Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg

Rückblicke - Februar 2021

Thomas Lippmann (MdL)

Pressemitteilungen

26. Februar 2021

Koalitionsfraktionen bestätigen Forderungen der Fraktion DIE LINKE nach Parlamentsbeteiligung

Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Wir begrüßen ausdrücklich die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags, weil wir seit Wochen fordern, dass die Vertretung der Bürger*innen Sachsen-Anhalts – das Landesparlament – einen realen Einfluss in die Erstellung der Pandemie-Maßnahmen bekommt.... Weiterlesen


26. Februar 2021

Die Fraktion DIE LINKE fordert Parlamentsbeteiligung zum Sachsen-Anhalt-Plan

Angesichts der Vorlage des sogenannten Sachsen-Anhalt-Plans durch das Kabinett Haseloff erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Der von Haseloffs entwickelte Entwurf des Sachsen-Anhalt-Plans wurde in dieser Woche vorgelegt und soll einigen Verbänden zur Anhörung gegeben werden. Aus Sicht der Fraktion... Weiterlesen

Täve, alles Gute zum 90!

Täve wird 90

Gustav Adolf (Täve) Schur feiert heute seinen 90. Geburtstag. Leider ist es dieses Jahr Coronabedingt nicht möglich ihm persönlich zu gratulieren.
Wir wünschen Dir, lieber Täve, alles Gute, viel Gesundheit und bleibe uns und dem Sport weiter verbunden.

Ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

Wir denken an die Opfer und Hinterbliebenen!

Was vor einem Jahr in #Hanau geschah, ist unaussprechlich.
Was nicht unaussprechlich sein darf, sind ihre Namen.

#SayTheirNames
Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu

#HanauIstUeberall#hanau#HanauWarKeinEinzelfall#rechterterror

Landtagssitzung - 58. Sitzungsperiode

Landtag tagt am 18. Februar

Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt

Heute: Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt
Wir bringen konstruktive Kritik und konkrete, transparente Ideen für die Verbesserung des Pandemie-Managements für die Menschen in Sachsen-Anhalt ein.
Unsere Vorschläge zur Bewältigung der Pandemie haben immer zum Ziel: die soziale Spaltung zu verhindern und damit unsere Demokratie zu schützen. Deshalb schlagen wir zur Finanzierung dieser Krise eine #Vermögensabgabe vor. Auch das ist soziale #Gerechtigkeit!"   - Redebeitrag

Presse

16. Februar 2021

Parlamentarische Initiativen zur 58. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiative bringt die Fraktion DIE LINKE zur Sondersitzung des Landtags am 18. Februar ein: Antrag: Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen! (Ders. 7/7262) Die Fraktion DIE LINKE will erreichen, dass die mit dem Ziel der Pandemiebekämpfung verordneten Einschränkungen von Grundrechten... Weiterlesen


Schulen in der Krise, Hochschulen in Not

Warum Sachsen-Anhalt linke Bildungspolitik braucht

Die LINKE Halle - Bildungspolitik
Schulen in der Krise, Hochschulen in Not - Warum Sachsen-Anhalt linke Bildungspolitik braucht!

LINKE Bildungs- und Wissenschaftspolitik für Sachsen-Anhalt – Diskussion zum Landtagswahlprogramm

Onlinestammtisch von DIE LINKE Halle mit Thomas Lippmann und Hendrik Lange

Datum: Mittwoch, den 10.02.2021 / ab 18:30 Uhr
Zugangsdaten gibt es per Mail unter ov.mitte@dielinke-halle.de.
Wir freuen uns auf euch!

Pressemitteilungen

Thomas Lippmann (MdL)

26. Februar 2021

Koalitionsfraktionen bestätigen Forderungen der Fraktion DIE LINKE nach Parlamentsbeteiligung

Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Wir begrüßen ausdrücklich die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags, weil wir seit Wochen fordern, dass die Vertretung der Bürger*innen Sachsen-Anhalts – das Landesparlament – einen realen Einfluss in die Erstellung der Pandemie-Maßnahmen bekommt.... Weiterlesen


26. Februar 2021

Die Fraktion DIE LINKE fordert Parlamentsbeteiligung zum Sachsen-Anhalt-Plan

Angesichts der Vorlage des sogenannten Sachsen-Anhalt-Plans durch das Kabinett Haseloff erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Der von Haseloffs entwickelte Entwurf des Sachsen-Anhalt-Plans wurde in dieser Woche vorgelegt und soll einigen Verbänden zur Anhörung gegeben werden. Aus Sicht der Fraktion... Weiterlesen


23. Februar 2021

Nicht nur Schulen, sondern Perspektiven öffnen!

Am 1. März sollen in Sachsen-Anhalt die Schulen schrittweise wieder öffnen, sofern die 7-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten stabil unter 200 Neuinfektionen liegt. Das ist derzeit mit Ausnahme des Burgenlandkreises überall im Land der Fall. Zum Restart der Schulen erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen


20. Februar 2021

Erzieher*innen und Lehrkräfte sind systemrelevant – Impfbeginn vorziehen!

Im Hinblick auf den schnelleren Einsatz des Impfstoffs von Astrazeneca für besondere systemrelevante Gruppen aus der zweithöchsten Impfkategorie wie z. B. Polizist*innen hat DIE LINKE bereits zur Sondersitzung des Landtages am 18. Februar in einem Antrag (Drs. 7/7264) gefordert, jetzt auch mit der Impfung von Beschäftigten in... Weiterlesen


8. Februar 2021

Lehrer*innen-Mangel und Schulgliederung verfestigen die soziale Spaltung

Mit einer Kleinen Anfrage (KA 7/4270) wurde die Bilanz des Bildungsministeriums bei der Gestaltung des Unterrichtsangebotes in den allgemeinbildenden Schulen in Verlauf der 7. Wahlperiode erfragt. Dabei hat sich gezeigt, dass der fortschreitende Lehrkräftemangel einseitig zu Lasten der Schüler*innen an den Sekundar- und Gemeinschaftsschulen geht.... Weiterlesen


3. Februar 2021

Schulampel nach den Winterferien scharf schalten

Das Kabinett hat sich auf eine Schulampel verständigt, nach der in Abhängigkeit von der Infektionslage in den einzelnen Landkreisen der Präsenzunterricht schrittweise wieder aufgenommen werden kann. Schaltpunkte sind die 7-Tage-Inzidenzen von 200 und 50 Neuinfektionen, wenn diese über fünf Tage hinweg erreicht werden. Die Landesregierung will diese... Weiterlesen


2. Februar 2021

Landesverfassungsgericht stärkt parlamentarische Rechte – Bildungsminister muss Auskunft über nicht erteilte Zeugnisnoten an Schulen geben

Heute wurde vom Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau das Urteil in einem Verfahren des Abgeordneten Thomas Lippmann gegen die Landesregierung verkündet. Das Gericht gab darin der Klage in vollem Umfang statt. Die Landesregierung hat, unter Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Abgeordneten, die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage... Weiterlesen


Landtagssitzung - 57. Sitzungsperiode

Landtag tagt am 4. und 5. Februar

Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt

Reden

4. Februar 2021

Thomas Lippmann zu TOP 21: BE Sicherung des Unterrichtsangebotes an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die wiederholten Kürzungen in den Stundenzuweisungen an die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen sind und bleiben eine der übelsten Fehlentscheidungen dieses Bildungsministers. Um das festzustellen, brauchen wir keine Evaluierung, die uns die Koalition in ihrer dürftigen... Weiterlesen


Presse

1. Februar 2021

Parlamentarische Initiativen zur 57. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 4. und 5. Februar ein: Aktuelle Debatte: Impfen – Ausweg aus der Krise (Ders. 7/7193) Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Die Zahlen variieren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten. Derzeit kann... Weiterlesen


Landesverfassungsgericht stärkt parlamentarische Rechte – Bildungsminister muss Auskunft über nicht erteilte Zeugnisnoten an Schulen geben

Thomas Lippmann (MdL)

Heute wurde vom Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau das Urteil in einem Verfahren des Abgeordneten Thomas Lippmann gegen die Landesregierung verkündet. Das Gericht gab darin der Klage in vollem Umfang statt. Die Landesregierung hat, unter Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Abgeordneten, die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage... Weiterlesen

Informationen aus der Landtagsfraktion

Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion

Landtagssitzung - 58. Sitzungsperiode

Landtag tagt am 18. Februar

Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt

Reden

18. Februar 2021

Christina Buchheim zu TOP 2: GE zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte meinen heutigen Redebeitrag mit einem Zitat aus meiner Rede vom 14.10.2020 beginnen: "Sinnvoll wäre es gewesen, einzelne Ratsmitglieder, denen eine Teilnahme an der Sitzung aus Gründen des Infektions- oder Gesundheitsschutzes nicht möglich ist, per Videokonferenz... Weiterlesen


18. Februar 2021

Eva von Angern zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: "Stand der SARS-CoV-2-Pandemie und die zu ihrer Bekämpfung notwendigen Maßnahmen

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben es mit einer weltweit wirkenden Naturkatastrophe zu tun. Ohne Wassermassen, Lava oder Aschewolken. Wir werden die Pandemie nur bewältigen, wenn wir uns nicht in Kleinstaaterei üben, sondern gemeinsam handeln. Deshalb weckt bei mir die Überschrift „Sachsen-Anhalt-Plan 2021“ auch keinerlei Vertrauen, sondern... Weiterlesen


Presse

16. Februar 2021

Parlamentarische Initiativen zur 58. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiative bringt die Fraktion DIE LINKE zur Sondersitzung des Landtags am 18. Februar ein: Antrag: Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen! (Ders. 7/7262) Die Fraktion DIE LINKE will erreichen, dass die mit dem Ziel der Pandemiebekämpfung verordneten Einschränkungen von Grundrechten... Weiterlesen


Pressemitteilungen

Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

27. Februar 2021

Folgenschwere Fehler im LKA – Innenminister Richter muss sich erklären

Die Volksstimme berichtet heute, dass zehntausende Daten von Straftätern beim LKA durch einen Fehler gelöscht wurden. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Es ist ein auf mehreren Ebenen unfassbarer Vorgang, der Fragen aufwirft. Die fristgerechte Überprüfung der... Weiterlesen


26. Februar 2021

Koalitionsfraktionen bestätigen Forderungen der Fraktion DIE LINKE nach Parlamentsbeteiligung

Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Wir begrüßen ausdrücklich die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags, weil wir seit Wochen fordern, dass die Vertretung der Bürger*innen Sachsen-Anhalts – das Landesparlament – einen realen Einfluss in die Erstellung der Pandemie-Maßnahmen bekommt.... Weiterlesen


26. Februar 2021

Die Fraktion DIE LINKE fordert Parlamentsbeteiligung zum Sachsen-Anhalt-Plan

Angesichts der Vorlage des sogenannten Sachsen-Anhalt-Plans durch das Kabinett Haseloff erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und Thomas Lippmann: „Der von Haseloffs entwickelte Entwurf des Sachsen-Anhalt-Plans wurde in dieser Woche vorgelegt und soll einigen Verbänden zur Anhörung gegeben werden. Aus Sicht der Fraktion... Weiterlesen


25. Februar 2021

Impf-Skandal in Sachsen-Anhalt – viele Fragen, wenige Antworten

Nach der heutigen Sitzung im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtags Sachsen-Anhalt betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern, angesichts der Debatte um Impfdrängler*innen: „Die Landesregierung gibt sich bei der Aufarbeitung der vielen Fälle von Impfdrängler*innen in Sachsen-Anhalt mehr als zugeknöpft. Das Innenministerium... Weiterlesen


25. Februar 2021

Gesetzesentwurf zur Finanzierung landesbedeutsamer Fähren der Fraktion DIE LINKE nimmt nächste Hürde

Der Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE, nach dem für die landesbedeutsamen Fähren das Land gesetzlich garantiert die Kosten für die alle fünf Jahre stattfindende Landrevision und die hälftige Finanzierung der jährlichen Betriebskostendefizite übernimmt,  ist heute erstmalig im Fachausschuss des Landtags beraten wurden. Dazu erklärt Wulf... Weiterlesen


23. Februar 2021

Nicht nur Schulen, sondern Perspektiven öffnen!

Am 1. März sollen in Sachsen-Anhalt die Schulen schrittweise wieder öffnen, sofern die 7-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten stabil unter 200 Neuinfektionen liegt. Das ist derzeit mit Ausnahme des Burgenlandkreises überall im Land der Fall. Zum Restart der Schulen erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen


20. Februar 2021

Erzieher*innen und Lehrkräfte sind systemrelevant – Impfbeginn vorziehen!

Im Hinblick auf den schnelleren Einsatz des Impfstoffs von Astrazeneca für besondere systemrelevante Gruppen aus der zweithöchsten Impfkategorie wie z. B. Polizist*innen hat DIE LINKE bereits zur Sondersitzung des Landtages am 18. Februar in einem Antrag (Drs. 7/7264) gefordert, jetzt auch mit der Impfung von Beschäftigten in... Weiterlesen


18. Februar 2021

Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen!

In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zu aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Corona und keine Ende – das beschreibt nicht nur die wiederkehrenden Diskussionen hier im Landtag, sondern auch das Gefühl der Menschen im Land. Fakt ist: Wir werden die Pandemie... Weiterlesen


17. Februar 2021

Das Land lässt Studentenwerke und Studierende im Stich

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages, in dem unter TOP 1 im Rahmen der Diskussionen zu einem Nachtragshaushalt auch über die Unterstützung der Studentenwerke im Land geredet wurde, erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE: „Seit Jahren monieren wir bei den... Weiterlesen


17. Februar 2021

Grube Brüchau dringend auskoffern – Belastung von Mensch und Umwelt verhindern

Nach dem Gerichtsprozess um die Grube Brüchau vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange: „Das sich ein Gericht mit der Frage der Dichtheit der Grube Brüchau beschäftigen muss, ist außerordentlich bedauerlich. Die Grube mit ihrer dünnen Mergelschicht ist undicht, diese Probleme... Weiterlesen


16. Februar 2021

Parlamentarische Initiativen zur 58. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiative bringt die Fraktion DIE LINKE zur Sondersitzung des Landtags am 18. Februar ein: Antrag: Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen! (Ders. 7/7262) Die Fraktion DIE LINKE will erreichen, dass die mit dem Ziel der Pandemiebekämpfung verordneten Einschränkungen von Grundrechten... Weiterlesen


16. Februar 2021

Innenminister muss sich erklären – Impfskandal muss Folgen haben

Die Fraktion DIE LINKE hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am 25. Februar einen Antrag auf Selbstbefassung gestellt und verlangt Auskunft von der Landesregierung und vom Innenminister Richter. Mit Blick auf den Impfskandal in Halle ist dringend ein Handeln der Kommunalaufsicht geboten. Dazu erklären die Hallenser... Weiterlesen


12. Februar 2021

Fehler in den Kommunen – Versagen in der Landesregierung

Zur Aufdeckung des skandalösen Versagens der Landesregierung in der Impfstrategie im heutigen Sozialausschuss erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die heutige Sitzung des Sozialausschusses hat gezeigt, dass das Fehlverhalten kommunaler Funktionsträger*innen, insbesondere bei der Verletzung der Impfverordnung im... Weiterlesen


12. Februar 2021

Verschwörungsideologien und Fakenews in Amtsstuben sind inakzeptabel

Heute hat die Fraktion DIE LINKE einen Selbstbefassungsantrag für den Ausschuss für Inneres und Sport im Landtag von Sachsen-Anhalt eingereicht. Der Innenausschuss soll sich mit der Eignung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters der Stadt Burg beschäftigen. Dazu kommentiert Henriette Quade, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen


8. Februar 2021

Lehrer*innen-Mangel und Schulgliederung verfestigen die soziale Spaltung

Mit einer Kleinen Anfrage (KA 7/4270) wurde die Bilanz des Bildungsministeriums bei der Gestaltung des Unterrichtsangebotes in den allgemeinbildenden Schulen in Verlauf der 7. Wahlperiode erfragt. Dabei hat sich gezeigt, dass der fortschreitende Lehrkräftemangel einseitig zu Lasten der Schüler*innen an den Sekundar- und Gemeinschaftsschulen geht.... Weiterlesen


5. Februar 2021

Landesbedeutsame Fähren dauerhaft erhalten

In der Diskussion um die Beteiligung an den Kosten für landesbedeutsame Fähren erklärt Wulf Gallert für die Fraktion DIE LINKE: „Die Fähren und deren solide Finanzierung hat im vergangenen Jahr nicht nur die politischen Gremien im Landkreis Stendal und deren östlichen Nachbarkreis beschäftigt, sondern erreichte auch den Landtag von Sachsen-Anhalt.... Weiterlesen


5. Februar 2021

Sachsen-Anhalts Zukunft sicher – Nachtragshaushalt und Sondervermögen jetzt!

In der heutigen Sitzung des Landtags betont der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Swen Knöchel: „Es ist unumgänglich für das Jahr 2021 einen Nachtragshaushalt zu verabschieden und den Fehler der zu kurzen Tilgungszeiträume aus dem Nachtragshaushalt 2020 zu korrigieren. Die Pandemie kostet enorm viel Geld. Wir fordern in Richtung... Weiterlesen


4. Februar 2021

Bittere Bilanz im Kampf gegen die extreme Rechte, Rassismus und Antisemitismus

Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen entschieden, dass es in Sachsen-Anhalt weder eine Studie zu Racial Profiling, noch eine zusätzliche finanzielle Unterstützung der Nebenkläger*innen im Halle-Prozess geben wird. Auch eine Reihe konkreter Maßnahmen gegen rechte und antisemitische Gewalt fand keine Zustimmung. Dazu erklärt... Weiterlesen


4. Februar 2021

Kahlschlag für die Kultur- und Veranstaltungsbranche abwenden

Heute wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt der Antrag der Fraktion DIE LINKE ‚Kahlschlag für die Kultur- und Veranstaltungsbranche abwenden‛ beschlossen, der im November 2020 eingebracht wurde. Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, dazu: „Der Beschluss unseres Antrags erfreut uns,... Weiterlesen


4. Februar 2021

Verstoß bei der Impfabfolge im Landkreis Stendal muss umgehend aufgeklärt werden

Zu den heute im Landtag hinterfragten Impfungen von mehr als 300 Polizist*innen im Impfzentrum Stendal und somit einem Verstoß gegen die Priorisierung in der Impfabfolge erklärt der für den Landkreis Stendal zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: „Die im Januar erfolgte Impfung von 330 Polizist*innen der Polizeiinspektion... Weiterlesen


4. Februar 2021

Erinnerung an Sigmund Jähn darf nicht verdrängt werden

Zur aktuellen Debatte um die Benennung des Halleschen Planetariums mit Sigmund Jähn erklärt die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die aktuelle Auseinandersetzung um die Benennung des neuen Planetariums in Halle hat eine politische Dimension, die weit über die Stadtgrenzen hinausreicht. Bereits vor einigen Wochen hat... Weiterlesen


4. Februar 2021

Impfen ist der Ausweg aus der Krise

In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten aktuellen Debatte zum Thema ‚Impfen – Ausweg aus der Krise‛ betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern: „Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist besorgniserregend. Sachsen-Anhalt hat, nach Thüringen, die höchste Infektionsrate aller Bundesländer.... Weiterlesen


4. Februar 2021

Hebammen ohne Hilfe durch die Landesregierung

Angesichts des eingestellten Hebammenfonds in Sachsen-Anhalt betont Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es ist tragisch, dass das Sozialministerium die Hebammen im Land so hängen lässt. Das Ministerium hat diesen Fonds offenbar schon vor Monaten klammheimlich eingestellt, ohne das Landesparlament und seine... Weiterlesen


3. Februar 2021

Umsatzbezogene Wirtschaftshilfen und monatliches Grundeinkommen für Solo-Selbstständige gefordert

Als Reaktion auf die heute veröffentlichte Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Sachsen-Anhalt teilt Wulf Gallert, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, mit: „Angesichts der Umfragewerte und dem abgefallenen Geschäftsklimaindex müssen wir konstatieren, dass wir durch die Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen im ersten Halbjahr 2021... Weiterlesen


3. Februar 2021

Bessere Zukunft der Agrarstruktur in Sachsen-Anhalt endgültig begraben

Im Nachgang zum heutigen Agrarausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Angesichts der heutigen Ausschusssitzung wird nun deutlich, dass das Agrarstrukturgesetz beerdigt ist. Spätestens mit der heutigen Ablehnung unseres Antrages ‚Bodenspekulationen beenden‘, den wir... Weiterlesen


3. Februar 2021

Schulampel nach den Winterferien scharf schalten

Das Kabinett hat sich auf eine Schulampel verständigt, nach der in Abhängigkeit von der Infektionslage in den einzelnen Landkreisen der Präsenzunterricht schrittweise wieder aufgenommen werden kann. Schaltpunkte sind die 7-Tage-Inzidenzen von 200 und 50 Neuinfektionen, wenn diese über fünf Tage hinweg erreicht werden. Die Landesregierung will diese... Weiterlesen


2. Februar 2021

Morgiger Untersuchungsausschuss zur Grube Teutschenthal

Zur morgigen Sitzung des 20. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses: "Morgen werden im Rahmen des Ausschusses zahlreiche wichtige Zeugen vernommen, zum Beispiel der Sonderermittler zum... Weiterlesen


2. Februar 2021

Landesverfassungsgericht stärkt parlamentarische Rechte – Bildungsminister muss Auskunft über nicht erteilte Zeugnisnoten an Schulen geben

Heute wurde vom Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau das Urteil in einem Verfahren des Abgeordneten Thomas Lippmann gegen die Landesregierung verkündet. Das Gericht gab darin der Klage in vollem Umfang statt. Die Landesregierung hat, unter Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Abgeordneten, die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage... Weiterlesen


1. Februar 2021

120 Millionen Euro aus Strukturstärkungsgesetz für Wörlitzer Gartenreich sind überhaupt nicht vermittelbar

Zu den Berichten über die Verteilung der Gelder aus dem Strukturstärkungsgesetz für den geplanten Kohleausstieg 2038 betonen Katja Bahlmann, Abgeordnete aus dem Burgenlandkreis, und Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es gibt großen Unmut darüber, dass 120 Millionen Euro aus dem Strukturstärkungsgesetz an die... Weiterlesen


1. Februar 2021

Parlamentarische Initiativen zur 57. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 4. und 5. Februar ein: Aktuelle Debatte: Impfen – Ausweg aus der Krise (Ders. 7/7193) Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Die Zahlen variieren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten. Derzeit kann... Weiterlesen


Landtagssitzung - 57. Sitzungsperiode

Landtag tagt am 4. und 5. Februar

Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt

Reden

5. Februar 2021

Henriette Quade zu TOP 36: Aufhebung des Beschlusses zur Einsetzung der Enquete-Kommission Linksextremismus

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erinnere mich gut an die Debatte im August 2017 zur Einsetzung der Enquetekommission Linksextremismus. Die Rednerinnen und Redner aus 3 Fraktionen dieses Hauses erklärten im Kern: Der Antrag der AfD sei Teil einer Diffamierungskampagne gegen alljene, die nicht das Weltbild der AfD teilen. Er sei Teil eines... Weiterlesen


5. Februar 2021

Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Landesprogramm Corona-Hilfen für Kleinstunternehmen

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir wissen alle, dass in der gegenwärtigen Situation aus Infektionsschutzgründen der Schutz der Menschen im Vordergrund steht. Dieser rechtfertigt gewisse Einschränkungen. Damit einher geht aber, dass diese Einschränkungen Akzeptanz finden. Dazu müssen sie einerseits umfassend begründet sein und andererseits die... Weiterlesen


5. Februar 2021

Doreen Hildebrandt zu TOP 33: Duale Ausbildung auch 2021 ermöglichen

Sehr geehrte Damen und Herren, unseren Antrag mit dem Titel „duale Ausbildung auch 2021 ermöglichen“ stellen wir für 2 unterschiedliche Zielgruppen, die jedoch beide durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid 19-Virus betroffen sind: Im 1. Teil geht es um die jungen Menschen, die im Jahr 2021 die Schule verlassen und damit jetzt vor ihrer... Weiterlesen


5. Februar 2021

Monika Hohmann zu TOP 32: Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren jeder Abgeordnete, der mit den landesweit tätigen Trägern der Jugendhilfe in Kontakt steht oder vielleicht selbst im Vorstand eines solchen Trägers tätig war und ist, kennt das Problem: Immer wenn es darum geht, neue Anträge auf Weiterführung der institutionellen Förderung zu stellen, finden... Weiterlesen


5. Februar 2021

Swen Knöchel zu TOP 7: Sachsen-Anhalts Zukunft sichern – Nachtragshaushalt und Sondervermögen jetzt!

Sehr geehrte Damen und Herren, Wiederholt befassen wir uns im vorliegenden Antrag mit den finanzpolitischen Notwendigkeiten für unser Land. Es ist aus Sicht unserer Fraktion unumgänglich, für das Jahr 2021 einen Nachtragshaushalt zu verabschieden. Es ist notwendig, den Fehler der zu kurzen Tilgungszeiträume aus dem Nachtragshaushalt 2020 zu... Weiterlesen


4. Februar 2021

Katja Bahlmann zu TOP 28: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns liegt heute eine Beschlussempfehlung mit dem Titel „Zukunftsorientierte Seniorenpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen“ vor. Der Titel ist vielversprechend. Der darunter aufgeführte Inhalt der Beschlussempfehlung leider nicht - er ist lediglich von Feststellungen und... Weiterlesen


4. Februar 2021

Henriette Quade zu TOP 25 „BEs Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen und Entschließung in Reaktion auf den Terrorakt“

Sehr geehrte Damen und Herren, heute haben wir über eine Reihe Beschlussempfehlungen zu entscheiden, die sich mit Rassismus, mit rechter und antisemitischer Gewalt, mit rechtem und antisemitischem Terror und mit dessen Folgen befassen – es sind die Beschlussempfehlungen zu unseren Anträgen, in denen wir eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen bereits... Weiterlesen


5. Februar 2021

Christina Buchheim zu TOP 37: Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, im Novemberplenum hat der Landtag erstmals eine landesweite pandemische Lage festgestellt. Die Feststellung gilt für 3 Monate und muss daher jetzt zweifelsohne verlängert werden. Ziel dieser Feststellung war und ist, die Handlungsfähigkeit der Kommunen und der kommunalen... Weiterlesen


4. Februar 2021

Katja Bahlmann zu TOP 28: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns liegt heute eine Beschlussempfehlung mit dem Titel „Zukunftsorientierte Seniorenpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen“ vor. Der Titel ist vielversprechend. Der darunter aufgeführte Inhalt der Beschlussempfehlung leider nicht - er ist lediglich von Feststellungen und... Weiterlesen


4. Februar 2021

Henriette Quade zu TOP 25 „BEs Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen und Entschließung in Reaktion auf den Terrorakt“

Sehr geehrte Damen und Herren, heute haben wir über eine Reihe Beschlussempfehlungen zu entscheiden, die sich mit Rassismus, mit rechter und antisemitischer Gewalt, mit rechtem und antisemitischem Terror und mit dessen Folgen befassen – es sind die Beschlussempfehlungen zu unseren Anträgen, in denen wir eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen bereits... Weiterlesen


4. Februar 2021

Thomas Lippmann zu TOP 21: BE Sicherung des Unterrichtsangebotes an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die wiederholten Kürzungen in den Stundenzuweisungen an die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen sind und bleiben eine der übelsten Fehlentscheidungen dieses Bildungsministers. Um das festzustellen, brauchen wir keine Evaluierung, die uns die Koalition in ihrer dürftigen... Weiterlesen


4. Februar 2021

Christina Buchheim zu TOP 18: GE zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur Landtagswahl 2021 und einzelner Direktwahlen infolge der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das mit dem Gesetzentwurf Rechnung getragene Anliegen wurde bereits Ende November durch verschiedene Akteure an die Fraktionen im Landtag und an die Landeswahlleiterin herangetragen. Unsere Fraktion hat durch den Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtags prüfen lassen,... Weiterlesen


4. Februar 2021

Monika Hohmann zu TOP 16: GE zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal stehe ich heute vor Ihnen, um die eigentlich notwendige Arbeit der Landesregierung anzumahnen. Sie Alle können sich sicherlich noch an die September- Sitzung 2020 erinnern, in dem wir die Landesregierung beauftragten, einen Gesetzentwurf zur Übernahme der... Weiterlesen


4. Februar 2021

Eva von Angern zu TOP 3: Aktuelle Debatte Impfen – Ausweg aus der Krise

Sehr geehrte Damen und Herren, Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Mit Stand des gestrigen Tages (03.02.2021) wurden in Sachsen-Anhalt insgesamt 52.759 COVID-19 Infektionen erfasst, bei 1.809 Todesfällen. In der letzten Woche wurden im Land 127,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen gemeldet. Sachsen-Anha... Weiterlesen


4. Februar 2021

Kersten Eisenreich zu TOP 2: Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Frau Prof. Dr. Dalbert: "Für die Wälder der Zukunft: Was wir tun müssen."

Sehr geehrte Damen und Herren, Der Wald hat uns in dieser Legislatur hier im Hohen Hause sehr oft beschäftigt. Mit der extremen Situation von zahlreichen Stürmen, Wassermangel und Schädlingsbefall aber auch Waldbrände haben wir uns hier auseinandergesetzt. Das, was insbesondere in den vergangenen 3 bis 4 Jahren nun auch für den Laien auf... Weiterlesen


Presse

1. Februar 2021

Parlamentarische Initiativen zur 57. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 4. und 5. Februar ein: Aktuelle Debatte: Impfen – Ausweg aus der Krise (Ders. 7/7193) Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Die Zahlen variieren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten. Derzeit kann... Weiterlesen