Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - August 2019
Pressemitteilungen
4. September 2019
Schwarz-blaue Machtfantasien der CDU in Sachsen-Anhalt schaden nicht nur der Demokratie, sondern auch der Wirtschaft
In einer aktuellen Presseinformation fordert die Landesarbeitsgemeinschaft der sachsen-anhaltischen IHKn „fruchtlose politische Gedankenspiele im Kielwasser der Wahlergebnisse in anderen Bundesländern zu unterlassen“ und zeigt sich besorgt über die Signale aus Teilen der CDU, sich für eine Koalition mit der rechtspopulistischen AfD zu öffnen. Dazu... Weiterlesen
30. August 2019 - Besucher*innengruppe aus dem Wahlkreis im Landtag
Magdeburg. Bevor der Besuch im Landtag begann, hatten die Mitglieder der Besucher*innengruppe noch die Möglichkeit, sich die Grüne Zitadelle oder den Dom anzusehen und sich mit einem Kaffee zu stärken.
Bei einer Führung durch das Haus erhielten wir interessante Informationen über die Historie des Gebäudes, ehe es auf die Besuchertribüne zur Teilnahme an einer Landtagssitzung ging. Hier konnten wir eine Debatte zum Strukturwandel in der Region live miterleben und auch sehen, dass leider einige Abgeordnete durch Zwischenrufe und Provokationen den Ablauf störten. Das war keine Vorbildfunktion für eine Gruppe von Schülern, die auf der Tribüne die Sitzung mitverfolgen konnten.
Danach nahm sich Thomas Lippmann (MdL) viel Zeit, um uns die Arbeitsweise des Parlaments zu erklären. Er berichtete auch von erreichten Ergebnissen und den Mühen, Anträge ins Parlament einzubringen. Die Besucher*innen nutzten die Gelegenheit Fragen zu stellen und sich mit unserem Fraktionsvorsitzenden über aktuelle Ereignisse auszutauschen.
Mit vielen neuen Eindrücken verließen wir unsere Landeshauptstadt und stellten fest, dass der Landtag und auch Magdeburg durchaus eine Reise wert sind. Danke!
Themen
Landtag
1. Sitzung nach der Sommerpause
Vom 29.08.2019 bis 30.08.2019 - Landtagssitzung
Magdeburg. Die Tagesordnung für die 37. Sitzungsperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt in der 7. Wahlperiode ist so vollgepackt, dass sich die Mitglieder des Ältestenrats auf drei Sitzungstage geeinigt haben. Auf der Agenda stehen nicht weniger als 33 Tagesordnungspunkte, die vom 28. bis 30. August 2019 im Plenarsaal in Magdeburg behandelt werden sollen – darunter zahlreiche Gesetzentwürfe in Erster oder Zweiter Beratung, Anträge, Große Anfragen und Aktuelle Debatten.
Parlamentarische Initiativen der 37. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Inititiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung vom 28. bis 30. August 2019 ein: Antrag: Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie gestalten (Drs. 7/4772) Die technologische Umstellung der Automobilbranche ist unaufhaltsam. Sie ist Folge der industriellen, ökologischen und... Weiterlesen
21. August 2019 - Unsere Sommerklausur – DIE LINKE packt Zukunftsthemen an
Auf unserer Sommerklausur haben wir wichtige, zukunftsweisende Themen diskutiert. Ob Sozialstaat, Strukturwandel oder der Doppelhaushalt – wir packen's an.
Am 19. und 20. August fand unsere traditionelle Sommerklausur in Wörlitz statt. Neben allgemeinen Themen hatten wir drei entscheidende Schwerpunkte:
1. »Sozialstaatsdialog« – das Thema Sozialstaat muss wieder eine höhere Priorität bekommen. Aus diesem Grund haben wir einen neuen Sozialstaatsdialog ins Leben gerufen. Besonders gefreut haben wir uns, dass Susan Sziborra-Seidlitz (Bündnis 90/Die Grünen), Andreas Schmidt (SPD) und Wolfgang Schuth (AWO) unserer Einladung gefolgt sind und in der Podiumsdiskussion mitgemischt haben.
2. »Strukturwandel in Sachsen-Anhalt« – Nicht nur die Kohleindustrie, sondern auch die Automobil(zulieferer)industrie und andere Branchen stehen vor einem gewaltigen Wandel, der unkoordiniert zu erheblichen Jobverlusten führen wird. Darum ist es uns wichtig, diese Themen jetzt schon aufzugreifen und Lösungen anbieten zu können. Dazu hatten wir gleich mehrere Expert*Innen eingeladen: Götz Ulrich und Angelika Klein, Landrät*innen der vomKohleausstieg betroffenen Landkreise Burgenlandkreis und Mansfeld-Südharz, sowie Dr. Blöcker (Vertreterin der IG Metall) und Torsten Narr (Agentur für Arbeit Stendal).
3. »Doppelhaushalt« – Wir fordern, dass im kommenden Doppelhaushalt der Kenia-Koalition vor allem die Themen Bildung, Gesundheit und Mobilität berücksichtigt werden. Das Land muss in die Kommunen und Städte investieren, anstatt Milliarden auf der hohen Kante zu horten!
Eine ausführlichere Mitteilung findet ihr übrigens »hier«.
Sommertour 2019
Die Landtagsabgeordneten der Region Anhalt auf Sommertour in ihren Wahlkreisen
08.08.19 - Lutherstadt Wittenberg
Heute machten wir eine ausgibige Stadtrundfahrt mit der Altstadtbahn und besuchten die Teilhabeberatungsstelle in Wittenberg.
07.08.19 - Dessau-Roßlau
Heute stand der Besuch der Bundesumweltministeriums in Dessau und des Binnenhafens in Roßlau auf dem Programm.
Anschließende ehrten wir am Gedenkstein des KZ in Roßlau die Gefangenen, die Schließung des KZ jährt sich in diesem Jahr zum 85. Mal.
06.08.19 - Zerbst (Anhalt)
Heute besuchten wir die KD Elektronik-Systeme GmbH, das Kornmuseum Nutha, das Zisterzienserinnenkloster und zum Abschluss machten wir eine öffentliche Bürger*innensprechstunde an der "Wasserjette".
Themen
Landtag
Parlamentarische Sommerpause
Vom 04.07.2019 bis 14.08.2019 ist die sitzungsfreie Zeit des Landtages
Liebe Userinnen und User,
in der Zeit vom 04.07.2019 bis 14.08.2019 ist der Landtag in seiner parlamentarischen Sommerpause, es finden keine Landtags- und Ausschusssitzungen statt.
Die anwesendenden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt treffen sich in der Sommerpause jeden Dienstag ab 10:00 Uhr zu einer Fraktionszusammenkunft im Landtag.
Initiativen
Vorbereitung des Schuljahres 2019/2020
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
Abgeordneter Thomas Lippmann (DIE LINKE): Vorbereitung des Schuljahres 2019/2020 Kleine Anfrage - KA 7/2666
1. August 2019 - Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen (Kopie 1)
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht.
Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht. Hierzu erklären Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Monika Hohmann, kinder- und familienpolitische... Weiterlesen
Pressemitteilungen
21. August 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Gute Bildung und Gesundheitsversorgung, zukunftsweisende Mobilität, verlässliche Kommunen - DIE LINKE packt Zukunftsthemen an
Auf ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt wichtige Zukunftsthemen angepackt und den Blick auf 2021 und darüber hinaus gerichtet. In Vorbereitung des letzten Doppelhaushalts der Kenia-Koalition in dieser Wahlperiode hat die Fraktion ihre Forderungen für nachhaltige Investitionen in... Weiterlesen
12. August 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Aufregung in Grundschulen um Einschulung im kommenden Schuljahr ist unnötig!
Mit dem Beginn des neuen Schuljahres sind die Leiterinnen der Grundschulen landesweit darüber informiert worden, dass das Bildungsministerium im kommenden Schuljahr 2020/21 auf einen festen Einschulungstermin verzichten will. Hintergrund ist ein Erlass aus dem Sozialministerium an die Träger der Kindertageseinrichtungen von Mitte Mai. Dort wurde... Weiterlesen
1. August 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht. Hierzu erklären Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Monika Hohmann, kinder- und familienpolitische... Weiterlesen
23. Juli 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Kunstrasen: Betroffene Vereine und Kommunen nicht im Regen stehen lassen
Die Beschlüsse auf europäischer Ebene zum Verbot von Einwegplastik ab 2021 und von Gummigranulat ab 2022 betreffen wegen der in Kunstrasen verwendeten Materialien auch viele Sportstätten im Land. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Auch in Sachsen-Anhalt ist eine erhebliche Anzahl von Sportvereinen... Weiterlesen
Informationen aus der Landtagsfraktion
1. August 2019 - Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht.
Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht. Hierzu erklären Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Monika Hohmann, kinder- und familienpolitische... Weiterlesen
Pressemitteilungen
31. August 2019
Sozialministerium vernachlässigt Kontrolle von Auslandsprojekten für Kinder und Jugendliche
Nach Berichterstattung der Volksstimme vom 31. August über Misshandlungen Jugendlicher aus Sachsen-Anhalt im Wohnprojekt „Maramures“ in Rumänien erklärt die jugendpolitische Sprecherin Kristin Heiß: Bereits im Mai 2019 stellte die Fraktion DIE LINKE nach einem Bericht im Landesjugendhilfeausschuss zum Thema Auslandsunterbringungen eine Kleine... Weiterlesen
27. August 2019
Weißer Rauch über dem Wissenschaftsministerium
Zum Kompromiss der Koalitionsfraktionen für ein neues Hochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Zweieinhalb Jahre wurde der Öffentlichkeit die Novellierung des Landeshochschulgesetzes versprochen. Nun nimmt die Debatte endlich Fahrt auf. Es gibt durchaus Punkte in diesem Kompromiss, die zu begrüßen sind. Endlich... Weiterlesen
27. August 2019
Parlamentarische Initiativen der 37. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Inititiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung vom 28. bis 30. August 2019 ein: Antrag: Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie gestalten (Drs. 7/4772) Die technologische Umstellung der Automobilbranche ist unaufhaltsam. Sie ist Folge der industriellen, ökologischen und... Weiterlesen
27. August 2019
Teures Versagen der Landesregierungen
Das Urteil gegen das Land zur Zahlung von insgesamt über 6 Millionen Euro an den früheren Geschäftsführer der Investitions- und Beteiligungsgesellschaft (IBG) von der Osten kommt nicht überraschend. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Ursache für dieses Desaster ist aber nicht die Entlassung des Geschäftsführers in der... Weiterlesen
21. August 2019
Gute Bildung und Gesundheitsversorgung, zukunftsweisende Mobilität, verlässliche Kommunen - DIE LINKE packt Zukunftsthemen an
Auf ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt wichtige Zukunftsthemen angepackt und den Blick auf 2021 und darüber hinaus gerichtet. In Vorbereitung des letzten Doppelhaushalts der Kenia-Koalition in dieser Wahlperiode hat die Fraktion ihre Forderungen für nachhaltige Investitionen in... Weiterlesen
16. August 2019
Erst kein Azubi-Ticket und dann noch mehr Ungerechtigkeit unter Azubis durch neue Fahrkostenrichtlinie (RabAz)
Die Sprecherin für Arbeits- und Ausbildungsmarktpolitik Doreen Hildebrandt reagiert entsetzt über die grottenschlechte Ausführung der Fahrkostenrichtlinie (RdErl. des MB vom 01.02.2019 – 22-81626): „Eigentlich sollten durch die Richtlinie alle Azubis im Land finanziell entlastet werden, dafür stehen im aktuellen Landeshaushalt 3 Mio € zur... Weiterlesen
15. August 2019
Bildungsmonitor 2019 zeichnet desolaten Zustand in Sachsen-Anhalt
Zu den vorliegenden Ergebnissen des Bildungsmonitor 2019 für Sachsen-Anhalt erklärt die bildungs,- kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Monika Hohmann: „Leider liegt Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern in Bildungsfragen wiederum auf einen der letzten Plätze. Es ist mehr als alarmierend. Geht es um eine... Weiterlesen
12. August 2019
Aufregung in Grundschulen um Einschulung im kommenden Schuljahr ist unnötig!
Mit dem Beginn des neuen Schuljahres sind die Leiterinnen der Grundschulen landesweit darüber informiert worden, dass das Bildungsministerium im kommenden Schuljahr 2020/21 auf einen festen Einschulungstermin verzichten will. Hintergrund ist ein Erlass aus dem Sozialministerium an die Träger der Kindertageseinrichtungen von Mitte Mai. Dort wurde... Weiterlesen
9. August 2019
Verzögerung der Haushaltsberatungen ist verantwortungslos
Zu den Meldungen über die Verzögerung der Beratungen in der Landesregierung zum letzten Haushalt in dieser Legislatur erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Wenn ein Finanzminister die Beratungen für den Haushalt verzögert, ist das völlig verantwortungslos. Nicht zuletzt die... Weiterlesen
9. August 2019
Rassistische Morde in Merseburg zu DDR-Zeiten aufklären
Am Abend des 12. August 1979 kamen in Merseburg die kubanischen Vertragsarbeiter Raúl Garcia Paret und Delfin Guerra zu Tode. Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (LT-Drs. 7/4625) der LINKE-Abgeordneten Henriette Quade und Kerstin Eisenreich zeigt, dass die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) bis heute keinen Anlass sieht, die Fälle... Weiterlesen
7. August 2019
Von der Umsetzung der Pläne zum Strafvollzug noch weit entfernt
Die Landesregierung will in Sachsen-Anhalt unbedingt einen Drei-Standort-Vollzug einführen. Bis jetzt deutet jedoch alles darauf hin, dass dieses Unterfangen scheitern wird. Viel wichtiger ist für uns jedoch die Umsetzung der Einzelunterbringungen, für die es ab 01. Januar 2025 einen Rechtsanspruch geben wird. Hierzu erklären unsere justiz- und... Weiterlesen
7. August 2019
Die Umsetzung des Seniorenpolitischen Programms der Landesregierung ist gescheitert.
Am 08. Februar 2019 haben wir eine Große Anfrage zum Seniorenpolitischen Programm „Aktiv und selbstbestimmt“ - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 – gestellt. Aus der beschämenden Antwort geht hervor, dass Prioritäten falsch gesetzt werden und ein Jahr vor Beendigung des Programms nur rund ein Viertel aller Maßnahmen... Weiterlesen
2. August 2019
100 Jahre sind genug – Verfassungsauftrag endlich wahrnehmen
Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der Weimarer Reichsverfassung und der immer intensiver werdenden Diskussionen um die Staatskirchenleistungen erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: „Am 11. August 1919 trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatskirchenleistungen ist jedoch nach 100... Weiterlesen
1. August 2019
Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht. Hierzu erklären Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Monika Hohmann, kinder- und familienpolitische... Weiterlesen
Parlamentarische Sommerpause
Vom 04.07.2019 bis 14.08.2019 ist die sitzungsfreie Zeit des Landtages
Liebe Userinnen und User,
in der Zeit vom 04.07.2019 bis 14.08.2019 ist der Landtag in seiner parlamentarischen Sommerpause, es finden keine Landtags- und Ausschusssitzungen statt.
Die anwesendenden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt treffen sich in der Sommerpause jeden Dienstag ab 10:00 Uhr zu einer Fraktionszusammenkunft im Landtag.