp & Klar erschienen

Die neue Ausgabe unserer Zeitung, der Klipp & Klar, ist erschienen!

Neben der Entwicklung der Armut in Sachsen-Anhalt geht es unter Anderem auch über den drohenden Kollaps des Schulbetriebes oder die unterfinanzierten aber doch so wichtigen sozialen Bollwerke: unsere Kommunen.

Die Zeitungen könnt ihr aus dem Wahlkreisbüro bei euch vor Ort abholen oder bald in euren Briefkästen finden. Wer nicht warten kann: Die digitale Version gibt's schon jetzt auf unserer Website.

Informationen aus der Landtagsfraktion

Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion

Pressemitteilungen

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

12. Juni 2024

Zukunftspläne für Uniklinik Magdeburg müssen realistisch sein

Heute berichtet die Volksstimme nach einer Anfrage der Fraktion Die Linke, dass an der Uniklinik Magdeburg ein jährliches Defizit von fast 50 Millionen Euro erwartet wird. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Aktuell zeichnet sich an der Universitätsklinik Magdeburg – wie auch in den zurückliegenden Jahren – ein Jahresdefizit von... Weiterlesen


11. Juni 2024

Auskofferung der Giftschlammgrube nicht verhandelbar – bei Weigerung der Neptune Energy keine Eignung für Lithiumabbau

Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag, betont in der Landtagsdebatte um die Giftgrube Brüchau: „Die Giftschlammgrube Brüchau beschäftigt den Landtag schon seit vielen Jahren. Ausschussbefassungen, Landtagsdebatten, ein Untersuchungsausschuss und am Ende ein Beschluss, dass die Giftschlammgrube ausgekoffert... Weiterlesen


11. Juni 2024

Bezahlbares Wohnen für alle ermöglichen, Landeswohnungsbaugesellschaft gründen

Monika Hohmann betont in der heutigen Landtagsdebatte zur Wohnungspolitik in Sachsen-Anhalt: „Das Wohnen im Land wird immer teurer, ganz besonders durch die massiv gestiegenen Heizkosten. Die Medien sind voll von Berichten, dass oft besonders ältere Menschen mit hohen Nachzahlungen zu kämpfen haben, im Extremfall – wie bei einer Frau aus Gommern –... Weiterlesen


10. Juni 2024

Parlamentarische Initiativen zur 31. Sitzungsperiode des Landtags

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 11. bis 13. Juni ein: Große Anfrage und Entschließungsantrag: Wohnen in Sachsen-Anhalt – bezahlbares Wohnen für alle ermöglichen und Landeswohnungsbaugesellschaft gründen (Drs. 8/4024) Die Ergebnisse der Großen Anfragen zeigen einschneidende... Weiterlesen


6. Juni 2024

Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt zukunftsfest aufstellen

Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, bringt zur Landtagssitzung in der kommenden Woche das Thema Krankenhausplanung in den Landtag ein und betont: „Die Situation der Krankenhauslandschaft ist höchst instabil und von großer Unsicherheit geprägt. Das betrifft Patient:innen sowie auch Mitarbeitende gleichermaßen. Die... Weiterlesen


6. Juni 2024

Verdacht auf Waffenverlust an Polizeifachhochschule – dringender Aufklärungsbedarf – Sondersitzung Innenausschuss und Ermittlungen nötig

Gestern wurde bekannt, dass in der Polizeifachhochschule eine mittlere zweistellige Zahl funktionsfähiger Waffen verschwunden sein könnte. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die jüngsten Medienberichte decken sich mit Hinweisen, die mich erreicht haben: Demnach sollen bei... Weiterlesen


3. Juni 2024

Bezahlbares Wohnen für alle ermöglichen und Landeswohnungsbaugesellschaft gründen

Zu den Ergebnissen der Großen Anfrage an die Landesregierung zum Wohnen in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Ergebnisse der Großen Anfragen zeigen einschneidende Entwicklungen in Bezug auf die Wohnungspolitik in Sachsen-Anhalt. In den Oberzentren Magdeburg und Halle ist der Leerstand bei den Mietwohnungen äußerst... Weiterlesen


1. Juni 2024

Kindertag ist Tag der Freude und Mahnung zugleich

Anlässlich des heutigen Kindertags erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Netzwerk gegen Kinderarmut: „Der heutige Kindertag ist ein Tag der Freude. Kinder sind das höchste Gut in unserer Gesellschaft und wir sollten alles dafür tun, um den Kindern ein glückliches Aufwachsen zu ermöglichen. Dazu gehört auch ein Leben ohne... Weiterlesen