Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - Mai 2020
Landesregierung: »Wie nett von uns! Wir gewähren 42 Tage Fristverlängerung.«.
Wir: »Schon mal mit 1.50m Abstand Unterschriften gesammelt?«
11. Mai - Tag der Kinderbetreuung
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Erzieherinnen und Erzieher,
heute ist Tag der Kinderbetreuung. Wir möchten diesen Tag zum Anlass nehmen
und uns bei Ihnen bedanken. Jeden Tag aufs Neue machen Sie die KiTa zu einem
fröhlichen und wertvollen Bildungs- und Lebensort für Kinder und ihre
Eltern. Ohne Ihr Engagement geht es nicht.
In Zeiten der Corona-Pandemie sind auch Sie es, die die Betreuung
ermöglichen und damit einen unverzichtbaren Beitrag zur Bekämpfung des Virus
geleistet haben und immer noch leisten. Und das alles in Ungewissheit, wie
und wann wieder der Normalbetrieb aufgenommen werden kann.
Wir sehen Ihre Leistungen und danken für Ihren Einsatz!
Ihr Thomas Lippmann (MdL)
8. Mai - Tag der Befreiung
Der 8. Mai 1945 war für viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur.
Am 8. Mai 2020 begehen wir den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu würdigen, was er ist:
Ein Gedenk- und Feiertag.
Landtagssitzung - 48. Sitzungsperiode
Landtag tagt am 07. und 8. Mai
Redebeiträge
8. Mai 2020
Thomas Lippmann zu TOP 3: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Weg zurück zur Normalität nach den Corona-Maßnahmen erweist sich als deutlich länger und konfliktreicher als es der Sturz in den Shutdown war. Besonders betroffenen Branchen und viele Menschen wenden sich mit einer Flut von Briefen und Hilferufen an uns Politiker. Auch in dieser... Weiterlesen
Presse
6. Mai 2020
Parlamentarische Initiativen zur 48. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 7. und 8. Mai 2020 ein: Aktuelle Debatte: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen! (Drs. 7/6032) Die Auswirkungen von krisenhaften Entwicklungen treffen die Menschen immer sehr unterschiedlich. Nicht alle bekommen die... Weiterlesen
Pressemitteilungen
25. Mai 2020
Eine Fristverlängerung von nur 42 Tagen ist inakzeptabel, schränkt demokratische Rechte ein und ist zum jetzigen Zeitpunkt fahrlässig.
Die Ankündigung der Landesregierung, die Eintragungsfrist für das laufende Volksbegehren »Den Mangel beenden! Unseren Kindern Zukunft geben!« um nur 42 Tage zu verlängern, ist für das Bündnis aus Eltern-, Schüler- und Lehrerorganisationen sowie Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt inakzeptabel. Dazu erklären der... Weiterlesen
14. Mai 2020
Nachtragshaushalt und Revision der Schuldenbremse: Damit das Land nicht tiefer in die Krise gespart wird
Zur heute veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Die Steuerschätzung Mai fällt wie erwartet verheerend aus. Die vom November wird wahrscheinlich nicht besser werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb einen... Weiterlesen
13. Mai 2020
Der Landesregierung entgleitet die Krisenstrategie - Vertrauen wird aufs Spiel gesetzt
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bereits zur letzten Landtagssitzung wurden die Differenzen in der Landesregierung zwischen Ministerpräsident Haseloff und Ministerin Grimm-Benne zu den Modalitäten der Gaststättenöffnung deutlich. Diese Entwicklung... Weiterlesen
7. Mai 2020
Thomas Lippmann (MdL), Stefan Gebhardt (MdL) und Landesvorsitzender der LINKEN
Zeit für Antifaschismus. Der 8. Mai muss regulärer Feiertag werden.
Zum 75. Jahrestag der Befreiung erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mit der Befreiung durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 um 23 Uhr endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Die durchschaubaren Versuche der Relativierung und die Äußerung, der 8. Mai sei... Weiterlesen
30. April 2020
Thomas Lippmann (MdL), Dr. André Hahn (MdB)
Solidarfonds des Profi-Fußballs für unterklassige Vereine, sofern die Bundesliga mit Geisterspielen fortgesetzt wird
Wir fordern nach Prüfung der gesundheitlichen Risiken eine größtmögliche Lockerung der coronabedingten Beschränkungen für den Sport. Natürlich ist hier wie auch in den anderen Bereichen der Gesellschaft Augenmaß gefragt. Begonnen werden sollte mit Sportaktivitäten im Außenbereich unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln, sowohl im Breiten-... Weiterlesen
Die Barrierien in den Köpfen sind die größten Hürden
Zum »Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen«
Der heutige »Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen« soll durch vielfältige Aktionen darauf aufmerksam machen, dass die völlige Gleichberechtigung der Betroffenen bis heute nicht gegeben ist. Es ist noch ein langer Weg, aber wir haben Ausdauer und werden weiter dafür kämpfen. Gemeinsam.
1. Mai 2020
1. Mai: Worauf es ankommt.
Der Internationale Tag der Arbeit ist im Jahr der Corona-Krise Anlass, insbesondere auf die systemrelevanten Berufe aufmerksam zu machen. Egal ob Pflegekräfte, Verkäuferinnen und Verkäufer oder Busfahrerinnen und Busfahrer - in diesen Zeiten zeigt sich, auf wen es wirklich ankommt.
Doch die Anerkennung, die diese Berufsgruppen gegenwärtig erfahren, muss sich auch in höheren Löhnen niederschlagen. DIE LINKE setzt sich konsequent für diejenigen ein, die unser öffentliches Leben tagtäglich am Laufen halten - und will diejenigen in die Plicht nehmen, die vor allem ihr Geld für sich arbeiten lassen.
Informationen aus der Landtagsfraktion
Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion
Landtagssitzung - 48. Sitzungsperiode
Landtag tagt am 07. und 8. Mai
Redebeiträge
8. Mai 2020
Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Beitragsmoratorium zu Straßenausbaubeiträgen sofort umsetzen
Seit zwei Jahren ringt Sachsen-Anhalt um die Abschaffung der längst umstrittenen Straßenausbaubeiträge. Immerhin haben sich nunmehr auch die Koalitionsfraktionen endlich geeinigt, dass diese Beiträge abgeschafft werden sollen, allerdings erst zum 1. Januar 2021. Das bedeutet in der Praxis ein weiteres Jahr Hängepartie, denn zwischenzeitlich haben... Weiterlesen
8. Mai 2020
Christina Buchheim zu TOP 16: Kommunale Demokratie nicht außer Kraft setzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, mit Urteil vom 23. April 2015, Az. III ZR 195/14 hat der BGH festgestellt, dass Beschlüsse rechtswidrig sind, „wenn bei der Beschlussfassung des Gemeinderats die Vorschriften der Gemeindeordnung über die Öffentlichkeit der Gemeinde-ratssitzungen verletzt worden sind“. Er führt weiter... Weiterlesen
8. Mai 2020
Hendrik Lange zu TOP 2: Aus der Corona-Krise lernen: Das Virus bekämpfen, Chancen ergreifen. Regional denken und ökologisch umsteuern
Zum 2. Mal innerhalb von 12 Jahren retten die Staaten den Kapitalismus. War jedoch die Bankenkrise 2008 durch gierige Banker und ihre Aktionäre hausgemacht, ist es bei der CoronaKrise anders. Die Staaten haben sich bewusst entschieden das öffentliche und das wirtschaftliche Leben zum Schutz der Gesundheit herunterzufahren. Und um das auch ganz... Weiterlesen
8. Mai 2020
Thomas Lippmann zu TOP 3: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Weg zurück zur Normalität nach den Corona-Maßnahmen erweist sich als deutlich länger und konfliktreicher als es der Sturz in den Shutdown war. Besonders betroffenen Branchen und viele Menschen wenden sich mit einer Flut von Briefen und Hilferufen an uns Politiker. Auch in dieser... Weiterlesen
7. Mai 2020
Christina Buchheim zu TOP 12: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
Anrede, zur Genese des vorliegenden Gesetzentwurfs wurde bereits hinreichend vorgetragen. Daher kann ich mich kurz fassen: Aufgrund einer mit Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vom 11. September 2018 (offensichtlich AZ: 4 A 142/16 und nicht wie im GE angegeben 4 A 362/16) als rechtswidrig eingestuften Bekanntmachungspraxis im Burgenlandkreis... Weiterlesen
7. Mai 2020
Henriette Quade zu TOP 5: TOP 5 Humanitäre Katastrophe abwenden – Gesundheitsschutz für alle
Anrede, es ist eher ungewöhnlich als Abgeordnete einer LINKE-Fraktion eine Rede mit einem Zitat eines CSU-Bundesministers zu eröffnen, ich möchte das jedoch heute tun und zitiere – mit ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin – Entwicklungsminister Gerd Müller aus der Rheinischen Post mit den Worten „Wir müssen allen Menschen in den Lagern helfen. Ich... Weiterlesen
Presse
6. Mai 2020
Parlamentarische Initiativen zur 48. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 7. und 8. Mai 2020 ein: Aktuelle Debatte: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen! (Drs. 7/6032) Die Auswirkungen von krisenhaften Entwicklungen treffen die Menschen immer sehr unterschiedlich. Nicht alle bekommen die... Weiterlesen
Kommunale Demokratie erhalten!
Wir werden uns bei der kommenden Landtagssitzung dafür einsetzen, die Öffentlichkeit wiederherzustellen und die kommunale Demokratie zu erhalten.
Alle Kommunalverfassungen beinhalten den Grundsatz der Öffentlichkeit der Sitzungen der Vertretung. Es handelt sich dabei um eine der Säulen der kommunalen Demokratie. Mit dem Erlass vom 23.03.2020 wurde dieses Grundprinzip der kommunalen Demokratie außer Kraft gesetzt. Wir werden uns bei der kommenden Landtagssitzung dafür einsetzen, die Öffentlichkeit wiederherzustellen und die kommunale Demokratie zu erhalten.
Mehr dazu hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/…/wp7/drs/d6004dan…
Pressemitteilungen
26. Mai 2020
Verfehlter Weg - Erfolgsgeschichte Mindestlohn nicht zurückdrehen
Zum veröffentlichten 10-Punkte-Plan der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU-Bundestagsfraktion erklärt der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Die CDU eröffnet den Kampf um die Verteilung der Kosten der Corona-Krise. Ein Papier mit 10 Punkten der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Energie der... Weiterlesen
26. Mai 2020
Grundeinkommen für Kulturschaffende - Landesregierung folgt Vorschlägen der Fraktion DIE LINKE
Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Das Grundeinkommen für Kulturschaffende zur Unterstützung während der Corona-Pandemie ist auf den Weg gebracht. Das entsprechende Programm hat die Landesregierung in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und... Weiterlesen
25. Mai 2020
Eine Fristverlängerung von nur 42 Tagen ist inakzeptabel, schränkt demokratische Rechte ein und ist zum jetzigen Zeitpunkt fahrlässig.
Die Ankündigung der Landesregierung, die Eintragungsfrist für das laufende Volksbegehren »Den Mangel beenden! Unseren Kindern Zukunft geben!« um nur 42 Tage zu verlängern, ist für das Bündnis aus Eltern-, Schüler- und Lehrerorganisationen sowie Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt inakzeptabel. Dazu erklären der... Weiterlesen
22. Mai 2020
Entschiedener handeln, um biologische Vielfalt zu erhalten
Heute ist der Internationale Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Dazu erklären die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der Verlust von Biodiversität ist nicht nur verantwortungslos gegenüber der Natur und ihrer Arten. Er gefährdet unser Leben ganz konkret. Die Abholzung des Regenwaldes... Weiterlesen
19. Mai 2020
Auch Grundschulen müssen nach Pfingsten in den Regelbetrieb
Zum heute von der Landesregierung veröffentlichen „Sachsen-Anhalt-Plan“, der weitere Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ankündigt, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Wiedereinstieg in den Regelbetrieb der Kindertagesstätten nach Pfingsten ausdrücklich.... Weiterlesen
19. Mai 2020
Die Giftmüllgrube Brüchau ist undicht. Sofortige Schließung nötig!
Anlässlich der Veröffentlichung des Endberichtes zu den Untersuchungen der Bohrschlammdeponie Brüchau durch das Erdgas-Unternehmen Neptun Energy erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Der Bericht bestätigt letztlich noch einmal klar und deutlich, dass die Grube undicht ist, Schadstoffe schon seit Jahren ins Grundwasser... Weiterlesen
18. Mai 2020
Fraktion DIE LINKE fordert Verbot von Werksverträgen in der Fleischwirtschaft
Angesichts der Debatte um die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und bei Erntehelfer*innen, erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und in der Landwirtschaft in den letzten Wochen wieder stärker in den Fokus geraten. Hohe... Weiterlesen
16. Mai 2020
Personalnot in den Arbeitsgerichten: Zeitnah Proberichter*innen einstellen
Zum Fachgespräch mit den Vertreter*innen der Arbeitsgerichtsbarkeit, der Anwaltschaft und der Gewerkschaften im gestrigen Ausschuss für Recht und Verfassung des Landtages erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Das Fachgespräch hat gezeigt, dass der Aufschrei aus der Arbeitsgerichtsbarkeit zu Beginn des Jahres berechtigt und... Weiterlesen
15. Mai 2020
Grundeinkommen für Kulturschaffende - Landesregierung schließt sich Forderung der Fraktion DIE LINKE an
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „In der heutigen Ausschusssitzung musste Kulturstaatssekretär Schellenberger einräumen, dass Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern in puncto Corona-Hilfen für Künstler*innen und Kulturschaffende weit hinten gelandet... Weiterlesen
15. Mai 2020
Das Innenministerium und die Übermittlung von Gesundheitsdaten: Eine Gefahr für den Grundrechtsschutz
Das Ministerium für Inneres und Sport beharrt darauf, sich bei der rechtswidrigen Anordnung zur Übermittlung von Listen Covid-19-Erkrankter an die Polizei korrekt verhalten zu haben. Dies stellte das Ministerium gestern im Innenausschuss des Landtags dar. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz spricht hingegen von einer rechtswidrigen... Weiterlesen
14. Mai 2020
Nachtragshaushalt und Revision der Schuldenbremse: Damit das Land nicht tiefer in die Krise gespart wird
Zur heute veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Die Steuerschätzung Mai fällt wie erwartet verheerend aus. Die vom November wird wahrscheinlich nicht besser werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb einen... Weiterlesen
14. Mai 2020
Zuwanderungsstudie endlich veröffentlichen
Die Landesregierung hat kein Interesse bei der Erstellung ihrer selbst in Auftrag gegebenen Zuwanderungsstudie gezeigt. Dies kritisierte das beauftrage Leibniz-Institut für Länderkunde heute im Landtag. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt: „Die Studie ist inhaltlich gut und sollte endlich von der Landesregierung... Weiterlesen
13. Mai 2020
Der Landesregierung entgleitet die Krisenstrategie - Vertrauen wird aufs Spiel gesetzt
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bereits zur letzten Landtagssitzung wurden die Differenzen in der Landesregierung zwischen Ministerpräsident Haseloff und Ministerin Grimm-Benne zu den Modalitäten der Gaststättenöffnung deutlich. Diese Entwicklung... Weiterlesen
7. Mai 2020
Thomas Lippmann (MdL), Stefan Gebhardt (MdL) und Landesvorsitzender der LINKEN
Zeit für Antifaschismus. Der 8. Mai muss regulärer Feiertag werden.
Zum 75. Jahrestag der Befreiung erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mit der Befreiung durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 um 23 Uhr endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Die durchschaubaren Versuche der Relativierung und die Äußerung, der 8. Mai sei... Weiterlesen
6. Mai 2020
Parlamentarische Initiativen zur 48. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 7. und 8. Mai 2020 ein: Aktuelle Debatte: Der sozialen Spaltung durch die Corona-Krise aktiv begegnen! (Drs. 7/6032) Die Auswirkungen von krisenhaften Entwicklungen treffen die Menschen immer sehr unterschiedlich. Nicht alle bekommen die... Weiterlesen
5. Mai 2020
Linksfraktion bringt Diätenverzicht 2020 unter Dach und Fach
Nachdem sich in der parlamentarischen Beratung des von der Linkfraktion bereits am 30. März 2020 beantragte Verzichts auf die diesjährige Erhöhung der Diäten gezeigt hatte, dass ein solcher Verzicht aus formalen Gründen nicht möglich ist, verblieb im Sinne des ursprünglichen Anliegens nur die Alternative, das ausbezahlte Geld individuell zu... Weiterlesen
4. Mai 2020
Mehr Anerkennung für Hebammen und Entbindungspfleger - Jetzt in der Krise und auch in Zukunft
Der diesjährige Hebammen-Tag am morgigen 5. Mai steht unter dem Motto "Stark in der Krise, damit Frauen sicher gebären können. Ihre Hebammen". Dazu erklärt Katja Bahlmann, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration: „Nicht nur am Internationalen Hebammentag – und in Zeiten der Corona-Krise - gilt unser Dank den Hebammen und... Weiterlesen
30. April 2020
Thomas Lippmann (MdL), Dr. André Hahn (MdB)
Solidarfonds des Profi-Fußballs für unterklassige Vereine, sofern die Bundesliga mit Geisterspielen fortgesetzt wird
Wir fordern nach Prüfung der gesundheitlichen Risiken eine größtmögliche Lockerung der coronabedingten Beschränkungen für den Sport. Natürlich ist hier wie auch in den anderen Bereichen der Gesellschaft Augenmaß gefragt. Begonnen werden sollte mit Sportaktivitäten im Außenbereich unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln, sowohl im Breiten-... Weiterlesen