Rückblicke - Mai 2023

Sehr geehrte Schulleiter:innen,
sehr geehrte Elternvertreter:innen,
sehr geehrte Schüler:innenvertretung,

zurzeit wird im Kreistag und in der Öffentlichkeit intensiv über die Standorte der Gymnasien im Landkreis Wittenberg diskutiert. Ausgelöst wurden diese Diskussionen durch die erhöhten Vorgaben aus dem Bildungsministerium für die erforderlichen Schülerzahlen an Gymnasien, die ab diesem Schuljahr gelten. Diese neuen Mindestschülerzahlen werden von drei der vier kreislichen Gymnasien nicht erfüllt.

Das Landesschulamt hat es abgelehnt, für alle drei der formal zu kleinen Gymnasien eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. Deshalb muss nun nach Lösungen gesucht werden, wie die neuen Vorgaben erfüllt oder Ausnahmegenehmigungen erreicht werden können. Dabei wurde zuletzt im Schul- und Kulturausschuss des Kreistages eine Fusion der beiden städtischen Gymnasien – des Lucas-Cranach-Gymnasiums mit dem Luther-Melanchthon-Gymnasium – als die einzige Möglichkeit präsentiert.

DIE LINKE in Wittenberg sieht das nicht so und lehnt eine Fusion der beiden Wittenberger Gymnasien entschieden ab. Unsere Positionen und Argumente dazu:

Pressemitteilung

Bewertung der Abwägung der Kreisverwaltung

Wir würden uns freuen, wenn Sie dies ihren Kolleginnen und Kollegen, den Eltern und den Schüler:innen zur Kenntnis geben. Für einen weiteren Austausch und für Nachfragen stehen wir Ihnen sehr gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Thomas Lippmann (MdL), bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion
Mareen Kelle, Vorsitzende der Kreistagsfraktion
Horst Dübner, Vorsitzender der Stadtratsfraktion
Uwe Loos, Sprecher des Kreisvorstandes und Stadtrat

Gute Pflege für alle!

2.411 Euro. So viel beträgt der bundesdeutsche Durchschnitt bei den Eigenanteilen in der Pflege! Große Teile der Bevölkerung können sich das nicht mehr leisten!

Gleichzeitig streichen große börsennotierte Pflegedienste prächtige Gewinne auf Kosten der Pflegebedürftigen & Pflegekräfte ein. So hat sich der Aktienkurs des Marktführers Orpea seit 2015 verdoppelt!

Viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sind finanziell am Limit. Lauterbachs Pflegereform ist ein Tropfen auf dem heißen Stein. Statt kosmetischer Veränderungen braucht es eine Revolution in der Pflege

Der Pflegemarkt muss auf gemeinnützige Träger begrenzt werden. Kein Profit mit der Gesundheit! Zudem brauchen wir eine solidarische Pflegeversicherung, die alle einbezieht - auch Abgeordnete, Manager und Top-Verdiener! Damit finanzieren wir bessere Löhne & Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte!

Spatenstich in Seyda

Jessen (Elster) - Seyda Heute begannen mit dem Spatenstich die Bauarbeiten an der L39 - Ortsdurchfahrt Seyda.

„Mobilität bedeutet Freiheit. Zur Freiheit gehört auch eine echte Auswahl des Verkehrsmittels. Wir wollen, dass die Menschen in unserem Sachsen-Anhalt alle Formen der Mobilität frei wählen können. Dafür braucht es gut ausgebaute Infrastrukturen: sichere Straßen, mitsamt den Brücken, Radwege und natürlich auch Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Daran arbeiten wir. Jeden Tag. Die Investition hier in Seyda ist ein gelebtes Beispiel dafür“, erklärte Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, beim symbolischen ersten Spatenstich.

Auch Thomas Lippmann (MdL), der an der Veranstaltung teilnahm, betont, dass die insgesamt ca. 5 Millionen Euro für dieses gemeinschaftliche Vorhaben des Landes, der Stadt Jessen (Elster) und dem Wasserzweckverband und Stromversorger gut angelegtes Geld für den ländlichen Raum und die Entlastung der Bürger:innen vor Ort ist.

Im September 2025 soll die Maßnahme fertiggestellt sein. Solange ist die Ortsdurchfahrt voll gesperrt. Insbesondere um den Schulbusverkehr und die Erreichbarkeit der Grundstücke jederzeit zu gewährleisten, wird in mehreren Abschnitten gebaut. Anlieger werden regelmäßig über den aktuellen Baufortschritt informiert.

Umleitungen:
Der Durchgangsverkehr von Nord nach Süd wird über den Verbindungsweg von Mellnitz nach Gadegast und dann weiter über die L 123 (Ortsrandstraße Seyda) bis zum Knotenpunkt L 37/L 39/L 123 umgeleitet.

In Richtung Norden ist die alternative Verkehrsführung über die alte L 123, entlang des Friedhofes und weiter über den Betonspurweg als Einbahnstraße entlang des Fließes zur L 39 am nördlichen Ortsausgang ausgeschildert.

Fraktionstag in Bernburg

Bernburg. Mit der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt waren wir gestern vor Ort in Bernburg. Am Ufer der Saale haben wir getagt und uns mit der Oberbürgermeisterin Silvia Ristow ausgetauscht. Die Herausforderungen in den Kommunen sind vielfältig, aber Silvia Ristow geht sie mit viel Engagement und Spaß an der Sache an. Danke dafür!

Danach waren wir zu Gast bei den Städtischen Werken, einer Sekundarschule, der Stiftung Evangelische Jugendhilfe und haben eine Stadtführung zum jüdischen Leben in Bernburg erlebt. Zum Abschluss haben wir gelesen – gegen das Vergessen! Wir haben Schriftsteller zu Wort kommen lassen, deren Bücher von den Nazis verbrannt worden.