1. Februar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Haushalt

Klassenfahrten: Buchungsfehler im Bildungsministerium kostet Eltern Millionen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mit rund zwei Millionen Euro jährlich bezuschusst das Bildungsministerium Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten.Im Jahr 2017 jedoch müssen Schulen und Eltern diese zwei Millionen Euro allerding selbst tragen. Nach jetziger... Mehr...

1. FEBRUAR 2017 Thomas Lippmann (MdL) Presse/Thomas Lippmann

2017 keine Zuschüsse mehr für Klassenfahrten - Landesregierung will die Schulbudgets streichen!

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linken, Thomas Lippmann:  MEHR...

1. Februar 2017 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 10. Sitzungsperiode des Landtages

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 2. bis 3. Februar 2017 einbringen. Wiederbelebung der Vermögensteuer als Teil einer gerechten Steuerpolitik und als Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung des Landeshaushalts (Drs. 7/845) Die gesellschaftliche Akzeptanz des... Mehr...

31. Januar 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Kultur

Hängepartie beendet - wichtiges Signal für Isenschnibbe

Zu den Meldungen, dass sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt haben, 3 Millionen Euro Haushaltsmittel in die Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe fließen zu lassen, erklärt der Abgeordnete im Wahlkreis Salzwedel Andreas Höppner. „Wir freuen uns, dass die Beharrlichkeit der Fraktion DIE LINKE bezüglich der Umsetzung des Besucher- und... Mehr...

29. Januar 2017 Swen Knöchel/Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Fraktion/Gegen Rechts

Umkämpfte Geschichte - Umkämpfte Gegenwart

Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull-Bischoff und des Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel zum Jahrestag des Beginns der nationalsozialistischen Diktatur: "1923 wurde die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei für zwei Jahre verboten. Keine zehn Jahre später war... Mehr...

27. Januar 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Erhöhung der Lehrerstellen ist überfällig

Zum gestern von der SPD im Rahmen eines Werkstattgesprächs öffentlich gemachten Vorstoß, sich in der Koalition im Rahmen der Haushaltverhandlungen für eine Erhöhung der Lehrerstellen einzusetzen, erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: „Ein solcher Schritt ist längst überfällig und würde bei seiner Umsetzung den Schulen etwas... Mehr...

24. Januar 2017 Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt

"Sozialer Arbeitsmarkt" - viel Geld für schlechte Arbeit

Zu dem heute von der Arbeits- und Sozialministerin, Frau Petra Grimm-Benne vorgestellten Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt: „Das heute von der Landesregierung vorgestellte Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ erfüllt nach unserer Auffassung nicht die Voraussetzungen,... Mehr...

24. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Abwasser/Kommunalpolitik

Normenkontrollantrag zurückgewiesen - weiterhin Einsatz für Novelle des Kommunalabgabengesetzes

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Paragraph 18, Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes, ergo in der strittigen Frage nachträglich erhobener Abwasseranschlussgebühren in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Das Landesverfassungsgericht hat das KAG-Änderungsgesetz vom Dezember 2014 und somit die... Mehr...

20. Januar 2017 Stefan Gebhardt/Kultur/Presseerklärung

Situation für Gedenkstätte Isenschnibbe weiter unklar

Zum heutigen Beschluss des Fachausschusses Bildung und Kultur über die Haushaltsmittel für den Bau des Besucher- und Dokumentationszentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung hat die Fraktion DIE LINKE... Mehr...

20. Januar 2017 Presseerklärung/Fraktion

Fraktion DIE LINKE: Neujahrsempfang mit Prof. Dr. Butterwegge

Zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang lädt die Landtagsfraktion DIE LINKE am Dienstag, dem 24. Januar, in das Restaurant des Magdeburger Landtags ein. Gäste des diesjährigen Neujahrsempfangs unter dem Motto "Gerechtigkeit verbindet." sind der Kandidat der Partei DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten Prof. Dr. Christoph... Mehr...

18. Januar 2017 Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt

Assistierter Einstieg in Arbeitsmarkt muss freiwillig und sanktionslos sein

Zu den Vorschlägen der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt der Bundesagentur für Arbeit für ein Förderprogramm zur assistierten Unterstützung von Langzeitarbeitslosen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Doreen Hildebrandt: "Der Chef der Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt, Kay Senius, wies in der gestrigen... Mehr...

18. Januar 2017 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Soziales

Blindengeld erhöhen - Krankenhausinvestitionen verbessern

Im heutigen Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stellte DIE LINKE beim Blindengeld und den Krankenhäusern wichtige Änderungsanträge zum Sozialetat. Die Regierungsfraktionen kündigten entsprechende Überprüfungen an. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit,... Mehr...

18. Januar 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Prävention statt Abschuss

Zu den Medienberichten, nach denen die CDU-Landtagsfraktion den Wolf in Sachsen-Anhalt zum Abschuss frei geben will, erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der Abgeordnete Radke ist in seiner Kindheit offensichtlich sehr durch das Märchen vom Rotkäppchen und dem bösen Wolf geprägt worden. Mit seinen unbelegten Äußerungen vom Wolf... Mehr...

17. Januar 2017 Henriette Quade/Birke Bull/Presseerklärung/Gegen Rechts

Gesellschaftliche Auseinandersetzung bleibt bestehen

Erklärung der Landesvorsitzenden, Birke Bull-Bischoff, und der innenpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Henriette Quade, zur Ablehnung des Antrages auf ein NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht: Im Rückblick auf die Verbrechen des Nationalsozialismus empfinden viele Genossinnen und Genossen der LINKEN die Parteiprivilegien der... Mehr...

16. Januar 2017 Eva von Angern/Dagmar Zoschke/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Netzwerk für ein Landesprogramm gegen Kinder- und Jugendarmut in Gründung

Zum heutigen Treffen der kinder- und jugendpolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Magdeburger Landtag erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern, die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: ... Mehr...

14. Januar 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts

Anschlag auf Büro der LINKEN in Zeitz - wir lassen uns nicht einschüchtern

In der Nacht auf Samstag gab es einen Anschlag auf das Büro des Fraktionsvorsitzenden und der innen- und migrationspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE in Zeitz. Eine Scheibe wurde eingeschlagen und eindeutig rechtsextreme Aufkleber hinterlassen. Die Polizei war sehr schnell vor Ort und hat die Spuren gesichert. Henriette Quade... Mehr...

13. Januar 2017 Christina Buchheim/Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Wirtschaft

Aldi muss Verantwortung für Region übernehmen

Zur geplanten Schließung des Logistikcenters von Aldi Nord in Könnern erklären die Landtagsabgeordneten Christina Buchheim und Birke Bull-Bischoff sowie der Bundestagsabgeordnete der Region Jan Korte: "Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Logistikcenter von Aldi Nord in Könnern zum Jahresende geschlossen werden soll. 100... Mehr...

13. Januar 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Wirtschaft

Weitere Verbesserung der Wirtschaftsförderung des Landes nötig

Zu der vom Wirtschaftsminister, Prof. Dr. Armin Willingmann vorgestellten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Richtlinie) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Höppner: "Nach den schlechten Erfahrungen mit der... Mehr...

11. Januar 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Kulturelle Verbandsarbeit stärken

Zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich – Auswertung der externen Evaluation der durch das Land Sachsen-Anhalt institutionell geförderten Vereine und Verbände im Kulturbereich" erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt. Der Evaluationsbericht liegt seit 2015 vor. Zunächst... Mehr...

10. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung

Keine inhaltliche Distanzierung von Markus Kurze - Wie hält es die CDU?

Zu den Meldungen aus der heutigen Fraktionssitzung der CDU, die sich mit dem Auftritt ihres parlamentarischen Geschäftsführers Markus Kurze zur letzten Landtagssitzung auseinandersetzte, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel. „Markus Kurze erklärt, dass er sich von der Form seines Auftritts distanziert, nicht aber vom Inhalt. Der... Mehr...

10. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Haushaltsüberschuss ist Blaupause für Sparkurs

Zum heute von der Landesregierung verkündetem Haushaltsüberschuss von 350 Mio Euro im Jahr 2016 erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der Finanzminister lobt sich selbst, doch der Rekord-Überschuss in Höhe von 350 Mio. Euro im Jahr 2016 ist kein Zeichen solider Haushaltsführung. Der Überschuss hat andere Ursachen und die liegen... Mehr...

5. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Gegen Rechts

Wer über Demokratie reden will, lädt sich keinen Antidemokraten ein

Zu den Verlautbarungen der AfD hinsichtlich ihrer geplanten Podiumsdiskussion erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Seit Beginn des neuen Jahres versendet die AfD im Akkord Pressemitteilungen, mit denen sie wie ein bockiges Kind in der Buddelkiste herausschreit, wer alles nicht bereit sei, mit ihnen zu spielen. Mit diesem Geschrei... Mehr...

5. Januar 2017 Presseerklärung/Fraktion/Kultur/Stefan Gebhardt

Pressefrühstück zur Zukunft der Förderung kultureller Vereine und Verbände

Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Landtagsfraktion DIE LINKE zur institutionellen Förderung im Kulturbereich laden wir zu einem Pressefrühstück am 11. Januar 2017, um 11.00 Uhr, in den Landtag von Sachsen-Anhalt, Raum A 016, ein. Die bisher institutionell geförderten Vereine und Verbände wurden 2015 im Auftrag der... Mehr...

4. Januar 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Wirtschaft

Verlust von Arbeitsplätzen muss verhindert werden

Zur erneuten Insolvenzanmeldung des Fahrradherstellers Mifa Sangerhausen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Die erneute Insolvenzanmeldung des Fahrradherstellers Mifa ist sowohl für die Beschäftigten des Unternehmens als auch für die gesamte Region ein schwerer Schlag. Der Verlust von circa 500 Arbeitsplätzen wäre ein... Mehr...