Rückblicke - August 2018

31. August 2018 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften

Andreas Höppner zu TOP 9: Enercon-Beschäftigte im Arbeitskampf nicht alleine lassen

Anrede Enercon war bereits mehrfach Thema im Landtag von Sachsen-Anhalt und das leider immer wieder aufgrund negativer Umstände bzw. Vorkommnisse. Ich erinnere an der Stelle an die Debatte um die gezielte Bekämpfung bzw. Verhinderung von betrieblicher Mitbestimmung bzw. Entlassung von engagierten Betriebsräten bzw. Gewerkschaftern. ... Mehr...

30. August 2018 Thomas Lippmann/Reden/Arbeitsmarkt/Demokratie/Friedenspolitik/Soziales

Thomas Lippmann zu TOP 6: a) Einführung eines allgemeinen sozialen Dienstjahres b) Keine Wiedereinführung von Pflichtdiensten - nachhaltige Verbesserung der Personalsituation zur Gewährleistung gesellschaftlich notwendiger Arbeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben über die Einführung eines einjährigen sogenannten Heimatdienstes hier im Haus vor einem reichlichen Jahr schon einmal debattiert. Im Ergebnis haben wir den reaktionären Antrag der AfD einmütig abgelehnt. Bereits damals waren alle guten und auch alle abwegigen... Mehr...

28. August 2018

Politischer Sommerempfang

Hallo zusammen!
Auch in diesem Jahr wollen wir das Ende der parlamentarischen Sommerpause zum Anlass nehmen, um mit Euch das Gespräch und den Austausch über unser weiteres, politisches Wirken zu suchen. Deshalb laden wir Euch herzlich zu unserem Politischen Sommerempfang am 28. August, ab 18 Uhr, in den „Mückenwirt“ (An der Elbe 14, 39104 Magdeburg) ein.

Wir freuen uns auf Talkrunden mit Juliana Luisa Gombe (Bundesverdienstkreuzträgerin und Gründerin der Vereins TOLL), Jan Korte (MdB) (MdB, DIE LINKE.) und Lars Johansen, eine musikalische Untermalung von Traore Amidou und natürlich auf Euch! Für das leibliche Wohl ist selbstverständlich gesorgt.

Wir bitten um eine Teilnahmebestätigung bis zum 21.08.2018 per Mail an: fraktion@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de oder Tel.: 0391 560 5003.

Gestern wurde in Magdeburg der "Wünschewagen" Sachsen-Anhalt des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) eingeweiht. Mit ihm werden Wünsche von schwerkranken Menschen jeden Alters in ihrer letzten Lebensphase erfüllt - etwa eine letzte Fahrt mit Freunden und Familie an einen Lieblingsort. Unsere Fraktion spendete für dieses ehrenamtliche Projekt des ASB 400 Euro aus ihrem Solidarfonds. Im Rahmen der Einweihungsveranstaltung übergaben unsere Abgeordneten Kristin Heiß und Katja Bahlmann, MdL den symbolischen Scheck.

Quintessenz unserer Großen Anfrage zur Situation der Feuerwehren im Land: Das Land muss den Finanzrahmen der Kommunen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken und deutlich mehr Verantwortung für die Entwicklung des Personalbestandes übernehmen. Die vielfach geäußerte Wertschätzung der Landesregierung gegenüber den Feuerwehren lässt sich bislang kaum an konkreten Taten messen. Die Ergebnisse und unsere Schlussfolgerungen aus der Großen Anfrage stellten unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann und unsere Sprecherin für Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann, MdL heute vor. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/grosse-anfrage-zur-situation-der-feuerwehren-das-land-muss-den-kommunalen-finanzrahmen-fuer-die-pfl/

31. August 2018 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Kommunalpolitisches Grundsatzpapier: Wichtige Chancen vertan

Zum gestern von Innenminister Holger Stahlknecht veröffentlichten kommunalpolitischen Grundsatzpapier erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim: „Nach seiner Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ findet der Innenminister in seinem gestern vorgestellten kommunalpolitischen... Mehr...

29. August 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 25. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigeneständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 30. und 31. August 2019 ein: Antrag: Situation der von Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen - kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen (Drs. 7/3270) Die Dürre und Hitze der letzten Wochen brachte etliche Agrarbetriebe in Sachsen-Anhalt in... Mehr...

29. August 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Beitragsfreiheit für Kinder, Schüler, Azubis und Studenten - LINKE bringt Änderung zum Bibliotheksgesetz ein

Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den öffentlichen Bibliotheken im Land hat die Fraktion dazu veranlasst, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bibliotheksgesetzes in die Landtagssitzung im August einzubringen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „In Sachsen-Anhalt hat die... Mehr...

28. August 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Haushaltsentwurf: Landesregierung erfüllt ihre Pflicht - Mehr nicht

Mit großem Bahnhof hat die Landesregierung heute verkündet, dass sie einen Haushalt hat, der auch ausgeglichen ist. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Mit dem heute vorgelegten Entwurf des Haushaltes 2019 hat die die Landesregierung ihre Pflicht laut Landesverfassung erfüllt. Mehr nicht. Von den angekündigten großen... Mehr...

28. August 2018 Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kitas als Bildungseinrichtungen weiter stärken

Zum Ländermonitor frühkindliche Bildung der Bertelsmann-Stiftung erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kitas sind die ersten institutionellen Bildungsangebote für Kinder. Sie müssen qualitativ weiterentwickelt und auskömmlich finanziert werden. Es ist... Mehr...

28. August 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Demokratie

LINKE stabilisiert sich - Kernkompetenz soziale Gerechtigkeit bestätigt

Zur heute veröffentlichten Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: „Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass sich DIE LINKE stabilisiert hat. Aus dem Tal der Landtagswahl 2016 hat sich... Mehr...

25. August 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

CDU und Regierungsmitglieder forcieren Rechtsruck im Land

Zu den Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht zur Kampagne der AfD gegen den Verein Miteinander e.V. erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Seit ihrem Einzug in den Landtag betreibt die AfD eine Kampagne gegen alle, die sich gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt und... Mehr...

23. August 2018 Guido Henke/Presseerklärung/Verkehr

Begleitetes Fahren ab 16 Jahren kann nicht die einzige Antwort auf unzureichende Mobilität sein

Zur Diskussion, ob das begleitete Fahren ab 16 Jahren auch in Sachsen-Anhalt eingeführt werden soll, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Das begleitete Fahren mit 17 Jahren hat sich in Sachsen-Anhalt bewährt. Zweifelsohne erhöht frühzeitige Fahrpraxis die eigene Sicherheit hinter dem Steuer und damit die Sicherheit für alle... Mehr...

22. August 2018 Doreen Hildebrandt/Andreas Höppner/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften

Lohnentwicklung bestätigt Forderungen nach betrieblicher Mitbestimmung, starken Gewerkschaften und dem Mindestlohn

Zur von der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen veröffentlichten Auswertung der Lohnentwicklung in Sachsen-Anhalt erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und der gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Die aktuelle Lohnentwicklung sehen wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Natürlich ist... Mehr...

22. August 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Grube Teutschenthal - Schutz der Menschen muss Vorrang haben

Der Ausschuss für Umwelt und Energie hat sich heute auf Initiative der Fraktion DIE LINKE mit der andauernden Geruchsbelästigung durch die Grube Teutschenthal befasst. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Dass seitens des Landes erst jetzt eigene Messungen vorgenommen wurden, obwohl seit Wochen Beschwerden eingegangen... Mehr...

21. August 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/LSBTTI

Fraktion DIE LINKE unterstützt Änderungsantrag, um Fehlabstimmung zu revidieren

In der Sitzung des Rechtsausschusses am vergangenen Freitag lehnte die Regierungskoalition den Antrag der Fraktion DIE LINKE ab, der die Landesregierung auffordert, eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin zum Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität zu unterstützen. Nach massiver Kritik des Lesben- und... Mehr...

21. August 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Gasgeruch in der Gemeinde Teutschenthal - Die Landtagsfraktion DIE LINKE greift Thema im Umweltausschuss auf

Zu Medienberichten über Gasgeruch in der Gemeinde Teutschenthal erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Die Fraktion DIE LINKE nimmt die Berichte aus den Medien und der Bevölkerung über die extreme Geruchsbelästigung ernst. Wenn gesundheitsschädliche Substanzen aus der Grube Teutschenthal entweichen, muss der Betrieb zwingend... Mehr...

17. August 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/LSBTTI

Schlag ins Gesicht - Regierungskoalition verwehrt Benachteiligungsverbot wegen sexueller Orientierung ihre Unterstützung

Im heutigen Rechtsausschuss wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE behandelt, der die Landesregierung auffordert, eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin für die Ergänzung des Artikels 3 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz um die Merkmale der „sexuellen Orientierung“ und „Geschlechtsidentität“ zu unterstützen. Damit soll ein eindeutiges Zeichen... Mehr...

15. August 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Lebensqualität und Zukunftssicherung - Die Landtagsfraktion DIE LINKE legt politische Schwerpunkte für den Haushalt 2019 fest

Am 13. und 14. August 2018 traf sich die Landtagsfraktion DIE LINKE zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz. Im Fokus stand die Verständigung zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt... Mehr...

9. August 2018 Wulf Gallert/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

Untersuchungsausschuss zur Wahlfälschungsaffäre: Ehemaliger CDU-Kreisvorsitzender Kühnel belastet sich durch Aussageverweigerung schwer

Zum heutigen Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre erklären die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Henriette Quade und Wulf Gallert: „Der ehemalige CDU-Kreisvorsitzende von Stendal Wolfgang Kühnel, der auch heute noch wichtige Funktionen in der CDU inne hat (Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion... Mehr...

9. August 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Friedenspolitik/Soziales

Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen

In den vergangenen Tagen ist seitens der CDU eine bundesweite Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entbrannt. Damit einhergehend kam es vielfach zu der Überlegung, einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Menschen einzuführen, der im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr absolviert werden kann. Unter anderem befürwortete... Mehr...

7. August 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder

Neues Kinderfördergesetz bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Zum heute vorgestellten Entwurf des Kinderfördergesetzes der Landesregierung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Leider scheint die Landesregierung nicht in der Lage oder nicht Willens die tatsächlichen Probleme des KiFöG ausreichend in den Griff zu bekommen. Der Entwurf des Kinderfördergesetzes der... Mehr...

7. August 2018 Katja Bahlmann/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren: Das Land muss den kommunalen Finanzrahmen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken

Angesichts gestiegener Anforderungen bei den Hilfeleistungen und den Herausforderungen des demographischen Wandels stellte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Feuerwehren im Land. Vor dem Hintergrund des aktuellen Einsatzgeschehens wurden die personelle Situation der Feuerwehren sowie Fragen der... Mehr...

6. August 2018 Andreas Höppner/Presseerklärung/Gewerkschaften/Arbeitsmarkt/Wirtschaft

Enercon: Keine Entlassungen sondern Investitionen in die Neuausrichtung des Unternehmens

Das Unternehmen Enercon will sich nach eigener Auskunft stärker auf internationale Märkte ausrichten. Nachdem der deutsche Markt weitgehend abgegrast und die Subventionen abgegriffen sind, heißt es also „Flucht ins Ausland“. Das schlägt sich bereits in den Ergebnissen der UEE-Holding GmbH nieder, die den Umsatz auf 5,2 Milliarden Euro erhöhen... Mehr...

3. August 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Feuerwehr/Polizei

Wer sich mit Fortschritt und Innovation hervortun will, muss investieren

Zur heutigen Berichterstattung von Radio Brocken, wonach der Digitalfunktechnik für Feuerwehren, Polizei und Katastrophenschutz im Land ab 2021 aufgrund nicht mehr durchführbarer Updates der sicherheitsrelevanten Software das Aus als „Technikschrott“ droht, erklärt die Sprecherin für Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: „Den... Mehr...

2. August 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Finanzen

Geld für Kinderbetreuung ist keine Verschwendung sondern eine Investition in die Zukunft

Zum Streit in der Landesregierung um die künftigen Kosten der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bei der transparenten Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und dem zügigen Übergang zur Gebührenfreiheit für Eltern... Mehr...