Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Rückblicke - September 2020

21. September 2020 - Gemeinsamer Wahlkreistag

Thomas Lippmann (MdL) und Birke Bull-Bischoff (MdB) im Wahlkreis unterwegs

Thomas Lippmann (MdL) - Wahlkreis / Birke Bull-Bischoff (MdB) - Patenwahlkreis

Gemeinsame Termine mit Birke Bull-Bischoff (MdB)

Jessen (Elster)/Lutherstadt Wittenberg. Am 21. September 2020 waren Thomas Lippmann (MdL) und Birke Bull-Bischoff (MdB) im Wahlkreis unterwegs.
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Jessener Stadtratsfraktion war Thomas Lippmann beim Jessener Bürgermeister Michael Jahn (SPD) zum Gespräch.
Themen waren Corona, Schulen und Kommunalfinanzen. Mittag besuchten beide Abgeordnete die KiTa Spielkiste, kamen mit der Leiterin Frau Nancy Kappler in Gespräch und überreichten einen Scheck in Höhe von 200 Euro. Am Nachmittag besuchte Birke Bull-Bischoff die GTS Friedrichstandt, dort waren im Gespräch mit der Schulleiterin, Frau Ines Petermann, Bildung und Digitalisierung die Themen.
Beide Abgeordnten konnten einiges für ihren Arbeit mitnehmen.

Aktionswochenende zum Volksbegehren

Bündniss Den Mangel beenden

Mitglieder des Bündnisses "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" sammeln Unterschriften

Wittenberg. Auch im Landkreis Wittenberg sammeln am 12. September Mitglieder der LINKEN, der Linksjugend [’solid] sowie Kolleg*innen der GEW und der Landtagsabgeordnete Thomas Lippmann Unterschriften für das Volksbegehren. Auch am 16. September sammlen wir auf dem Wochenmarkt in Wittenberg.

12. September
10:00 - 13:00 Uhr - Lutherstadt Wittenberg - hinter dem Alten Rathaus

16. September
08:00 -15:00 Uhr - Lutherstadt Wittenberg - Arsenalplatz

Reden

8. Juli 2020

Thomas Lippmann zu TOP 10b) Sicherung des Unterrichtsangebots an Sekundär- und Gemeinschaftsschulen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind von unserem Bildungsminister ja schon einiges an Überraschungen und negativen Schlagzeilen gewohnt. Aber dass er sich zum Ende seiner Amtszeit gerade die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen noch einmal vorknöpft und sie erneut zur Ader lässt, schlägt dem Fass wirklich den Boden aus. Zum dritten Mal... Weiterlesen


Presse

8. Juli 2020

Parlamentarische Initiativen zur 51. Sitzungsperiode des Landtages

Folgenden eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 8. und 9. Juli 2020 ein: Antrag: Deutsche Ratspräsidentschaft für den notwendigen Neustart der EU nutzen (Drs. 7/6257) Die existentielle Krise der EU zu Beginn der Pandemie hat gezeigt, dass noch immer nationale Reflexe stärker sind als... Weiterlesen


Landesbeirat für Brandschutz

Landesbeirat für Brandschutz einrichten

Die Kommunikation zwischen dem Innenministerium und den Trägern des Brand- und Katastrophenschutzes wird zunehmend kritisiert.

Durch das Einrichten eines Landesbeirates für Brandschutz, Allgemeine Hilfen und Katastrophenschutz kann für die Zukunft eine bessere Kommunikation und Koordination sichergestellt werden.

Antrag

Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts

Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts

Wir bringen unseren Gesetzentwurf zur Stärkung des Ehrenamts ein. Ehrenamt lebt von Wertschätzung – dazu gehört auch die Unterstützung aus der Politik!

Gesetzentwurf

Wählen ab 14!

Wahlalter runter auf 14

Physisch und psychisch ist die Entwicklung heute vor dem 18. Lebensjahr abgeschlossen. Hinzu kommt eine immer frühere Sensibilisierung für unser demokratisches System.
Darum: Wahlalter runter auf 14!

Was längst überfällig ist, muss nun endlich umgesetzt werden. Kommunal- und Landespolitik betrifft junge Menschen gleich viel – also muss ihre Stimme auf Entscheidungsebene auch gehört werden!

Gesetzentwurf

Klinische Versorgung flächendeckend

Kinder und Jugendliche, sowie Erwachsene, brauchen eine gesichterte klinische Versorgung

Die klinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gerät zunehmend in Schieflage – insbesondere im ländlichen Raum.

Antrag

Studie zu Racial Profiling

Wir fordern eine Studie zu Racial Profiling

Schon vor 10 Jahren forderte die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte die Mitgliedsstaaten auf, Racial Profiling mehr Aufmerksamkeit zu widmen und belegte dringenden Handlungsbedarf. Eine Studie ist überfällig und der erste Schritt, diskriminierende Polizeipraxis zu beenden.

Antrag

Für ein Badesicherheitsgesetz

Badesicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt

Aus Unsicherheit und Angst vor hohen Strafen werden Badestellen immer häufiger vorsorglich geschlossen.
Das kann so nicht weiter gehen – darum setzen wir uns für ein Badesicherheitsgesetz ein.

Gesetzentwurf

Sommerklausur der Landtagsfraktion

Fraktion tagte in Wörlitz

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

24./25.08.2020

Sommerklausur der Landtagsfraktion in Wörlitz

Oranienbaum-Wörlitz - OT Wörlitz. Die letzten zwei Tage verbrachten wir auf unserer Sommerklausur. Neben allerlei Gesprächen zu parlamentarischen Initiativen gab es auch spannende Podien.

Zum einen zum öffentlichen Krankenhaussektor mit Oliver Greie (Landesbezirksleiter ver.di), Iris Hahn (Betriebsrätin AMEOS Bernburg), Katharina Zacharias (stellv. Landesvorsitzende SPD Sachsen-Anhalt), Stefan Gebhardt (MdL, Landesvorsitzender DIE LINKE Sachsen-Anhalt) und Lars Frohmüller (Radio Brocken) als Moderator.

Zum anderen zur Sozialstaatlichkeit unter den Bedingungen der Krise mit Dr. Dietmar Bartsch (Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE), Dr. Ulrich Schneider (Hauptsgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes), Steffen Dittes (MdL, stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Thüringen), Eva von Angern (MdL, Netzwerk gegen Kinderarmut) und Uwe Kalbe (Neues Deutschland) als Moderator.

Fotos: © Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

Nie wieder Krieg!

1. September - Antikriegstag

Zum heutigen Antikriegstag gibt's eigentlich gar nicht so viel zu sagen, außer:
»Nie wieder Krieg!«

 

Parlamentarische Sommerpause

Vom 16.07.2020 bis 26.08.2020 ist die sitzungsfreie Zeit des Landtages

Liebe Userinnen und User,

in der Zeit vom 16.07.2020 bis 26.08.2020 ist der Landtag in seiner parlamentarischen Sommerpause, es finden keine Landtags- und Ausschusssitzungen statt.
Die anwesendenden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt treffen sich in der Sommerpause jeden Dienstag ab 10:00 Uhr zu einer Fraktionszusammenkunft im Landtag.


 

Informationen aus der Landtagsfraktion

Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion

Pressemitteilungen

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

30. September 2020

Äußerung von Haseloff in der jüdischen Gemeinde Halle völlig deplatziert

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zum Jom Kippur Fest in der jüdischen Gemeinde Halle erklärt der religionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert: „Die unüberlegten und völlig unpassenden Äußerungen des Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in der jüdischen Gemeinde Halle zum... Weiterlesen


23. September 2020

Das Geschäft mit der Not vieler osteuropäischer Arbeiter*innen muss beendet werden

Nach den heute stattgefundenen Razzien in der Fleischindustrie in Deutschland aber auch schwerpunktmäßig in Sachsen-Anhalt erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Andreas Höppner und die Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik, Henriette Quade: "Bei den heutigen Razzien wurden vor allem Durchsuchungen und Ermittlungen zum Tatvorwurf der... Weiterlesen


22. September 2020

Artensterben stoppen!

In Sachsen-Anhalt sind mehr als ein Drittel aller Arten von Tieren, Pflanzen, Algen und Pilzen gefährdet. Das geht aus den neuen Roten Listen des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) hervor, dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Es ist nicht nur unethisch, Tier- und Pflanzenarten auszurotten, sondern es gefährdet uns Menschen... Weiterlesen


18. September 2020

Weltkindertag am 20. September

Kinder und Jugendliche haben keine Priorität – Landesregierung verschleppt Verbesserungen im Kinder- und Jugendbereich. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Der 7.Kinder- und Jugendbericht zeigt deutlich, dass sich die Situation junger Menschen in Sachsen-Anhalt nicht wesentlich verbessert hat. Die... Weiterlesen


17. September 2020

Praxis der Ausländerbehörde muss überprüft werden

Laut Bericht der Mitteldeutschen Zeitung muss der Chef des Ausländeramtes Merseburg gehen. Im Bericht wird dargestellt, dass er NS-Symbolik in Chats genutzt haben soll und zudem unerlaubt Kontakt zu einer Klientin gesucht haben soll. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade, und die für den Saalekreis... Weiterlesen


16. September 2020

In der Medizin fährt die Landesregierung den gefährlichen Kurs "Digitalisierung 0.0"

Heute befasste sich die Enquetekommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ zum dritten Mal mit dem Themenkomplex Digitalisierung in der Medizin. Dazu erklären die Mitglieder der Kommission Dagmar Zoschke und Swen Knöchel: Nach zwei umfassenden Anhörungen, in denen die Experten alle... Weiterlesen


16. September 2020

Das unfassbare Leid in Moria muss endlich beendet werden! Lager evakuieren – Jetzt!

Zur Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln und zum Plan des Innenministers, 1500 Menschen aufzunehmen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: "In den letzten Tagen erreichten uns immer wieder Zuschriften von Menschen, die uns als Landespolitiker*innen zum... Weiterlesen


10. September 2020

Ein Nachtragshaushalt ist das Gebot der Stunde

Zur heute vorgestellten Steuerschätzung erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Eva von Angern: "Die heute veröffentlichte Steuerschätzung bestätigt, dass in Sachsen-Anhalt in den nächsten Jahren ein Milliardendefizit aufwachsen wird. Andere Bundesländer haben bereits vor der Sommerpause präventiv mit der Feststellung einer... Weiterlesen


10. September 2020

Das Land darf sich nicht erpressen lassen!

Nach einer Meldung der Volksstimme fordert Abellio vom Land mehr Geld, da es in finanzielle Schieflage geraten ist. Hierzu erklärt unser verkehrspolitischer Sprecher, Guido Henke: "Die in der heutigen Volksstimme veröffentlichten finanziellen Nachforderungen des Verkehrsunternehmens Abellio sind ein dreister Erpressungsversuch gegenüber dem Land... Weiterlesen


Landtagssitzung - 51. Sitzungsperiode

Landtag tagt am 08./09. Juli

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

Wohnen muss bezahlbar sein

Damit Rentner*innen, Geringverdiener, Studierende und Hartz-IV-Empfänger*innen nicht verdrängt werden, setzen wir uns zur Landtagssitzung für eine Wohnungsbauförderung ein, die bezahlbares Wohnen auch in attraktiven Lagen für alle ermöglichen soll.

 


AMEOS-Kliniken in öffentliches Eigentum zurückführen!

»Ein tarifloser Zustand für Beschäftigte, öffentliches Geld in private Taschen zu Lasten der PatientInnen und ArbeitnehmerInnen – das geht gar nicht! Solchen Konzernen muss man das Geschäftsmodell verderben! [...] Für DIE LINKE möchte ich klarstellen: Unser Ziel ist es, die AMEOS-Kliniken in öffentliches Eigentum zurückzuführen!«, Swen Knöchel, finanzpolitischer Sprecher.