Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - November 2020
Offener Brief zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag an den Ministerpräsidenten Haseloff & Entschließungsantrag
Angesichts der dramatischen Entwicklungen in der Auseinandersetzung um den Rundfunkstaatsvertrag hat sich die Fraktion DIE LINKE entschlossen, sich mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Haseloff zu wenden.
Die Fraktion DIE LINKE hat, ergänzend zu dem heute bereits verschickten offenen Brief an den Ministerpräsident Haseloff, einen Entschließungsantrag für die Abstimmung zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag im Dezember-Plenum formuliert.
Effiziente und kostengünstige Lüftungsanlagen für Klassenräume schnell auf den Weg bringen
Die Fraktion DIE LINKE weist im Rahmen der aktuellen Debatte um weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie darauf hin, wie wichtig die Anschaffung effizienter Lüftungsanlagen in Schulen ist. Dazu erklären Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sowie Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Auf der Suche nach... Weiterlesen
Petition «Kitagipfel statt Autogipfel»
Bitte unterstützt die Petition «Kitagipfel statt Autogipfel»
Petition «Kitagipfel statt Autogipfel» bitte unterschreiben
Lutherstadt Wittenberg. Bitte unterstützt die Petition «Kitagipfel statt Autogipfel» https://www.openpetition.de/.../kita-gipfel-statt...
Seit Juni dieses Jahres hat die Kitaleiterin Katharina Schröder aus Halle an der Saale die Online-Petition: «Kitagipfel statt Autogipfel» initiiert, in der ein bundesweit einheitlicher Personalschlüssel für alle Bereiche der Kinderbetreuung gefordert wird. Das dies nicht die einzige Stellschraube zur Qualitätsverbesserung in Kitas ist, die gedreht werden muss, ist ganz klar. Aber es wird Zeit, die seit vielen Jahren benannten und bekannten Missstände so klar und deutlich aufzuzeigen, damit auch die Bundesregierung und die Politiker*innen endlich mehr unternehmen um ausreichend finanzielle Mittel für diesen sozialen Bereich und einen besseren Personalschlüssel zur Verfügung zu stellen.
Landtagssitzung - 55. Sitzungsperiode
Landtag tagt am 19./20. November
Reden
20. November 2020
Thomas Lippmann zu TOP 21: Sozialen Frieden in Siersleben wiederherstellen - Ausnahmegenehmigung für Grundschule erteilen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Grund für die Schließung der Grundschule Siersleben liegt nicht in erster Linie in der sinkenden Schülerzahl. Hier wären Wege möglich gewesen, alle drei Grundschulstandort der Stadt Gerbstedt dauerhaft zu sichern, wenn es der Schulträger gewollt hätte. Doch es war und ist der ausdrückliche Wille einer Mehrheit... Weiterlesen
20. November 2020
Thomas Lippmann zu TOP 19: Schulentwicklungsplanung an den Erfordernissen des Landes ausrichten
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022 ist eines der übelsten Papiere, die bisher im Haus Tullner zusammengeschrieben wurden. Das Parlament kann nicht wollen, dass das Realität wird, was da jetzt drinsteht. Wenn die CDU und der MP ihrem Minister hier weiter freie Hand lassen, dann ist endgültig klar:... Weiterlesen
Presse
17. November 2020
Parlamentarische Initiativen zur 55. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 19. und 20. November ein: Aktuelle Debatte: Maßnahmen von Sicherheitsbehörden gegen Corona-Leugner-Demos (Ders. 7/6847) Mit Beginn der Pandemie und sozial, kulturell und wirtschaftlich sehr einschneidenden Maßnahmen zu ihrer Eindämmung... Weiterlesen
14. November 2020 - Nominierung der Direktkandidat*innen
Foto: Mark Mellin, 14.11.2020
Gesamtmitgliederversammlung nominierte Direktkandidat*innen Thomas Lippmann und Mareen Kelle
Lutherstadt Wittenberg. Auf der Gesamtmitgliederversammlung wurde Thomas Lippmann für den Wahlkreis 24- Wittenberg und Mareen Kelle für den Wahlkreis 25 - Jessen von den jeweiligen Mitgliedern der Wahlkreise einstimmig als Direktkanntitat*innen gewählt und aufgestellt. Gemeinsam mit ihnen werden wir einen engagierten Wahlkampf führen.
Fotograf: Marc Mellin
Thomas Lippmann - Wahlkreis 24 - Wittenberg
Jetzt geht's los! Optimismus für den Wahlkreis 24 Wittenberg
Heute fand im Stadthaus Wittenberg die Wahl der Direktkandidaten für die Landtagswahl statt. Mit der breiten Unterstützung aller anwesenden Parteimitglieder ist ein guter Start in die Wahl 2021 gelungen. Bildung, Gesundheit und die Finanzausstattung der Kommunen werden ganz oben auf meiner politischen Agenda stehen. In meinem Wahlkreis Wittenberg soll sich eine Modellregion für polytechnische Bildung entwickeln und ich will mich dafür einsetzen, dass sich die Verkehrssituation durch die "Ostumfahrung" und die "Nordtangente" endlich entspannt. Es gibt wichtige und große Herausforderungen, ich möchte sie mit der Unterstützung der Genoss*innen und der Bürger*innen vor Ort konsequent angehen. Darauf freue ich mich!
Mareen Kelle - Wahlkreis 25 - Jessen
Es ist soweit
Es ist soweit. DIE LINKE. Wittenberg hat ihre Kandidaten zur Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt für die Wahlkreise 24 und 25 gewählt. Neben den Themen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Landwirtschaft und Ehrenamt haben wir für Euch eine Vielzahl von Angeboten zur Verbesserung der Lebenssituation in unserem Land. Diese Angebote werden wir Euch in nächster Zeit so nach und nach vorstellen. Interesse geweckt? Dann folgt uns!
DIE LINKE. Wittenberg-sozial und bürgernah-für unser Land
Herzliche Grüße
Eure Mareen
(Kandidatin im Wahlkreis 25)
9. November 2020 - Niemals vergessen!
Niemals vergessen!
Niemals vergessen: Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen.
(Primo Levi)
#9November#Novemberpogrome#KeinVergessen
5. November 2020 - Hörere Barbeträge für Kinder und Jugendliche
Barbeträge für Kinder und Jugendliche in den Hilfen zur Erziehung werden endlich angehoben
Magdeburg. Yeah! Kindern und Jugendlichen aus stationären Einrichtungen, wie Heimen oder betreuten Wohnformen, steht ein Barbetrag zur persönlichen Verwendung zu. Dieser Betrag wurde seit 1994 nicht mehr angepasst.
Unser Antrag hat dazu geführt, dass sich der Sozialausschuss gestern für eine Erhöhung ausgesprochen hat!
#Linkswirkt
Unser Sofortprogramm zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Pressemitteilungen
24. November 2020
Effiziente und kostengünstige Lüftungsanlagen für Klassenräume schnell auf den Weg bringen
Die Fraktion DIE LINKE weist im Rahmen der aktuellen Debatte um weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie darauf hin, wie wichtig die Anschaffung effizienter Lüftungsanlagen in Schulen ist. Dazu erklären Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sowie Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Auf der Suche nach... Weiterlesen
4. November 2020
Unterrichtsausfall steigt auf neue Rekordhöhe – schnelles Handeln ist nötig
Aus der Antwort der Landesregierung auf die jährliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE nach Unterrichtsausfall und -vertretung in den öffentlichen Schulen des Landes geht hervor, dass sich die negative Entwicklung der letzten Jahre weiter fortsetzt und der Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden Schulen einen neuen Höchststand (mehr als... Weiterlesen
Informationen aus der Landtagsfraktion
Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion
Landtagssitzung - 55. Sitzungsperiode
Landtag tagt am 19./20. November
Reden
20. November 2020
Hendrik Lange zu TOP 24: Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den aktuellen Erfordernissen anpassen
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens, so auch die Medizin und Pflege. Echte Fortschritte sind dabei zu begrüßen nämlich dann, wenn sie den Menschen, die auf medizinische Hilfe bzw. Pflege angewiesen sind, direkt zu Gute kommen. Das bedeutet, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein darf. Wir... Weiterlesen
20. November 2020
Thomas Lippmann zu TOP 21: Sozialen Frieden in Siersleben wiederherstellen - Ausnahmegenehmigung für Grundschule erteilen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Grund für die Schließung der Grundschule Siersleben liegt nicht in erster Linie in der sinkenden Schülerzahl. Hier wären Wege möglich gewesen, alle drei Grundschulstandort der Stadt Gerbstedt dauerhaft zu sichern, wenn es der Schulträger gewollt hätte. Doch es war und ist der ausdrückliche Wille einer Mehrheit... Weiterlesen
20. November 2020
Henriette Quade zu TOP 23: Maßnahmen zur Bekämpfung der Messerkriminalität
Sehr geehrte Damen und Herren, Populistische Sicherheitspolitik hat eine wahre Leidenschaft für das Thema Messer entwickelt- Bewaffnung ist super, aber Messer nicht. Das ist auch ganz logisch, denn durch Verzerrungen und Ausblendungen erzeugt die AfD auch in anderen Bereichen ihre Parallelwelt in der Filterblase. „Mit ihren Pressemeldungen... Weiterlesen
20. November 2020
Thomas Lippmann zu TOP 19: Schulentwicklungsplanung an den Erfordernissen des Landes ausrichten
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022 ist eines der übelsten Papiere, die bisher im Haus Tullner zusammengeschrieben wurden. Das Parlament kann nicht wollen, dass das Realität wird, was da jetzt drinsteht. Wenn die CDU und der MP ihrem Minister hier weiter freie Hand lassen, dann ist endgültig klar:... Weiterlesen
20. November 2020
Guido Henke zu TOP 9: Aktuelle Debatte: Strategie für den Radverkehr in Sachsen-Anhalt schärfen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eigentlich gibt keinen aktuellen Bezug der AD - außer den Dauerzustand schlechter oder nicht vorhandener Radwege im Land. In der Begründung ist dann auch noch ein Formulierungsfehler passiert: eine Strategie ist für den Radverkehr ersteinmal zu schaffen, nicht zu schärfen, denn das Land bräuchte zuerstl... Weiterlesen
20. November 2020
Eva von Angern zu TOP 8: Kahlschlag für die Kunst- und Veranstaltungsbranche abwenden!
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich lasse an dieser Stelle all die kruden, abwertenden und von hoher Missachtung den Menschen gegenüber geprägten in der gestrigen Debatte von Rechtsaußen zu hörenden Worte gegenüber der Kultur unseres Landes bewusst außen vor. In unserem Land leben selbst denkende Menschen, die dies selbst bewerten können. Für uns... Weiterlesen
20. November 2020
Henriette Quade zu TOP 7: Debatte über Maßnahmen von Sicherheitsbehörden gegen Corona-Leugner-Demos
Sehr geehrte Damen und Herren, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind umstritten – während die Regierungen in Bund und Ländern in der Mehrheit der Bevölkerung nach wie vor großen Rückhalt für den allgemeinen Kurs der Verlangsamung des Infektionsgeschehens, um Infektionsketten nachzuvollziehen und Behandlungsmöglichkeiten... Weiterlesen
19. November 2020
Henriette Quade zu TOP 15: BE Keine Diskriminierung von Polizisten - polizeiliche Amtshilfe für Land Berlin aussetzen
Sehr geehrte Damen und Herren, Das Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin erfreute sich reger Aufmerksamkeit und war Lieblingsziel konservativer und reaktionärer Abwehrhaltung. Das ging einher mit allerlei Desinformation und Fakenews einher und natürlich durfte da die AfD nicht fehlen. Im Sommer behauptete sie, Polizisten würde quasi... Weiterlesen
19. November 2020
Henriette Quade zu TOP 14: BE Aussteigerprogramm für Linksextreme
Sehr geehrte Kolleginne und Kollegen, als der Antrag hier eingebracht wurde habe ich für meine Fraktion erklärt, dass niemand ein Ausstiegsprogramm aus der linken Szene, auch nicht aus der, die sie linksextrem nennen, braucht. Denn es ist gerade auch der Ausstieg, der auf den grundlegenden Unterschied zwischen Rechter und Linker Szene verweist:... Weiterlesen
19. November 2020
Hendrik Lange zu TOP 12: GE Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA)
Sehr geehrte Damen und Herren, Wiederholt debattiert der Landtag zum Thema Müll in unserem Bundesland. Diesmal greift DIE LINKE einige Impulse aus der gemeinsamen Anhörung des Umweltausschuss und des Wirtschaftsausschusses auf und schlägt mit einem Gesetzentwurf ganz pragmatisches Handeln vor. Aber Anrede Das eigentliche Problem ist, dass Müll... Weiterlesen
19. November 2020
Henriette Quade zu TOP 10: BE GE zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, schon bei der Einführung der Regelung zum Pilotprojekt Bodycams hat meine Fraktion deutliche Kritik daran geübt: Mobile Bodycams greifen tief in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein, denn Bürgerinnen und Bürger können nicht selbst entscheiden und können erst recht nicht vorhersehen, unter... Weiterlesen
19. November 2020
Stefan Gebhardt zu TOP 6: Regierungserklärung des Staats- und Kulturministers zum Thema: "SOS - Kultur; Kulturland Sachsen-Anhalt nachhaltig und zukunftsfähig trotz Corona
Sehr geehrte Damen und Herren, die Lage der Kunst- und Kulturschaffenden ist bundesweit und in Sachsen-Anhalt mehr als kritisch. Die Kulturbranche gehört zu den Branchen, die am meisten von der Epidemie und den Maßnahmen betroffen sind. Mit anderen Worten: Die Vielfalt der Kulturlandschaft ist bedroht und das auch im Kulturland Sachsen-Anhalt.... Weiterlesen
19. November 2020
Kerstin Eisenreich zu TOP 4: GE eines Agrarstrukturgesetzes Sachsen-Anhalt - ASG LSA
Sehr geehrte Damen und Herren, der Boden ist das wichtigste Produktionsmittel in der Landwirtschaft zur Erzeugung unserer Lebensmittel. Und er ist endlich. Deshalb ist er wertvoll und gehört in die Hände derjenigen, die ihn bewirtschaften. Das setzt jedoch voraus, dass Landwirtinnen und Landwirte sich den Boden leisten können. Und genau da sehen... Weiterlesen
19. November 2020
Henriette Quade zu TOP 3: GE eines Gesetzes zur Änderung des Landesversammlungsgesetzes und von Zuständigkeiten für die Aufgaben nach dem Versammlungsrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung von Sachsen-Anhalt legt heute dem Landtag als Gesetzgeber einen Entwurf vor, mit dem sie in einem für die Demokratie entscheidenden Bereich den rechtlichen Rahmen verändern möchte: Im Versammlungsrecht. Offenbar auf Drängen des Ministerpräsidenten musste nun der Innenminister einen Entwurf... Weiterlesen
19. November 2020
Eva von Angern zu TOP 2: Langfristige Strategie statt wiederholter Schließungen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Gestern verhandelte und beschloss der Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Bundestag und Bundesrat in einer Sondersitzung stimmten noch am selben Tag in einem Eilverfahren für die von der großen Koalition... Weiterlesen
Presse
17. November 2020
Parlamentarische Initiativen zur 55. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 19. und 20. November ein: Aktuelle Debatte: Maßnahmen von Sicherheitsbehörden gegen Corona-Leugner-Demos (Ders. 7/6847) Mit Beginn der Pandemie und sozial, kulturell und wirtschaftlich sehr einschneidenden Maßnahmen zu ihrer Eindämmung... Weiterlesen