Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Rückblicke - Juni 2016

gemeinsamer Wahlkreistag von Jan Korte (MdB) und Thomas Lippmann (MdL):

Sommertour in Wittenberg

Lutherstadt Wittenberg. Am Donnerstag waren Jan Korte (MdB) und Thomas Lippmann (MdL), gemeinsam mit Uwe Loos in der Lutherstadt Wittenberg unterwegs. Schwerpunkte des Tages waren der Besuch kommunaler Unternehmen, sowie ein Gespräch mit Wittenbergs Oberbürgermeister Torsten Zugehör.

Erste Station war der Besuch der Stadtwerke, die zu 100% in städtischer Hand sind, was es unter anderem ermöglicht die Schwimmbäder zu finanzieren. Die Stadtwerke haben 155 Mitarbeiter und acht Azubis, der Jahresumsatz liegt bei 83 Millionen Euro. Interessant: Im Haus der Stadtwerke, war früher eine Druckerei. Maxim Gorki war 1903 vor Ort und hat Satz und Druck seines Werkes "Nachtasyl" begleitet.

Im Anschluss ging es weiter zum Oberbürgermeister von Wittenberg. Torsten Zugehör informierte über den Stand der Planungen für das Lutherjahr 2017 und aktuelle Entwicklungen in den Bereichen KiFöG und Schulentwicklungsplanung.

Bei der Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft ging es schließlich um sozialen Wohnungsbau und den Vorteilen kommunaler Wohnungsunternehmen. Die WiWog hat z. Zt. 6000 Wohnungen und nur 6% Leerstand. Als kommunales Unternehmen beteiligt sich die WiWog aktiv an der Stadtentwicklung und unterhält auch Nachbarschaftstreffpunkte.

Beide Abgeordneten konnten Dinge für ihre parlamentarische Arbeit nach Berlin und Magdeburg mitnehmen.

30.06.16 - Lutherstadt Wittenberg

10:30 - 12:00 Uhr - Gespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke & VkU, Herrn Hans-Joachim Herrmann
13:00 - 14:30 Uhr - Gespräch mit dem Oberbürgermeister, Herrn Torsten Zugehör
15:00 - 16:00 Uhr - Gespräch mit dem Geschäftsführer der WiWoG, WiGeWe und Witra, Herrn Rando Gießmann

Streit um Abwassergebühren – Innenminister in der Pflicht

Laut Medienberichten (s. auch hier) verweisen Bürgerinitiativen darauf, dass das Moratorium im Streit um Abwassergebühren nicht greift. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr


Moratorium für Schulschließungen

Das Schuljahr 2015/16 endetet einmal mehr mit der schlechten Botschaft, dass zum nächsten Schuljahr erneut öffentliche Schulen geschlossen werden und damit das schon längst zum Zerreißen gespannte Schulnetz noch weiter ausgedünnt wird. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann. Mehr


Thomas Lippmann beim 26. Bergwitz Triathlon am Start

Thomas Lippmann wird Dritter seiner Altersklasse

Kemberg, OT Bergwitz. "Auch so kann man im Wahlkreis mal "unterewgs" sein." erklärte Thomas Lippman. "Der Auftakt in die diesjährige Triathlon-Saison am 1. Sommerferientag am Bergwitzsee südlich von Wittenberg war eine gute Gelegenheit, der Region als sportpolitischer Sprecher der Fraktion seine Aufwartung zu machen.

Anders als in den Vorjahren blieben Regen, Gewitter und Sturm diesmal aus - dafür war es heiß. Bei über 30 Grad ist selbst ein Sprinttriathlon eine echte Herausforderung, wenn man erst einmal aus dem Wasser heraus ist. Aber mit der Tochter als Siegerin bei den Frauen an der Seite gab es die nötige Motivation, trotz angeschlagener Gesundheit mitzumachen, durchzuhalten und mit einem Platz im Mittelfeld und dem 3. Platz in der Altersklassenwertung einen insgesamt gelungen Wettkampf zu verbuchen."

Der Kreisverband Wittenberg gratuliert Thomas Lippman und seiner Tochter, Jette Lippmann zu den sehr guten Ergebnissen.


Thomas Lippmann im Landkreis unterwegs

Coswig (Anhalt)/Wittenberg/Jessen (Elster). Der Auftakt erfolgte am Vormittag mit dem Besuch beim „Tag der Sicherheit“, der in diesem Jahr auf dem Klosterhof in Coswig (Anhalt) stattfand. Beim gemeinsamen Rundgang mit den Veranstaltern (Landrat Jürgen Dannenberg, Handwerkskammerpräsident Hiller und Bürgermeisterin Berlin) konnten wir uns in vielen Gesprächen von der Vielfalt ehren- und auch hauptamtlicher Arbeit zum Wohle und hier speziell zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger überzeugen. Für diese engagierte Arbeit, die tagtäglich und oft auch an Wochenenden geleistet wird, konnten wir uns während dieser Präsentation bei den Helfer/innen einmal herzlich bedanken. Ich habe aber auch einige Probleme für meine parlamentarische Arbeit mitgenommen. Im Anschluss folgten Gespräche mit unserem Landrat Jürgen Dannenberg sowie Bürger/innengespräche zur Bildungspolitik (u.a. die drohende Schließung der Grundschule in Mühlanger) und zum Umgang mit der AfD im Landkreis. Am Nachmittag waren wir dann beim Ortverband Jessen zu Gast. Hier gab es eine angeregte Diskussion zur Arbeit im neuen Landtag insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit der AfD und ihrem populistischen Auftreten in den ersten Sitzungen. Weiteres Interesse galt auch hier der Bildungspolitik und besonders den notwendigen Maßnahmen gegen den fortschreitenden Lehrermangel sowie der Rentenproblematik, die speziell bei den DVP-Kollegen diskutiert wird. Letzteres wird demnächst erneut den Petitionsausschuss des Landtages beschäftigen.


Thomas Lippmann beim Landesschüler/innentreffen in Wolmirstedt

Wolmirstedt. Heute war ich beim Landesschüler/innentreffen in Wolmirstedt und konnte viele interessante Gespräche mit den Schüler/innenvertretungen führen.  In der Podiumsdiskussion wurden ganz konkrete Anliegen der Schülerinnen und Schüler angesprochen, die ich in meiner parlamentarischen Arbeit aufgreifen werde. Der neugewählten Landesschüler/innenvertretung wünsche ich eine erfolgreiche Arbeit, wir bleiben natürlich weiter im Gespräch.


Thomas Lippmann im Wahlkreis unterwegs

Wittenberg. Im Rahmen des ″Sozialtag Werkstatt″ hatte ich mich beim Augustinuswerk e.V. angemeldet, um mir bei diesem großen Träger von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen ein Bild von der Arbeit und den Möglichkeiten für die Entwicklung von neuen Lebensperspektiven dieser Menschen zu machen. Nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Herrn Matthias Monecke besuchte ich mehrere Einrichtungen des Augustinuswerkes. Hier konnte ich mich – auch in Gesprächen mit den Mitarbeiter/innen – davon überzeugen, wie gut die Menschen mit und ohne Handicap hier zusammenarbeiten und zu welch beeindruckenden Leistungen und Produktionsergebnissen sie fähig sind. Vielen Dank nochmals für die interessanten Einblicke. Danach stand die Enthüllung des „ Himmelskreuz“ im Wittenberger Luthergarten auf dem Programm und zum Abschluss konnte ich mir beim gemeinsamen Empfang des Ministerpräsidenten und des Wittenberger Oberbürgermeisters anlässlich des Ratstagung des Lutherischen Weltbundes im Alten Rathaus einen Eindruck von der Rolle unserer „kleinen Stadt“ Wittenberg in der großen Runde der Weltgemeinschaft verschaffen. Hier war bei allen Beteiligten viel Stolz und Sympathie und die Freude auf ein Wiedersehen im kommenden Jahr zu verspüren.


Auch neue Ausschreibung von Lehrerstellen bringt keinen Durchbruch

Zur von der Landesregierung angekündigten  Ausschreibung von Lehrerstellen erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann:

„In der Debatte über die gravierenden Probleme bei der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung für das kommende Schuljahr (Landtagssitzung am 02.06.2016) hatte Bildungsminister Tullner die baldige Ausschreibung der im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen 270 Lehrerstellen in Aussicht gestellt. Mehr

Mitteldeutsche Zeitung: http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/lehrermangel-sachsen-anhalt-sucht-haenderingend-lehrkraefte-24184726


31. Mai - 01./02./03.Juni 2016 - Landtagssitzung

3. Juni 2016

Für hochwertige und mitbestimmte Arbeitsplätze

Aktuelle Debatte zur Schließung des Backwarenherstellers Fricopan

Zu den Vorgängen um die Schließung des Backwarenherstellers Fricopan in Immekath beantragten wir in der jüngsten Landtagssitzung eine aktuelle Debatte. Damit verbunden war unser Antrag für ein Umsteuern in der Wirtschaftspolitik, der insbesondere auf eine grundlegende Reform der Wirtschaftsfördermittelvergabe abzielt. „Von der Schließung von Fricopan sind über 500 Mitarbeiter_innen und eine ganze Region betroffen. DIE LINKE redet seit Jahren über die falsche Ansiedlungspolitik. Man hat mit den Versprechen von Fördermillionen Heuschrecken angezogen und wundert sich nun, dass diese sich auch so benehmen. In den letzten 25 Jahren war sicherlich die Quantität der Arbeitsplätze ein wichtiger Faktor. Doch es muss es mehr um die Qualität der Arbeitsplätze gehen, um die Schaffung und den Erhalt von hochwertigen und mitbestimmten Arbeitsplätzen“, so unser wirtschaftspolitischer Sprecher Andreas Höppner.

zur Rede

zum Antrag

2. Juni 2016 

Thomas Lippmann zu TOP 16: Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr gewährleisten und Ausstattung der Schulen mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbessern

Die Versorgung der Schulen mit ausreichend und gut qualifizierten Lehrkräften – ebenso wie mit Pädagogischen Mitarbeiter/innen – ist eine der wichtigen Pflichtaufgaben der Landesregierung. Ein Thema mit vielen Zahlen und Detailfragen und schon deshalb für parlamentarische Debatten wenig geeignet und interessant. Das hat sich allerdings schon in... Mehr...

2. Juni 2016

Rassismus ächten!

Henriette Quade in der Debatte zu unserem Antrag für Solidarität mit Opfern rechter Gewalt

"Rassismus hat viele Gesichter. Verantwortlich für rechte Gewalt sind nicht die Opfer sondern die Täter, mitverantwortlich ist, wer wegschaut und schweigt. Viel zu oft werden Opfer rechter Gewalt alleine gelassen. Gerade angesichts der neuen Situation hier im Parlament ist es umso wichtiger, von dieser ersten inhaltlichen Sitzung des Landtages das Signal der Solidarität mit allen Betroffenen rassistischer Gewalt, Bedrohung und Hetze ausgehen zu lassen."

zur Rede

zum Antrag

2. Juni 2016

"Wir wollen" - und dabei bleibt es

Swen Knöchel in der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

"Das greifbare „WIE“ fehlt zu oft bei der Erläuterung von Zielen, die an sich nicht verkehrt und durchaus ehrenwert, oft sogar anzustreben sind. Da bleibt der Ministerpräsident aber sehr philosophisch. "Wir wollen ..." zieht sich durch die ganze Rede - und dabei bleibt es, von wenigen Ausnahmen abgesehen. weiter

1. Juni 2016

TTIP und CETA sind substanziell demokratiefeindlich

Nach Offenlegung der Verhandlungspapiere durch Greenpeace setzten wir die transatlantischen Freihandelsabkommen erneut auf die Tagesordnung der Landtagssitzung

Nach der Offenlegung der geheim gehaltenen TTIP- und CETA-Verhandlungspapiere durch die Umweltschutzorganisation Greenpeace haben wir die Landesregierung in der jüngsten Landtagssitzung erneut aufgefordert, die transatlantischen Freihandelsabkommen im Bundesrat abzulehnen. "TTIP und CETA sind substanziell demokratiefeindlich und haben den Zweck der politischen Selbstbeschränkung gegenüber globalen Wirtschaftsinteressen. Wer Demokrat ist, für soziale und ökologische Standards ist und die Zukunft der Gesellschaft selbst in der Hand haben will, muss TTIP und CETA ablehnen", so unser europapolitischer Sprecher Wulf Gallert.

zur Rede

zum Antrag

Parlamentarische Initiativen zur 50. und 51. Sitzungsperiode des Landtages (31. Mai und 01./02/03. Juni  2016)

Magdeburg. Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 31. Mai 2016 und 01./03. Juni 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Drs. 7/40) Das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt... Mehr...


Reformationsjubiläum – Projekte und deren Finanzierung

Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage von Stefan Gebhardt (MdL)

Nicht zuletzt finanzielle Aspekte der Vorbereitung des Reformationsjubiläums waren in den vergangenen Wochen mehrfach Gegenstand öffentlicher Debatten. Vor diesem Hintergrund stellte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt die Kleine Anfrage „Projektförderung im Rahmen der Vorbereitung des Reformationsjubiläums“ an die Landesregierung.

Die nun vorliegende Antwort der Landesregierung (Drs. 7/77) bietet allen Interessierten einen Überblick zu wichtigen Projekten des Reformationsjubiläums sowie deren Finanzierung.

Magdeburg, 1. Juni 2016

Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher


Internationaler Kindertag am 1. Juni – Armut von Kindern bleibt großes Problem

In Deutschland lebt jedes siebente Kind in Armut und das ist ein Skandal!

Bildung hängt wie in kaum einem anderen europäischen Land vom Geldbeutel der Eltern ab und frei nach dem Motto »Einmal arm, immer arm«gibt es hierzulande nur schlechte Aufstiegschancen für Kinder aus einkommensschwachen Familien. Das Recht auf Chancengleichheit, Gesundheit, Bildung, Spiel und Freizeit wird durch Armut massiv bedroht. Wir müssen handeln – jetzt!
http://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/…/armut-von-kindern-…/