Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - Juni 2017
26. Juni - Gemeinsam gegen Kinderarmut
Großer Andrang beim Netzwerktreffen gegen Kinderarmut im Familienhaus Magdeburg
Die Arbeit im Netzwerk gegen Kinderarmut nimmt Fahrt auf! Am Wochenende kamen über 50 Vertreterinnen und Vertreter von rund 25 Organisationen, Verbänden und Parteien zusammen, um gemeinsam über Ursachen von Kinderarmut und Maßnahmen gegen diese erschütternde Ungerechtigkeit zu diskutieren. Den nötigen inhaltlichen Background lieferten die Fachreferate von Heinz Hilgers (Vorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes) und Prof. Michael Klundt (Prof. für Kinderpolitik und Armutsforschung).
Wir freuen uns über diese große Resonanz. Denn eins ist klar: Der Kampf Kinderarmut ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, der wir uns nur gemeinsam stellen können.
14. Sitzungsperiode des Landtages (20./21./22. Juni 2017)
20. Juni 2017 Thomas Lippmann/Reden/Personal
Thomas Lippmann zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt
Gut Ding braucht Weile. Nach zweieinhalb Jahren intensiver Diskussion mit den Personalräten und den Gewerkschaften hat unser Abgeordneter Thomas Lippmann heute unseren Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz für Sachsen-Anhalt in den Landtag eingebracht. Es geht um nicht weniger als die Stärkung der Mitbestimmung und Rechte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Was das im Einzelnen konkret bedeutet, erfahren Sie in der Einbringungsrede: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/thomas-lippmann-zu-t…/
21. Juni 2017 Andreas Höppner/Reden/Schulpolitik/Gesundheit/Landwirtschaft
Andreas Höppner zu TOP 28: Gesunde Ernährung von Kita- und Schulkindern und regionale Versorgung fördern
Gesunde Ernährung ist wichtig, insbesondere für Kinder. Deshalb haben wir uns heute im Landtag für besseres Essen an Schulen und Kitas eingesetzt. Dafür müssen wir zurück zur eignen Schulküche mit ökologisch und regionalen Produkten. Weitere Tipps für ein gesünderes Leben liefert unser Abgeordneten Andreas Höppner in seiner Rede: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/andreas-hoeppner-zu-…/
21. Juni 2017 Eva von Angern/Reden/Kinder/Soziales
Eva von Angern zu TOP 7: KInderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land
74.560 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind in Sachsen-Anhalt arm oder von Armut bedroht. Das sind 74.560 Einzelschicksale. Unsere Expertin für Kinderarmut Eva von Angern hat das Problem heute im Landtag thematisiert und dazu aufgerufen, gemeinsam „die Spirale der Armut zu durchbrechen, um kein Kind zurückzulassen und ihnen allen letztendlich eine Zukunftschance zu geben.“ Wie das konkret und praktisch aussieht, zeigt das von uns mitgegründete Netzwerk gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt. Nächstes Treffen ist am 23. Juni um 11 Uhr im Familienhaus Magdeburg. Die Rede zum Antrag gibt’s hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/eva-von-angern-zu-to…/
20. Juni 2017 Monika Hohmann/Reden/Kinder
Monika Hohmann zu TOP 2: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
"Nie waren die Voraussetzungen für eine qualitativ bessere und beitragsfreie Kinderbetreuung günstiger!" Unsere kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann hat heute unseren Gesetzesentwurf für mehr Qualität, Chancengerechtigkeit und die stufenweise Abschaffung der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung in den Landtag eingebracht. Die Rede zum Nachlesen gibt's hier:
20. Juni 2017
Die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause hat begonnen. Unsere parlamentarischen Initiativen sind unter anderem ein eigener Entwurf für ein neues Kinderförderungsgesetz und ein Personalvertretungsgesetz. Zudem setzen wir uns mit unseren Anträgen u.a. für die Unterstützung der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle, für mehr Pflegepersonal und gegen Kinderarmut ein.
20. Juni 2017 Presseerklärung/Fraktion
Parlamentarische Initiativen zur 14. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Juni 2017 ein: Antrag: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken (Drs. 7/1420) Die Fraktion DIE LINKE misst der kulturellen Verbandsarbeit einen hohen Stellenwert bei. Viele herausragende Ergebnisse im kulturellen und... Mehr...
Tagesordnung
Zeitplan
14. Juni 2017 - Für eine Stärkung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Unsere Abgeordneten Andreas Höppner und Thomas Lippmann haben unser neues Personalvertretungsgesetz für Sachsen-Anhalt der Öffentlichkeit vorgestellt
Jahrelangen Ankündigungen folgten bislang keine Taten. Die Regierungskoalition hat immer noch kein neues Personalvertretungsgesetz für unsere Beschäftigten im öffentlichen Dienst zustande gebracht. Wir haben nach zwei Jahren intensiver Beratung jetzt einen Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz (PersVG LSA) auf den Weg gebracht, das umfangreiche Verbesserungen für die Situation der Personalvertretungen vorsieht.
Der Gesetzesentwurf zielt u.a. darauf ab, die Mitbestimmungsmöglichkeiten ausbauen, die Zusammenarbeit zwischen den Personalräten erleichtern und die Befugnisse der Jugend- und Auszubildendenvertretung zu stärken.
Unser Gesetzesentwurf würde damit die Arbeit unserer Personalratsvertretungen grundlegend verbessern und damit den gesetzlichen Rahmen an die geänderten Bedingungen im öffentlichen Dienst anpassen.
Als Experte stand uns Uwe Petermann (Chef der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt und in dieser Funktion Vertreter des DGB) beim Pressegespräch zu Verfügung. „Die im Gesetzesentwurf formulierten Erneuerungen und Anpassungen treffen im Kern das, was wir schon lange erwarten und einfordern.“, so Petermann zufriedenstellend.
Unsere Fraktion wird das PersVG bei der kommenden Landtagssitzung einbringen.
Weitere Infos zum PersVG gibt’s hier…
1. Juni 2017 - Kinderfest auf dem Wittenberger Markt
Kindertag 2017: DIE LINKE.Wittenberg beim "Jahrmarkt der Frölichkeit" auf dem Wittenberger Markt mit Info-Stand zur Volksinitiative und zum KiFöG
Lutherstadt Wittenberg. Kindertag 2017: DIE LINKE.Wittenberg beim "Jahrmarkt der Frölichkeit" auf dem Wittenberger Markt - 10:00 -18:00 Uhr: Infostand zur Volksinitiative und und zum KiFöG-Gesetzentwurf der Landtagsfraktion, viele interessante Gespräche geführt.
Danke an Gisela, Peter, Angelika, Jörg und Horst für die Unterstützung.
Nächste Aktionen zu beiden Themen am Samstag in Gräfenhainichen und am 07.06. in Wittenberg.
29. Mai 2017 Uwe Loos DIE LINKE. Kreistagsfraktion Wittenberg /DIE LINKE. Stadtratsfraktion Wittenberg/Kreisverband Wittenberg /Thomas Lippmann (MdL)
1. Juni 2017 - DIE LINKE.Wittenberg beim Jahrmarkt der Fröhlichkeit
Lutherstadt Wittenberg. Kindertag 2017: DIE LINKE.Wittenberg beim "Jahrmarkt der Frölichkeit" auf dem Wittenberger Markt mit Info-Stand zur Volksinitiative und zum KiFöG Mehr...
Schwerpunkt Unterrichtsversorgung
Ministerium und Koalition organisieren systematischen Unterrichtsausfall
29. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik
Alter Wein in neuen Schläuchen - Expertengruppe wird zur Farce
Zur der Präsentation der Ergebnisse einer Kabinettsabstimmung zum künftigen Lehrkräftebedarf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann: Mehr...
13. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Tullners Blendwerk - Minister kehrt seinen Schulen den Rücken
Zu der Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, zum kommenden Schuljahr die Unterrichtsversorgung spürbar zu verbessern und erstmals seit Jahren wieder mehr Lehrer in die Schulen zu schicken, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Mit der viel zu geringen Zahl von nur 350 Neueinstellungen zum neuen... Mehr...
10. Mai 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Landesregierung versagt in der Lehrerausbildung – Alarmglocken läuten immer lauter!
Auf die Entscheidung der Martin-Luther-Universität Halle, nach nur einem Jahr die Erweiterung der Lehramtsausbildung auf 700 Studienplätze zum kommenden Semester wieder auf 550 Studienplätze zurückzufahren, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thoms Lippmann: Das komplette Versagen von Bildungsminister Tullner und der... Mehr...
Pressemitteilungen
29. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik
Alter Wein in neuen Schläuchen - Expertengruppe wird zur Farce
Zur der Präsentation der Ergebnisse einer Kabinettsabstimmung zum künftigen Lehrkräftebedarf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann: Mehr...
14. Juni 2017 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung
Effektive Vertretung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden Landtagssitzung einen Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz für Sachsen-Anhalt ein. Trotz jahrelangen Ankündigungen bringen die Fraktionen von CDU und SPD gemeinsam kein neues Personalvertretungsgesetz für eine moderne Interessenvertretung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zustande. Zu... Mehr...
13. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Tullners Blendwerk - Minister kehrt seinen Schulen den Rücken
Zu der Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, zum kommenden Schuljahr die Unterrichtsversorgung spürbar zu verbessern und erstmals seit Jahren wieder mehr Lehrer in die Schulen zu schicken, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Mit der viel zu geringen Zahl von nur 350 Neueinstellungen zum neuen... Mehr...
10. Mai 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Landesregierung versagt in der Lehrerausbildung – Alarmglocken läuten immer lauter!
Auf die Entscheidung der Martin-Luther-Universität Halle, nach nur einem Jahr die Erweiterung der Lehramtsausbildung auf 700 Studienplätze zum kommenden Semester wieder auf 550 Studienplätze zurückzufahren, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thoms Lippmann: Das komplette Versagen von Bildungsminister Tullner und der... Mehr...
Informationen aus der Landtagsfraktion
14. Juni 2017
Für eine Stärkung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Unsere Abgeordneten Andreas Höppner und Thomas Lippmann haben unser neues Personalvertretungsgesetz für Sachsen-Anhalt der Öffentlichkeit vorgestellt
Jahrelangen Ankündigungen folgten bislang keine Taten. Die Regierungskoalition hat immer noch kein neues Personalvertretungsgesetz für unsere Beschäftigten im öffentlichen Dienst zustande gebracht. Wir haben nach zwei Jahren intensiver Beratung jetzt einen Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz (PersVG LSA) auf den Weg gebracht, das umfangreiche Verbesserungen für die Situation der Personalvertretungen vorsieht.
Der Gesetzesentwurf zielt u.a. darauf ab, die Mitbestimmungsmöglichkeiten ausbauen, die Zusammenarbeit zwischen den Personalräten erleichtern und die Befugnisse der Jugend- und Auszubildendenvertretung zu stärken.
Unser Gesetzesentwurf würde damit die Arbeit unserer Personalratsvertretungen grundlegend verbessern und damit den gesetzlichen Rahmen an die geänderten Bedingungen im öffentlichen Dienst anpassen.
Als Experte stand uns Uwe Petermann (Chef der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt und in dieser Funktion Vertreter des DGB) beim Pressegespräch zu Verfügung. „Die im Gesetzesentwurf formulierten Erneuerungen und Anpassungen treffen im Kern das, was wir schon lange erwarten und einfordern.“, so Petermann zufriedenstellend.
Unsere Fraktion wird das PersVG bei der kommenden Landtagssitzung einbringen.
Weitere Infos zum PersVG gibt’s hier…
Pressemitteilungen
30. Juni 2017 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Presseerklärung/Kommunalpolitik
Kommunale Strukturen nachhaltig stärken und zukunftsgerecht weiterentwickeln
Am 01. Juli jährt sich Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum zehnten Mal. Die Anzahl der Landkreise verringerte sich damals von 26 auf 11, die Städte Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen entstanden durch Fusionen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim: Mehr...
30. Juni 2017 Eva von Angern/Swen Knöchel/Presseerklärung/LSBTTI/Gleichstellungspolitik
Ehe für alle – so begrüßenswert wie überfällig
Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen, erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: Mehr...
29. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik
Alter Wein in neuen Schläuchen - Expertengruppe wird zur Farce
Zur der Präsentation der Ergebnisse einer Kabinettsabstimmung zum künftigen Lehrkräftebedarf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann: Mehr...
22. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl
Dass Abschiebung rechtmäßig sein soll, heißt nicht, dass sie gerecht ist
Offenbar wurde heute eine Familie aus Halle nach Albanien abgeschoben. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: "Ersten Informationen zufolge wurde die Familie von der Polizei abgeholt und hat darum gebeten, dass sich ihr Kind wenigstens von seinen Freunden im Kindergarten verabschieden kann. Der Bitte sollen die... Mehr...
21. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts
Geleakte Chatprotokolle offenbaren das wahre Gesicht der AfD
Zu den Inhalten der geleakten Chatprotokolle der AfD Sachsen-Anhalt erklärt die Rechtsextremismus-Expertin Henriette Quade: Mehr...
20. Juni 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik
Verdacht des Eingriffs des Justizstaatssekretärs in die richterliche Unabhängigkeit erhärtet
Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung zum öffentlich bekanntgewordenen Vorwurf gegen den Staatssekretär Hubert Böning erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: "Der Eindruck hat sich verhärtet, dass der Justizstaatssekretär in unzulässiger Weise in die richterliche Unabhängigkeit... Mehr...
20. Juni 2017 Presseerklärung/Fraktion
Parlamentarische Initiativen zur 14. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Juni 2017 ein: Antrag: Kulturelle Verbandsarbeit in Sachsen-Anhalt stärken (Drs. 7/1420) Die Fraktion DIE LINKE misst der kulturellen Verbandsarbeit einen hohen Stellenwert bei. Viele herausragende Ergebnisse im kulturellen und... Mehr...
19. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl
Weltflüchtlingstag: Humanitäre Katastrophe an den Grenzen Europas besteht fort
Weiterhin ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer und Flüchtlingscamps werden Ausdruck von Verbrechen und Menschenverachtung. Es fehlen Einreisegesetze der europäischen Staaten, die wirkliche Bekämpfung der Fluchtursachen und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geflüchteten in unserem Land. Angesichts des bevorstehenden Weltflüchtlingstages... Mehr...
19. Juni 2017 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen
Hochschulen dauerhaft gemeinsam finanzieren
Zur Initiative der Wissenschaftsminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, mit einer gemeinsamen Position in die Neuverhandlung des Hochschulpakts zwischen Bund und Ländern zu gehen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die LINKE begrüßt die Initiative der Ostdeutschen... Mehr...
19. Juni 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Migration und Asyl
Mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen für junge Geflüchtete
Aus Anlass des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Birke Bull-Bischoff: „Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für erfolgreiche Integration. Das gilt nicht nur, jedoch vor allem für Kinder und Jugendliche, die nach Deutschland kommen. Insbesondere Kinder und... Mehr...
16. Juni 2017 Andreas Höppner/Presseerklärung/Ernährung/Landwirtschaft/Schulpolitik
Gesund, frisch, regional – zurück zur eigenen Schulküche
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich in der kommenden Landtagssitzung für eine Erweiterung des Schulobst- und Schulmilchprogramms der EU ein und fordert die Landesregierung darüber hinaus auf, ein Förderprogramm zur Eigenversorgung in den Schulen, sprich für eigene Schulküchen, aufzulegen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher Andreas... Mehr...
14. Juni 2017 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung
Effektive Vertretung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden Landtagssitzung einen Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz für Sachsen-Anhalt ein. Trotz jahrelangen Ankündigungen bringen die Fraktionen von CDU und SPD gemeinsam kein neues Personalvertretungsgesetz für eine moderne Interessenvertretung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zustande. Zu... Mehr...
13. Juni 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Tullners Blendwerk - Minister kehrt seinen Schulen den Rücken
Zu der Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, zum kommenden Schuljahr die Unterrichtsversorgung spürbar zu verbessern und erstmals seit Jahren wieder mehr Lehrer in die Schulen zu schicken, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Mit der viel zu geringen Zahl von nur 350 Neueinstellungen zum neuen... Mehr...
12. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts
Es braucht nicht weniger Arbeit gegen Rechts, es braucht mehr
Heute wird in Dessau mit dem Tag der Erinnerung Alberto Adriano und Hans-Joachim Sbrzesny gedacht. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Dieser Tage jährt sich zum siebzehnten Mal der Todestag von Alberto Adriano. In der Nacht vom 10. auf den 11. Juni 2000 wurde Alberto Adriano im Stadtpark Dessau von drei Neonazis... Mehr...
8. Juni 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen
Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamte: Kenia-Koalition ist wortbrüchig
Ende März kündigte Finanzminister Schröder in einer Pressemitteilung vollmundig an, dass die Landesregierung die Übernahme des Tarifergebnisses und die Jahressonderzahlung für die Beamtenschaft in Sachsen-Anhalt auf den Weg bringt. Geplant war die zeit- und wirkungsgleiche Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst sowie die... Mehr...
7. Juni 2017 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit
Personalsituation in der Pflege verbessern
Die Fraktion DIE LINKE will die Personalsituation in der Pflege deutlich verbessern und bringt zur kommenden Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag ein. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Kostenentlastungen in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden seit vielen Jahren zu Lasten der Beschäftigten... Mehr...
31. Mai 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik
Lehrer in Sachsen-Anhalt sind keine „faulen Säcke“
Zu den Forderungen von Finanzminister Schröder, die Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt sollten effizienter eingesetzt werden und mehr unterrichten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Ganz im Stil seines Namensvetters Gerhardt Schröder hat Finanzminister André Schröder mal wieder ausgeholt und gegen die... Mehr...