Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - Januar 2021
Nie Wieder!
„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben. Es kann geschehen, überall.“
So brachte der ehemalige Auschwitz-Häftling Primo Levi auf den Punkt, warum Gedenken und aktive Erinnerungsarbeit für alle Zeit unerlässlich sind. Dem ist nichts hinzuzufügen. #WeRemember
27. Januar 2017 - Nie wieder!
Ehrungen unter Corona-Bedingungen in Prettin und Wittenberg
Wir Gedenken den Opfern des Nationalsozialismus! Besonders in der jetzigen Zeit! Besonders Heute!
Prettin/Lutherstadt Wittenberg. UL Nie wieder! LINKE-Mitglieder des Kreisvorstandes der Kreistagsfraktion, der Stadtratsfraktionen von Jessen und Wittenberg sowie des WKBs-Thomas Lippmann (MdL) und Birke Bull-Bischoff gedachten heute in der Lichtenburg Prettin und an der Stadtkirche Wittenberg den Opfern des Nazifaschismus. weiter
Aufruf Soforthilfen für die Armen
Fraktion unterstützt den Aufruf
Gemeinsam mit einer einmalig breiten Allianz setzen wir uns für weitere Corona-Soforthilfen für arme Menschen ein. Dazu gehören:
- die Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro sowie für die Dauer der Krise einen pauschalen Mehrbedarfszuschlag von 100 Euro,
- für alle Kinder und Jugendlichen in Familien mit niedrigem Einkommen Hard- und Software sowie weitere Lernmittel, die für die Nutzung der digitalen Bildungsangebote der Schulen notwendig sind, als einmalige Leistungen der Jobcenter,
- zum Schutz aller, die aufgrund der Pandemie in Mietzahlungsschwierigkeiten geraten sind, einen erneuten Kündigungsschutz
Onlinegespräch mit dem offenen Kanal Dessau
Da ein Besuch vor Ort wegen der Pandemiebedingungen nicht möglich war, tauschten wir uns Online aus.
Wenn es wieder möglich ist, werden wir den offenen Kanal Dessau besuchen und die Gespräche fortsetzten.
Pressemitteilungen
18. Januar 2021
CDU-Pläne für pädagogische Hochschule sind unehrlich, rückschrittlich und teuer
Zu den Berichten über Inhalte des CDU-Wahlprogramms, nach denen die CDU in der nächsten Wahlperiode wesentliche Teile der Lehrerausbildung aus der Martin-Luther-Universität herauslösen und in eine neu zu gründende pädagogische Hochschule überführen will, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Mit... Weiterlesen
13. Januar 2021
Zweites Halbjahr mit Hybrid- oder Wechselunterricht starten
Zu den Plänen, die Schulen wegen der weiterhin hohen Zahl von Neuinfektionen auch im Februar weiter geschlossen zu halten, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Obwohl die Schulen jetzt seit vier Wochen geschlossen sind, gibt es gerade in Sachsen-Anhalt, ebenso wie in allen anderen östlichen... Weiterlesen
7. Januar 2021
Zum Halbjahr keine Zeugnisnoten – Lernfortschritt ist entscheidend
Nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen, im Rahmen des verlängerten harten Lockdowns bis Ende Januar die Schulen weitgehend geschlossen zu halten, muss jetzt Klarheit über die Art der Zeugnisse zum Schulhalbjahr und der Abschlussprüfungen geschaffen werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen
Unser Bildungspositionspapier in Bildern
Lockdown und Schule – ein schwieriges Thema, das uns vor große Herausforderungen stellt. Unsere Bildungspolitiker*innen aus Bund und Länder haben ein Positionspapier erarbeitet, dass Wege aus der »Bildungskrise« aufzeigt.
Keine KiTa? Keine Elternbeiträge!
Wir fordern die Landesregierung auf, endlich unseren Antrag zur Aussetzung der Elternbeiträge bei geschlossenen Kitas umzusetzen.
Müssen Eltern selber für die Betreuung ihrer Kinder aufkommen, weil Kindereinrichtungen und Tagespflegstellen durch staatliche Anordnung geschlossen werden, dürfen keine Elternbeiträge erhoben werden.
Wir fordern die Landesregierung auf, endlich unseren Antrag zur Aussetzung der Elternbeiträge bei geschlossenen Kitas umzusetzen. Der Antrag wurde im September 2020 im Landtag beschlossen. Darin wurde die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen, in welchem eindeutig geklärt werden soll, wie mit Elternbeiträgen in Notsituationen umzugehen ist.
Auch im Lockdown satt sein!
Wenn das kostenlose Mittagessen in der Schule pandemiebedingt ausfällt, muss das Essengeld für bedürftige Kinder direkt ausgezahlt werden. Ünbürokratisch und schnell.
Für viele Familien stellt der Wegfall des kostenlosen Mittagessens in der Schule eine finanzielle Mehrbelastung dar - das muss nicht sein!
Aktuell liegt unser Antrag dazu noch im Ausschuss, doch wir werden weiter Druck machen.
Bildung ist Lebensmittel! - Auch in Pandemiezeiten!
Positionen linker Bildungspolitiker*innen
Schule hierzulande bedeutet viel zu oft:
Unterricht im 45min Takt nach Plan, Tests, Tests und nochmal Tests, Druck.
Mit Bildung hat das nicht viel zu tun und das alles unter Bedingungen von Mangel - Lehrermangel, fehlendes WLAN, Schulgebäude, die als 3. Lernort vieles über die "Bedeutung von Bildung" lehren. Die Kultusministerkonferenz erweist sich als Dinosaurier.
Man möchte sagen: Bildung braucht Systemsprenger! Angesichts der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder über die Schließung der Schulen bis Ende Januar kommt das Papier genau zum richtigen Zeitpunkt.
Unser Vorsatz für 2021: Sachsen-Anhalt solidarisch aus der Krise bringen. Packen wir's an!
Informationen aus der Landtagsfraktion
Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion
Pressemitteilungen
1. Februar 2021
Parlamentarische Initiativen zur 57. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 4. und 5. Februar ein: Aktuelle Debatte: Impfen – Ausweg aus der Krise (Ders. 7/7193) Die Infektionslage in Sachsen-Anhalt ist weiterhin besorgniserregend. Die Zahlen variieren in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten. Derzeit kann... Weiterlesen
29. Januar 2021
Memorandum: Perspektiven schaffen – Schulen ohne Gefährdung für alle zugänglich machen!
Schule ist ein elementarer Lebensraum für Kinder und Jugendliche sowie ein wichtiger Bildungs- und Kommunikationsort. Nach dem Ende der Winterferien müssen deshalb alle Schüler*innen nach dann zwei Monaten coronabedingter Schulschließungen wieder die Möglichkeit erhalten, ihre Schule – u.U. in kleineren Gruppen – zu besuchen und sich – unter... Weiterlesen
28. Januar 2021
Den möglichen Verkauf der Ameos-Kliniken nutzen, um die Krankenhäuser in die öffentliche Hand zu überführen!
Zu den Berichten über einen möglichen Verkauf der Ameos-Kliniken durch den Finanzinvestor Carlyle an einen neuen privaten Investor betont Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „Dieser Verkauf ist eine einmalige Chance, um die Kliniken zurück in die öffentliche Hand zu holen. Diese Chance darf auf keinen Fall... Weiterlesen
27. Januar 2021
Vernachlässigung der klinischen und pflegerischen Bereiche beenden – gesamtheitliche Medizinstrategie für Sachsen-Anhalt dringend nötig
Gestern fand eine Beratung einiger Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE mit dem Personalrat der Universitätsklinikum in Magdeburg statt. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, betont nach dem Austausch: „Die Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt funktioniert nur in einer Einheit von Lehre, Forschung und Krankenversorgung. Vor diesem... Weiterlesen
22. Januar 2021
Erholung der Wirtschaft mit nachhaltigen Innovationen im Bereich Klimaschutz vorantreiben
Nach dem heute veröffentlichten Konjunkturausblick für Sachsen-Anhalt durch die NORD/LB betont Wulf Gallert, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE: „Es ist erfreulich, dass die NORD/LB eine relative Erholung der Wirtschaft für 2021 prognostiziert. Allerdings bedeutet dieser Konjunkturausblick, das davon ausgegangen wird, das auch das Jahr 2021 in... Weiterlesen
19. Januar 2021
Sofortige Maßnahmen im Lockdown – kostenlose FFP2- und OP-Masken sowie unbürokratisches Grundeinkommen für Kleinunternehmer*innen
Angesichts des heutigen Treffens zwischen Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Die Durchsetzung der FFP2- bzw. OP-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen ist eine sinnvolle Maßnahme zur Senkung des Infektionsgeschehens. Es verbietet sich allerdings, eine solche Forderung... Weiterlesen
18. Januar 2021
Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 16. Januar dringend nötig
Zum Polizeieinsatz rund um den rechtsextremen Aufmarsch am 16. Januar in der Innenstadt von Magdeburg erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin Henriette Quade der Fraktion DIE LINKE: „Die Versammlungsbehörde hatte eine stationäre Kundgebung pandemiebedingt verfügt. Dennoch kam es zu einem Aufzug vom Bahnhof zum... Weiterlesen
18. Januar 2021
CDU-Pläne für pädagogische Hochschule sind unehrlich, rückschrittlich und teuer
Zu den Berichten über Inhalte des CDU-Wahlprogramms, nach denen die CDU in der nächsten Wahlperiode wesentliche Teile der Lehrerausbildung aus der Martin-Luther-Universität herauslösen und in eine neu zu gründende pädagogische Hochschule überführen will, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Mit... Weiterlesen
15. Januar 2021
Aufklärung bleibt leeres Versprechen – Cancel Culture à la CDU
Zur Absage von Innenminister Michael Richter zur geplanten Polizeistudie über antisemitische und rassistische Verdachtsfälle in der Landespolizei erklärt Henriette Quade, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die erste Amtshandlung des neuen Innenministers war es, den zuvor mit großer Geste angekündigten einzigen externen... Weiterlesen
14. Januar 2021
Wie komme ich zum Impfzentrum?
Für Senior*innen stellt der lange Weg zum Impfzentrum und die komplizierte Terminvergabe eine unüberwindbare Hürde dar, wie die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Bahlmann, kritisiert: „Die Eröffnung der Impfzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten ist in den letzten Tagen angelaufen. Doch es sind für ganz... Weiterlesen
13. Januar 2021
Zweites Halbjahr mit Hybrid- oder Wechselunterricht starten
Zu den Plänen, die Schulen wegen der weiterhin hohen Zahl von Neuinfektionen auch im Februar weiter geschlossen zu halten, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Obwohl die Schulen jetzt seit vier Wochen geschlossen sind, gibt es gerade in Sachsen-Anhalt, ebenso wie in allen anderen östlichen... Weiterlesen
11. Januar 2021
Dramatische Situation bei betroffenen Unternehmen und Selbstständigen bedroht die Akzeptanz der Pandemie-Bekämpfung und das Vertrauen in politische Institutionen
Zu den schleppend anlaufenden und unzureichenden finanziellen Unterstützungen für die Unternehmen in Sachsen-Anhalt während der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Von den von Landes- und Bundesregierung versprochenen Hilfszahlungen während des zweiten Lockdowns sind bisher viel zu wenige bei den... Weiterlesen
8. Januar 2021
AfD-Chef spielt für politische Stimmung mit Menschenleben
Angesichts der hohen Infektions- und Sterbezahlen in Sachsen-Anhalt eine Öffnung der Geschäfte und Restaurants zu fordern, ist – wie es die AfD getan hat – unverantwortlich. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „Die Initiative zur illegalen Öffnung des Einzelhandels und der Restaurants fußt auf... Weiterlesen
8. Januar 2021
Halle-Attentat – Widersprüche zwischen Darstellungen von Betroffenen und Polizei bleiben bestehen
Heute tagt erneut der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Halle. Nach dem am 23. Dezember vier Betroffene aus der Synagoge aussagten, wurde heute die Einsatzleitung zu der Betreuung der Betroffenen am Tag des Anschlags befragt. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Es... Weiterlesen
7. Januar 2021
Erschreckende Ereignisse in den USA – rechter Terror auch hierzulande eine große Gefahr
Zu den gestrigen Ereignissen in Washington und der gewalttätigen Erstürmung des Kongresshauses erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wulf Gallert: „Die Erstürmung des Kongresses durch die Anhänger*innen des Vorsitzender der republikanischen Partei und noch immer amtierenden Präsidenten der USA, Donald Trump, weckt vor dem... Weiterlesen
7. Januar 2021
Zum Halbjahr keine Zeugnisnoten – Lernfortschritt ist entscheidend
Nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen, im Rahmen des verlängerten harten Lockdowns bis Ende Januar die Schulen weitgehend geschlossen zu halten, muss jetzt Klarheit über die Art der Zeugnisse zum Schulhalbjahr und der Abschlussprüfungen geschaffen werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen
7. Januar 2021
16 Jahre Oury Jalloh – 16 Jahre politisches Versagen
Heute jährt sich der Todestag Oury Jallohs zum 16. Mal. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Seit 16 Jahren ist der Tod Oury Jallohs nicht aufgeklärt. Das ist keine unglückliche Fügung, es ist auch Ergebnis politischen Versagens. In der sich... Weiterlesen
6. Januar 2021
Ein planloser Ministerpräsident – Haseloff sucht Fehler bei den Menschen und nicht bei sich
Nach den Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff in der gestrigen Pressekonferenz zum aktuellen Pandemiegeschehen stellt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit großer Verwunderung fest: „Ministerpräsident Haseloff weist jegliche Verantwortung angesichts der hohen Infektions- und Todeszahlen in Sachsen-Anhalt von sich... Weiterlesen