21. Juni 2017 Eva von Angern/Reden/Kinder/Soziales

Eva von Angern zu TOP 7: KInderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land

74.560 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind in Sachsen-Anhalt arm oder von Armut bedroht. Das sind 74.560 Einzelschicksale. Unsere Expertin für Kinderarmut Eva von Angern hat das Problem heute im Landtag thematisiert und dazu aufgerufen, gemeinsam „die Spirale der Armut zu durchbrechen, um kein Kind zurückzulassen und ihnen allen letztendlich eine Zukunftschance zu geben.“ Wie das konkret und praktisch aussieht, zeigt das von uns mitgegründete Netzwerk gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt. Nächstes Treffen ist am 23. Juni um 11 Uhr im Familienhaus Magdeburg. Die Rede zum Antrag gibt’s hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/eva-von-angern-zu-to…/

20. Juni 2017

Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause hat begonnen. Unsere parlamentarischen Initiativen sind unter anderem ein eigener Entwurf für ein neues Kinderförderungsgesetz und ein Personalvertretungsgesetz. Zudem setzen wir uns mit unseren Anträgen u.a. für die Unterstützung der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle, für mehr Pflegepersonal und gegen Kinderarmut ein.

20. Juni 2017 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 14. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Juni 2017 ein: Antrag: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken (Drs. 7/1420) Die Fraktion DIE LINKE misst der kulturellen Verbandsarbeit einen hohen Stellenwert bei. Viele herausragende Ergebnisse im kulturellen und... Mehr...

Tagesordnung

Zeitplan

29. Mai 2017 Uwe Loos DIE LINKE. Kreistagsfraktion Wittenberg /DIE LINKE. Stadtratsfraktion Wittenberg/Kreisverband Wittenberg /Thomas Lippmann (MdL)

1. Juni 2017 - DIE LINKE.Wittenberg beim Jahrmarkt der Fröhlichkeit

Lutherstadt Wittenberg. Kindertag 2017: DIE LINKE.Wittenberg beim "Jahrmarkt der Frölichkeit" auf dem Wittenberger Markt mit Info-Stand zur Volksinitiative und zum KiFöG Mehr...

30. Juni 2017 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Kommunale Strukturen nachhaltig stärken und zukunftsgerecht weiterentwickeln

Am 01. Juli jährt sich Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum zehnten Mal. Die Anzahl der Landkreise verringerte sich damals von 26 auf 11, die Städte Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen entstanden durch Fusionen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim:  Mehr...

30. Juni 2017 Eva von Angern/Swen Knöchel/Presseerklärung/LSBTTI/Gleichstellungspolitik

Ehe für alle – so begrüßenswert wie überfällig

Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen, erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: Mehr...

29. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Alter Wein in neuen Schläuchen - Expertengruppe wird zur Farce

Zur der Präsentation der Ergebnisse einer Kabinettsabstimmung zum künftigen Lehrkräftebedarf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann: Mehr...

22. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl

Dass Abschiebung rechtmäßig sein soll, heißt nicht, dass sie gerecht ist

Offenbar wurde heute eine Familie aus Halle nach Albanien abgeschoben. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: "Ersten Informationen zufolge wurde die Familie von der Polizei abgeholt und hat darum gebeten, dass sich ihr Kind wenigstens von seinen Freunden im Kindergarten verabschieden kann. Der Bitte sollen die... Mehr...

21. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts

Geleakte Chatprotokolle offenbaren das wahre Gesicht der AfD

Zu den Inhalten der geleakten Chatprotokolle der AfD Sachsen-Anhalt erklärt die Rechtsextremismus-Expertin Henriette Quade: Mehr...

20. Juni 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik

Verdacht des Eingriffs des Justizstaatssekretärs in die richterliche Unabhängigkeit erhärtet

Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung zum öffentlich bekanntgewordenen Vorwurf gegen den Staatssekretär Hubert Böning erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: "Der Eindruck hat sich verhärtet, dass der Justizstaatssekretär in unzulässiger Weise in die richterliche Unabhängigkeit... Mehr...

20. Juni 2017 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 14. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Juni 2017 ein: Antrag: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken (Drs. 7/1420) Die Fraktion DIE LINKE misst der kulturellen Verbandsarbeit einen hohen Stellenwert bei. Viele herausragende Ergebnisse im kulturellen und... Mehr...

19. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl

Weltflüchtlingstag: Humanitäre Katastrophe an den Grenzen Europas besteht fort

Weiterhin ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer und Flüchtlingscamps werden Ausdruck von Verbrechen und Menschenverachtung. Es fehlen Einreisegesetze der europäischen Staaten, die wirkliche Bekämpfung der Fluchtursachen und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geflüchteten in unserem Land. Angesichts des bevorstehenden Weltflüchtlingstages... Mehr...

19. Juni 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Hochschulen dauerhaft gemeinsam finanzieren

Zur Initiative der Wissenschaftsminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, mit einer gemeinsamen Position in die Neuverhandlung des Hochschulpakts zwischen Bund und Ländern zu gehen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die LINKE begrüßt die Initiative der Ostdeutschen... Mehr...

19. Juni 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Migration und Asyl

Mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen für junge Geflüchtete

Aus Anlass des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Birke Bull-Bischoff: „Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für erfolgreiche Integration. Das gilt nicht nur, jedoch vor allem für Kinder und Jugendliche, die nach Deutschland kommen. Insbesondere Kinder und... Mehr...

16. Juni 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Ernährung/Landwirtschaft/Schulpolitik

Gesund, frisch, regional – zurück zur eigenen Schulküche

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich in der kommenden Landtagssitzung für eine Erweiterung des Schulobst- und Schulmilchprogramms der EU ein und fordert die Landesregierung darüber hinaus auf, ein Förderprogramm zur Eigenversorgung in den Schulen, sprich für eigene Schulküchen, aufzulegen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher Andreas... Mehr...

14. Juni 2017 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung

Effektive Vertretung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden Landtagssitzung einen Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz für Sachsen-Anhalt ein. Trotz jahrelangen Ankündigungen bringen die Fraktionen von CDU und SPD gemeinsam kein neues Personalvertretungsgesetz für eine moderne Interessenvertretung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zustande. Zu... Mehr...

13. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Tullners Blendwerk - Minister kehrt seinen Schulen den Rücken

Zu der Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, zum kommenden Schuljahr die Unterrichtsversorgung spürbar zu verbessern und erstmals seit Jahren wieder mehr Lehrer in die Schulen zu schicken, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Mit der viel zu geringen Zahl von nur 350 Neueinstellungen zum neuen... Mehr...

12. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts

Es braucht nicht weniger Arbeit gegen Rechts, es braucht mehr

Heute wird in Dessau mit dem Tag der Erinnerung Alberto Adriano und Hans-Joachim Sbrzesny gedacht. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Dieser Tage jährt sich zum siebzehnten Mal der Todestag von Alberto Adriano. In der Nacht vom 10. auf den 11. Juni 2000 wurde Alberto Adriano im Stadtpark Dessau von drei Neonazis... Mehr...

8. Juni 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamte: Kenia-Koalition ist wortbrüchig

Ende März kündigte Finanzminister Schröder in einer Pressemitteilung vollmundig an, dass die Landesregierung die Übernahme des Tarifergebnisses und die Jahressonderzahlung für die Beamtenschaft in Sachsen-Anhalt auf den Weg bringt. Geplant war die zeit- und wirkungsgleiche Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst sowie die... Mehr...

7. Juni 2017 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Personalsituation in der Pflege verbessern

Die Fraktion DIE LINKE will die Personalsituation in der Pflege deutlich verbessern und bringt zur kommenden Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag ein. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Kostenentlastungen in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden seit vielen Jahren zu Lasten der Beschäftigten... Mehr...

31. Mai 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Lehrer in Sachsen-Anhalt sind keine „faulen Säcke“

Zu den Forderungen von Finanzminister Schröder, die Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt sollten effizienter eingesetzt werden und mehr unterrichten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Ganz im Stil seines Namensvetters Gerhardt Schröder hat Finanzminister André Schröder mal wieder ausgeholt und gegen die... Mehr...