24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 5: Würdiges Gedenken der Novemberpogrome von 1938 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt bekennt sich zum Gebot der historischen Verantwortung

"Der 9. November muss uns mahnen, dass Demokratie und unsere vielfältige Zivilgesellschaft nicht in Stein gemeißelt sind. Demokratie und Zivilgesellschaft müssen jeden Tag gelebt und jederzeit verteidigt werden", meint unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann. Wir freuen uns, dass unser Antrag zum würdigen Gedenken an die Verbrechen der Novemberpogrome von 1938 heute im Plenum angenommen wurde.

Redebeiträge

Es gilt das gesprochene Wort

25. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 20: Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/2019

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema Unterrichtsversorgung im laufenden Schuljahr muss wieder einmal auf die Tagesordnung des Landtages, leider! Denn mehr als ein Viertel des Schuljahres ist bereits vorbei und noch immer melden viele Schulen in der Lehrkräfteversorgung „Land unter“. Reihenweise wird Unterricht gar erst... Mehr...

24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 6: Sofort ist sofort - Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Herren von der AfD, zu den beiden von ihnen vorgelegten substanzarmen Anträgen mit noch substanzloseren Begründungen gibt es auch von uns nicht viel zu sagen, deshalb nur Folgendes: Natürlich haben wir als linke Opposition immer grundsätzliche und zuweilen auch heftige Kritik an der... Mehr...

24. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Reden/Demokratie

Thomas Lippmann zu TOP 5: Würdiges Gedenken der Novemberpogrome von 1938 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt bekennt sich zum Gebot der historischen Verantwortung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt wichtige zeitgeschichtliche Daten, deren Reflexion und Erinnerung wir uns als poli-tisch Verantwortliche immer wieder stellen müssen. Trotz des meist aufreibenden und drängenden Tagesgeschäftes gilt es vor dem Hintergrund bestimmter Ereignisse und Entwicklun-gen innezuhalten,... Mehr...

22. Oktober 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 27. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 24. und 25. Oktober 2018 ein: Aktuelle Debatte: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig (Drs. 7/3495) In der Programmreihe ZDF@Bauhaus,... Mehr...

18. Oktober 2018 - Lebensperspektiven verbessern - demokratische Strukturen stärken.

Im Rahmen eines Pressegesprächs hat Thomas Lippmann Bilanz gezogen über unsere Schwerpunkte der ersten Hälfte der Wahlperiode.

Die Hälfte der Wahlperiode ist vorbei. Grund genug für eine Halbzeitbilanz. Während die Landesregierung keine Lösungen, sondern viel mehr neue Probleme schafft und das Regieren längst zum Selbstzweck geworden ist, haben wir viele wichtige Anstöße auf den Weg gebracht:

"Sei es der kontinuierliche Einsatz für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung, die Initiative für eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung oder die vielen eigenen Gesetzentwürfe, etwa zur Änderung des Kinderfördergesetzes, des Volksabstimmungsgesetzes, des Kommunalverfassungsgesetzes, des Schulgesetzes und des Personalvertretungsgesetzes. Dabei stehen immer die spürbare Verbesserung der Lebensperspektiven der Bürger*innen und die Stärkung demokratischer Strukturen im Zentrum unserer Initiativen", so der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann.

Wir bleiben am Ball: Für ein Sachsen-Anhalt, in dem alle Menschen in Würde leben.

Die Pressemitteulung zum Pressegespräch finden Sie hier...

17. Oktober 2018 - Mehr Ideen und Engagement gegen Lehrkräftemangel

"Mehr Ideen, mehr Engagement", fordert unser Bildungsexperte Thomas Lippmann gegen den Lehrer*innen-Mangel an unseren Schulen. Unsere Ideen werden wir auf der kommenden Landtagssitzung vorstellen. Ein kleinen Vorgeschmack gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/linke-fordert-mehr-ideen-und-engagement-gegen-lehrkraeftemangel/

10. Oktober 2018 - Gespräch mit dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V.

Gestern besuchten uns Vertreterinnen des Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V., um mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann und der gleichstellungspolitischen Sprecherin Eva von Angern. Der Landesfrauenrat ist ein wichtiger außerparlamentarischer Partner. Wir unterstützen ihre Anliegen an vielen Stellen: im aktuellen Haushalt werden wir uns weiterhin für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen.... Mehr anzeigen

Pressemitteilungen

18. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Fraktion/Presseerklärung

Lebensperspektiven verbessern – demokratische Strukturen stärken

Zur Bilanz der ersten Hälfte der 7. Wahlperiode erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Fraktion DIE LINKE hat in der laufenden Wahlperiode viel auf den Weg gebracht. Sei es der kontinuierliche Einsatz für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung, die Initiative für eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung oder die... Mehr...

17. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert mehr Ideen und Engagement gegen Lehrkräftemangel

Angesichts des stetig sinkenden Bildungsangebotes in den öffentlichen Schulen aufgrund fehlender Lehrkräfte legt die Fraktion die LINKE dem Landtag in der nächsten Sitzung ein Maßnahmepaket zur „Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/19“ vor. Die anhaltenden Proteste von Eltern und haarsträubende Berichte über planmäßig... Mehr...

10. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Demokratie

Denunziantenplattform ist unanständig und verantwortungslos

Zu der Ankündigung der AfD, bundesweit in den Ländern Online-Plattformen einzurichten, auf denen Schülerinnen und Schüler ihre Lehrer denunzieren können, wenn diese sich in der Schule politisch äußern, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: "Die Ankündigung der AfD, bundesweit Schülerinnen und... Mehr...

10. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung

Erklärung zur Veranstaltung mit Annette Groth am 13. Oktober 2018 in Magdeburg

Am 13. Oktober 2018 wird in Magdeburg eine Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Annette Groth, ehemalige MdB DIE LINKE, unter dem Titel »Umdefinition des Antisemitismus?« stattfinden. Verschiedentlich wurden wir gebeten, diese Veranstaltung zu bewerben. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von... Mehr...

17. Oktober 2018 - Mehr Ideen und Engagement gegen Lehrkräftemangel

"Mehr Ideen, mehr Engagement", fordert unser Bildungsexperte Thomas Lippmann gegen den Lehrer*innen-Mangel an unseren Schulen. Unsere Ideen werden wir auf der kommenden Landtagssitzung vorstellen. Ein kleinen Vorgeschmack gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/linke-fordert-mehr-ideen-und-engagement-gegen-lehrkraeftemangel/

10. Oktober 2018 - Gespräch mit dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V.

Gestern besuchten uns Vertreterinnen des Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e.V., um mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Lippmann und der gleichstellungspolitischen Sprecherin Eva von Angern. Der Landesfrauenrat ist ein wichtiger außerparlamentarischer Partner. Wir unterstützen ihre Anliegen an vielen Stellen: im aktuellen Haushalt werden wir uns weiterhin für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen.... Mehr anzeigen

5. Oktober 2018 - DIE LINKE. Fraktion: Erhöhung der Musikschulförderung

Die Musikschullandschaft in Sachsen-Anhalt gehört qualitativ zu den Besten im Bundesgebiet. "Damit dies auch in den kommenden Jahren so bleibt, darf sich das Land nicht aus der Verantwortung ziehen", findet unser Kulturexperte Stefan Gebhardt. Um das hohe Niveau an musikschulischen Angeboten zu erhalten, werden wir eine Erhöhung der Förderung um 500.000 Euro für das kommende Haushaltsjahr beantragen.

Pressemitteilungen

24. Oktober 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen/Wissenschaft

Ein Naturkundliches Museum wäre eine Chance für die Uni und die Stadt Halle

Die Fraktion DIE LINKE hat zur aktuellen Landtagssitzung den Antrag „Den Naturwissenschaftlichen Sammlungen der Martin-Luther-Universität einen angemessenen Rahmen geben“ auf die Tagesordnung gebracht. Dazu erklärt der Sprecher für Hochschul- und Wissenschaftspolitik, Hendrik Lange: „Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg beherbergt eine... Mehr...

23. Oktober 2018 Eva von Angern/Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Fall Oury Jalloh: Dass Sonderberater nicht arbeiten, bleibt problematisch

Heute führte die Initiative Oury Jalloh und die von ihr ins Leben gerufene Unabhängige Internationale Untersuchungskommission eine Pressekonferenz in Berlin durch, bei der sie betonte, dass im Fall Oury Jalloh von einem Komplex auszugehen ist und auch die Todesfälle Hans-Jürgen Rose und Mario Bichtemann beleuchtet wurden. Dazu erklären die... Mehr...

22. Oktober 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 27. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 24. und 25. Oktober 2018 ein: Aktuelle Debatte: Eingriffe in Programmhoheit beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in die Kunstfreiheit sind demokratiefeindlich und grundgesetzwidrig (Drs. 7/3495) In der Programmreihe ZDF@Bauhaus,... Mehr...

19. Oktober 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Wahlfälschungsaffäre Stendal: Die These vom Einzeltäter Holger Gebhardt ist nicht mehr zu halten

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Wahlfälschungsaffäre in Stendal erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „In seiner Zeugenvernehmung belastete Holger Gebhardt heute maßgebliche CDU-Funktionäre des Kreisverbandes Stendal: Nach der Aussage von Holger Gebhardt fragte der... Mehr...

18. Oktober 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

KiFöG-Novelle: Anzuhörende gegen 8-Stunden-Anspruch

Zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Nahezu alle der gestern im Sozialausschuss geladenen Anzuhörenden sprachen sich u.a. gegen die geplante Einführung eines achtstündigen Rechtsanspruches für Kinder, deren Eltern z.B. arbeitslos... Mehr...

18. Oktober 2018 Henriette Quade/Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie/Kultur/Medien

Eingriffe in Programmautonomie, Kunst- und Medienfreiheit entschieden zurückweisen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Artikel zur Kritik des Regierungssprechers an einem geplanten Konzert im Rahmen der Reihe ZDF@Bauhaus erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Band Feine Sahne Fischfilet bezieht dezidiert Stellung gegen alte und neue... Mehr...

18. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Fraktion/Presseerklärung

Lebensperspektiven verbessern – demokratische Strukturen stärken

Zur Bilanz der ersten Hälfte der 7. Wahlperiode erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Fraktion DIE LINKE hat in der laufenden Wahlperiode viel auf den Weg gebracht. Sei es der kontinuierliche Einsatz für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung, die Initiative für eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung oder die... Mehr...

17. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert mehr Ideen und Engagement gegen Lehrkräftemangel

Angesichts des stetig sinkenden Bildungsangebotes in den öffentlichen Schulen aufgrund fehlender Lehrkräfte legt die Fraktion die LINKE dem Landtag in der nächsten Sitzung ein Maßnahmepaket zur „Verbesserung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/19“ vor. Die anhaltenden Proteste von Eltern und haarsträubende Berichte über planmäßig... Mehr...

16. Oktober 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Gesundheit/Hochschulen

Mehr Mittel für gemeindenahe psychiatrische Versorgung - Mehr Studienplätze für Medizinstudent*innen

Zur Veröffentlichung des 25. Jahresberichtes des Psychiatrieausschusses und dem Vorschlag der Ministerin für Arbeit und Soziales, eine Landarztquote einzuführen, erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Ein Schwerpunkt des 25. Jahresberichts des Psychiatrieausschusses ist die Problematik der Zwangsmaßnahmen in... Mehr...

16. Oktober 2018 Guido Henke/Presseerklärung/Verkehr

Geplante Investitionen in Fahrrad-Infrastruktur sind nichts anderes als Schönfärberei

Laut heutigem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung will Sachsen-Anhalts Landesregierung Kommunen dazu verpflichten, mehr Geld in die Fahrrad-Infrastruktur zu investieren. Ab 2020 soll erstmals eine Pflichtquote gelten, nach der Kommunen mindestens acht Prozent der Verkehrsgelder in den Radverkehr stecken müssen. In einem ersten Schritt waren 2016... Mehr...

12. Oktober 2018 Eva von Angern/Kristin Heiß/Presseerklärung/Personal

Mangel an ostdeutschen Führungskräften in höchsten Verwaltungsebenen - Landesregierung muss Ungleichgewicht mit politischen und strukturellen Maßnahmen begegnen

In den höchsten Ebenen der Verwaltung in Sachsen-Anhalt mangelt es an ostdeutschen Führungskräften. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva von Angern und Kristin Heiß hervor. Dazu erklären beide: "Der Anteil ostdeutscher Führungskräfte in den höchsten Ebenen der Verwaltung ist nach wie... Mehr...

10. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Demokratie

Denunziantenplattform ist unanständig und verantwortungslos

Zu der Ankündigung der AfD, bundesweit in den Ländern Online-Plattformen einzurichten, auf denen Schülerinnen und Schüler ihre Lehrer denunzieren können, wenn diese sich in der Schule politisch äußern, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: "Die Ankündigung der AfD, bundesweit Schülerinnen und... Mehr...

10. Oktober 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung

Erklärung zur Veranstaltung mit Annette Groth am 13. Oktober 2018 in Magdeburg

Am 13. Oktober 2018 wird in Magdeburg eine Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Annette Groth, ehemalige MdB DIE LINKE, unter dem Titel »Umdefinition des Antisemitismus?« stattfinden. Verschiedentlich wurden wir gebeten, diese Veranstaltung zu bewerben. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von... Mehr...

5. Oktober 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres

Kampagne der AfD gegen Miteinander e.V. ist ein billiges Ablenkungsmanöver

Zu den von Poggenburg (AfD) erhobenen Vorwürfen gegen Miteinander erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

5. Oktober 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Haushalt

Drastische Erhöhung der Elternbeiträge bei Musikschulen verhindern

Zu den im Landeshaushalt 2019 vorgesehenen Geldern zur Förderung der Musikschullandschaft Sachsen-Anhalts erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehr...