Rückblicke - März 2017

29. März 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Klassen an Grundschulen sind nicht zu klein

Zu den Behauptungen, an Sachsen-Anhalts Grundschulen würden oft sehr kleine Klassen gebildet, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Meldungen, wonach an den Grundschulen des Landes entgegen den Vorgaben des Bildungsministeriums oft sehr kleine Klassen mit nur 15 oder weniger Schülern gebildet würden,... Mehr...

28. März 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Tourismuspolitik

Bad Dürrenberg viel Erfolg für die Landesgartenschau

Zur heutigen offiziellen Vergabe der Landesgartenschau 2022 an die Stadt Bad Dürrenberg sagt die lokale Abgeordnete der Fraktion, Kerstin Eisenreich: "Herzlichen Glückwunsch nach Bad Dürrenberg im Saalekreis. Nachdem die Auswahlkommission die Bewerbung von Bad Dürrenberg als beste eingestuft hatte, ist nun die Landesregierung dieser... Mehr...

24. März 2017 Matthias Höhn/Presseerklärung/Polizei/Personal

Gesundheitsschädliche Zustände bei polizeilichen Gebäuden unverzüglich beheben

Bei Baumaßnahmen im Landeskriminalamt sind künstliche Mikrofasern in schädlicher Konzentration entdeckt worden. Bereits im Oktober musste ein Dienstgebäude der Polizei in Magdeburg wegen des gleichen Schadstoffbefalls geräumt werden. Hierzu erklärt Matthias Höhn, Sprecher für Polizeipersonal der Fraktion: „Das Gebäudemanagement und die... Mehr...

22. März 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Persönliche Erklärung zum Vorwurf des Widerspruchs

Zu dem im Raum stehenden Vorwurf des Widerspruchs zwischen ihm und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Richtig ist, dass ich bereits seit einigen Wochen Kenntnis davon hatte, dass der neue Vereinsvorstand des Kinderland e.V. gegen Hendrik Rhode Vorwürfe erhebt, die in... Mehr...

21. März 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Persönliche Erklärung von Swen Knöchel zu erhobenen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Kinderland e.V.

Zur Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung am 21. März 2017 im Zusammenhang mit dem Kinderland e.V. und die dort gegen ihn erhobenen Vorwürfe erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Von der Anzeige habe ich erst durch Nachfrage der Mitteldeutschen Zeitung Kenntnis erlangt. Den Vorwurf der Untreue weise ich entschieden... Mehr...

17. März 2017 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt

Verbleibende Unklarheiten beim Kompetenzzentrum soziale Innovation beseitigen

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: "Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen... Mehr...

16. März 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts

Bittere Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt

Heute hat die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt Ihre Jahresbilanz 2016 vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: „Die Bilanz ist bitter und mehr als alarmierend. Mit einem Blick auf die Ereignisse der letzten Jahre kommt sie aber nicht überraschend. Nachdem sich bereits 2015 die Zahl der... Mehr...

16. März 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Dilettantismus? Arbeitsverweigerung? Beides!

Zur Meldung über den totalen Unterrichtsausfall an der Grundschule „August Hermann Francke“ in Wernigerode erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der massive Unterrichtsausfall an immer mehr Schulen ist angesichts der katastropalen Lehrkräfteversorgung und der völligen Überlastung der Kollegien so vorhersehbar,... Mehr...

14. März 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Entschuldigung angebracht: Es gibt keinen "Fall Lippmann"

Die Volksstimme spekulierte heute unter Berufung auf das Bildungsministerium und die CDU-Landtagsabgeordnete Eva Feußner, dass es eine unzulässige Vermischung zwischen den früheren Tätigkeiten unseres Landtagsabgordneten Thomas Lippmann als Personalrat im Kultusministerium und als von der GEW angestellter Landesvorsitzender gegeben habe. Dazu... Mehr...

14. März 2017 Henriette Quade/Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres

Einsetzungsantrag für parlamentarischen Untersuchungsauschuss beschlossen

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, einen Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Briefwahlaffäre einzubringen, der zur nächsten Sitzung des Landtages im April beschlossen werden könnte. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: ... Mehr...

7. März 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Promotion an Fachhochschulen endlich ermöglichen

Der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange, begrüßt ausdrücklich die Initiative, das Promotionsrecht auch für Hochschulen der angewandten Wissenschaften zu gewähren. Die Fraktion DIE LINKE. hat schon in den vergangenen Jahren immer wieder auf den Umstand hingewiesen, dass auch die Hochschulen für angewandte... Mehr...

7. März 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Gerechtigkeit kennt kein Geschlecht. Ungerechtigkeit schon.

Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentags erklären die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern und die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Dr. Petra Sitte. „Alljährlich liefert der Internationale Frauentag Anlass für Festveranstaltungen, Blumen und warme Worte. Soweit, so gut – aber schlecht, wenn es nur dabei bleibt und... Mehr...

6. März 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres

Vom gesamten Parlament getragener Untersuchungsausschuss ist adäquates Mittel

Die Fälschung der Stadtratswahl in Stendal und ihre juristische Aufarbeitung wirft Fragen auf, die die Fraktion DIE LINKE in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt wissen will. Wahlen sind konstitutiv für unser demokratisches Gemeinwesen, Zweifel an der Richtigkeit von Wahlergebnissen stellen Institutionen und Mandatsträger... Mehr...

6. März 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Bezahlte Mehrarbeit ist keine Lösung für massiven Unterrichtsausfall

Zur Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung über den massiven Unterrichtsausfall von etwa jeder 7. Unterrichtsstunde und dem Vorhaben von Bildungsminister Tullner, den Problemen mit freiwilliger Mehrarbeit zu begegnen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Gegen den drastisch ansteigenden Unterrichtsausfall, der... Mehr...

5. März 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik

Energieverbrauch ressourcenschonender gestalten

Zum heutigen Tag des Energiesparens erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kerstin Eisenreich: "In der heutigen Zeit ist ein Leben ohne Energie undenkbar. Der " Tag des Energiesparens" ist Anlass, darüber nachzudenken, wie sehr unser alltägliches Leben davon abhängig ist und wie wir einen Teil dazu... Mehr...

28. Februar 2017 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 11. Sitzungsperiode des Landtages

Antrag: Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen anerkennen (Drs. 7/1035) Die Länder Nordrhein-Westfalen und Thüringen haben am 2. Februar 2017 den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk“ (Bundesratsdrucksache 107/17) eingebracht. Durch die Gesetzesänderung sollen ... Mehr...