Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke - Mai 2019
29. Mai 2019 - MdLs Thomas Lippman und Stefan Gebhardt in Wittenberg
Besuch und Gespräch im Haus der Geschichte
Magdeburg/Lutherstadt Wittenberg. Am 29. Mai werde ich, gemeinsam mit meinem Landtagskollegen das Haus der Geschichte besuchen. Wir werden uns ein Bild von der Einrichtung machen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch kommen.
Foto: Haus der Geschichte
24. Mai 2019 - Ungleichheit bekämpfen, Reichtum umfairteilen
Wir haben mit unserer Aktuellen Debatte in der vergangenen Landtagssitzung scharfe Kritik an der Ungleichverteilung von Reichtum in unserer Gesellschaft formuliert.
Magdeburg. „Wir haben erlebt, was es heißt, die Gewinne zu privatisieren und die Risiken zu vergesellschaften. Jetzt heißt es, übermäßige Gewinne und Vermögen zu vergesellschaften und für die Sicherung der Daseinsvorsorge und letztlich auch zur Stabilisierung der Demokratie zurückzuholen.“
Mit diesen klaren Worten hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann unsere Kritik zur sozialen Ungleichheit im Land auf den Punkt gebracht. In Zeiten, in denen die reichsten 45 Deutschen so viel besitzen, wie die ärmere Hälfte der Gesamtbevölkerung, ist es kein Tabu-Thema sondern eine naheliegende Notwenigkeit, über die Vergesellschaftung von Reichtum zu diskutieren. Der Kampf gegen Armut und für Investitionen in die Daseinsvorsorge sind das Gebot der Stunde.
Hier geht's zu Rede...
Weitere Infos zu unseren parlamentarischen Initiativen finden Sie hier...
24. Mai 2019 - Gregor Gysi im Bitterfeld-Wolfen
Wahlkundgebung zur Europa- & Kommunalwahl
Lutherstadt Wittenberg/Bitterfeld-Wolfen. Prominente Unterstützung im Europa- und Kommunalwahlkampf bekommt DIE LINKE. in Anhalt-Bitterfeld von Gregor Gysi.
Am Freitag, den 24. Mai, wird der Präsident der Europäischen Linken und MdB auf dem Robert-Schuman-Platz in Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld auftreten um den Kandidatinnen und Kandidaten der Partei im Kommunal- und Europawahlkampf den Rücken zu stärken.
Dazu Rahmenprogramm mit Livemusik, sowie Essen und Getränken beginnt um 13:00 Uhr.
Mit dabei ist auch der Bundestagsabgeordnete Jan Korte.
34. Sitzungsperiode des Landtages (22./23./24. Mai 2019)
Redebeiträge - Es gilt das gesprochene Wort
24. Mai 2019
Monika Hohmann zu TOP 27: Europa erleben - Europa stärken - Austausch fördern
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, man könnte meinen, dass der Mai 2019 unter der großen Überschrift „Europa“ steht. Vom 4. bis 12. Mai 2019 fand bundesweit zeitgleich die Europawoche 2019 statt. Diese Aktion soll dazu dienen, die vielfältigen europäischen Bezüge in unserem täglichen Leben kennenzulernen. Gemeinsam mit... Weiterlesen
24. Mai 2019
Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Wärmeenergie sparen- Landeshaushalt entlasten
Energie sparen ist im Gesamtkonzept der Energiewende ein wesentlicher Baustein und dies gilt inhaltsgleich für Wärmeenergie. Und der positive Nebeneffekt ist, dass damit auch Kosten gespart werden können. Das entspricht auch den Zielen des Koalitionsvertrages, der besagt (ich zitiere): „Beim Neubau und der Sanierung von Landesliegenschaften ist die... Weiterlesen
24. Mai 2019
Kristin Heiß zu TOP 26: Vereinsarbeit sichern - Förderungen pünktlich auszahlen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Oktober 2016 stellten wir an dieser Stelle einen Antrag, weil wir uns um die Finanzierung der Jugendverbände sorgten. Der Haushalt für die Jahre 2017/2018 kam durch die Landtagswahl sehr spät, die Bewilligungen kam noch später als sonst, viele Projekte und Angebote im... Weiterlesen
24. Mai 2019
Kristin Heiß zu TOP 10: Schwimmbadfonds für wohnortnahe Schwimmbäder einrichten. Schwimmunterricht für alle Kinder gewährleisten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Badesaison hat gerade begonnen und auch wenn uns das Wetter heute nicht ganz einladend vorkommt: Der Sommer steht in den Startlöchern. Sicher ist Ihnen der lange, heiße und trockene Sommer des vergangenen Jahres noch in Erinnerung. Viele Frei- und Schwimmbäder hatten eine... Weiterlesen
23. Mai 2019
Andreas Höppner zu TOP 8: Zukunft der Uniklinika sichern
Meine Damen und Herren, die groben Fehler in der Vergangenheit holen einen immer wieder ein. Vor allem dann, wenn man nicht gewillt oder in der Lage ist, diese in der Gegenwart und der Zukunft zu ändern bzw. zumindest zeitnah auszugleichen. So ist es auch mit dem Zustand der Unikliniken in Sachsen-Anhalt. Insbesondere die Uniklinik Magdeburg war... Weiterlesen
23. Mai 2019
Eva von Angern zu TOP 18: Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis (Zweite Beratung)
Anrede, Den Einstieg in meinen heutigen Debattenbeitrag möchte ich - ähnlich wie meine Kollegin Quade in ihrer Einbringungsrede - mit dem Satz des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamten, André Schulz, beginnen, der in einem Interview mit der Bild-Zeitung folgendes sagte: „Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet... Weiterlesen
23. Mai 2019
Monika Hohmann zu TOP 32: Aktuelle Debatte "Umsetzung des 'Gute-Kita-Gesetzes' in Sachsen-Anhalt"
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Wer, wie, was. Wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm. Der Text des "Sesamstraßen"-Liedes lässt sich im Kern auch auf uns in der Politik übertragen. Denn: Wenn wir als Abgeordnete nicht kritisch nachfragen würden, könnten wir nicht die neben der Gesetzgebung wohl... Weiterlesen
23. Mai 2019
Kerstin Eisenreich zu TOP 5b: Aktuelle Debatte „Deutscher Wald in Gefahr: Behandeln wir unseren Wald systemrelevant oder nicht?"
Anrede Der Wald spielt im kulturellen Gedächtnis der Deutschen durchaus eine herausragende Rolle, insbesondere mit Dichtung, Malerei und Musik der deutschen Romantik zu Beginn des 19. Jahrhunderts setzte eine pathetische Beschwörung des Waldes als unverfälschte „deutsche“ Landschaft ein. Er gilt als Sehnsuchtslandschaft und mystischer Ort. Dieses... Weiterlesen
23. Mai 2019
Thomas Lippmann zu TOP 5a: Aktuelle Debatte "Deutschland in guter Wirtschaftsverfassung? Wir müssen über die Vergesellschaftung des Reichtums reden!"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte um den desolaten Zustand unserer so gepriesenen sozialen Marktwirtschaft gewinnt zunehmend an Fahrt. Und das ist gut so! Denn die soziale Polarisation zwischen Reichtum und Armut und die daraus resultierende Verunsicherung der Menschen nimmt zu und erfasst zunehmend auch die Mitte der Gesellschaft.... Weiterlesen
23. Mai 2019
Eva von Angern zu TOP 4: Vereinbarte Debatte „70 Jahre Grundgesetz -100 Jahre Weimarer Reichsverfassung - 100 Jahre Ver-fassung von Anhalt“
Anrede, die Verfassung von Weimar von 1919 und das Grundgesetz von 1949 bilden für mich verfassungspolitisch eine Einheit. Ich werde mich darauf in meiner Rede konzentrieren. Das Grundgesetz ist in seinen zentralen Regelungen nicht ohne die Verfassung von Weimar und die durch sie errichtete Verfassungsordnung ist nicht ohne ihren Untergang in den... Weiterlesen
22. Mai 2019
Hendrik Lange zu TOP 30: Aufnahme des Wolfes in das Landesjagdrecht
Regelmäßig vor den Wahlen wird der Wolf als Thema durchs Parlament getrieben. Um es nochmal zu sagen: Ja, es gibt Probleme, insbesondere bei Weidetierhalter*innen, und diese müssen ohne viel Bürokratie entschädigt werden, wenn es zu Rissen kommt. Wie gewohnt kommt der Antrag so harmlos und tierlieb daher – aber das ist trügerisch. Den Wolf von... Weiterlesen
22. Mai 2019
Hendrik Lange zu TOP 14: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Anrede, Dass wir das Hochschulzulassungsgesetz ändern müssen, ist die Folge aus dem Urteil des Verfassungsgerichts. Es hat die bisherige Vergabepraxis für verfassungswidrig erklärt. DIE LINKE bleibt bei ihrem Urteil, dass die Praxis der Zugangsbeschränkung zum Studium ein Ausdruck des Mangels ist. Für uns stehen jedoch die freie Berufswahl und... Weiterlesen
22. Mai 2019
Eva von Angern zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt
Anrede, Am 2. März 2017 hat Mehr Demokratie e. V. gemeinsam mit der Open Knowledge Foundation (OKF) das erste Transparenz-Ranking herausgegeben, in dem die Regelungen zu Transparenz und Informationsfreiheit in den Bundesländern miteinander verglichen und bewertet wurden. Das Ergebnis ist ernüchternd: In vielen Bundesländern wird den Bürger*innen... Weiterlesen
22. Mai 2019
Stefan Gebhardt zu TOP 3: Musikschulen im Land Sachsen-Anhalt
Die Große Anfrage zu den Musikschulen in Sachsen-Anhalt bildet die Entwicklung der letzten 20 Jahre ab. Mit dieser umfangreichen Übersicht verfügen wir über eine ausgezeichnete Grundlage, die es uns ermöglicht, das stabile Netz der qualitätsvollen Musikschullandschaft im Land auch für die kommenden Jahre zu sichern und Jedem eine hochwertige... Weiterlesen
22. Mai 2019 Fraktion/Presseerklärung
Parlamentarische Initiativen zur 34. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung vom 22. bis 24. Mai 2019 ein: Antrag: Musikschulen müssen für jede und jeden zugänglich bleiben! (Drs. 7/4286) Im Ergebnis einer Großen Anfrage und entsprechender Antwort der Landesregierung zur Situation der Musikschulen in Sachsen-Anhalt,... Weiterlesen
17. Mai 2019 - Gesprächsrunde im Stadthaus
Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt
Heute haben wir über den Lehrer*innenmangel und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge diskutiert. Den Impuls gab unser Landtagsabgeordneter Thomas Lippmann.
Die angedachten 120 Minuten reichten nicht....
Diskussionsrunde zu den Themen Bildung und Straßenausbaubeiträge.
Referent: Unser Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Lippmann.
Freitag, 17.05.2019 16.00 - 18.00 Uhr
im Stadthaus Wittenberg, Seminarraum
15.05.2019 - 60. Geburtstag in Bitterfeld
Thomas Lippmann gratuliert Landtagskollegin Dagmar Zoschke zum runden Geburtstag
Dagmar Zoschke (MdL) in der Fraktion für Sozial- und Gesundheitspolitikpolitik und für Menschen mit Behinderungen zuständig, feierte gemeinsam mit vielen Kolleg*innen, Freunden, Weggefährten und natürlich auch mit ihrer Familie ihren runden Geburtstag.
13. Mai 2019 - Tag der Kinderbetreuung
Besuch bei "Biene Maja" in Wittenberg
Magdeburg/Lutherstadt Wittenberg. Am 13. Mai 2019 ist der Tag der Kinderbetreuung. Thomas Lippmann (MdL) und Birke Bull-Bischoff (MdB) werden gemeinsam die KITA "Biene Maja" in der Lutherstadt Wittenberg besuchen. Sie wollen einen Einblick in die verantwortungsvolle Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher bekommen und sich an dieser Stelle auch für ihr großes Engagement für die Jüngsten unserer Gesellschaft bedanken.
7. Mai 2019 - Landtagsfraktion in Wittenberg
Landtagsfraktion und kommunale Mitstreiter*innen im Dialog:
Magdeburg/Lutherstadt Wittenberg. Am 7. Mai ist's wieder soweit: Ab 14 Uhr habt ihr die Möglichkeit, unsere Landtagsabgeordneten hautnahe, live und in Farbe kennenzulernen. Diesmal sind wir auf dem historischen Marktplatz, im wunderschönen Wittenberg. Wie immer mit Suppenküche und guter Laune.
Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt
So war es:
Pressemitteilungen
29. Mai 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Die Kenia-Koalition ist eine permanente Regierungskrise
Zu den heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionsfraktionen während der letzten Landtagsdebatte und den daraus folgenden Positionierungen von SPD und Bünd-nis90/Die Grünen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die ständigen Provokationen und Demütigungen der CDU gegen ihre Koalitionspartner SPD und Bündnis90/Die Grünen... Weiterlesen
10. Mai 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Gratulation dem zukünftigen Landesbischof der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands
Zur Wahl des zukünftigen Landesbischofs der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands (EKM), Friedrich Kramer, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: „Wir gratulieren Herrn Kramer zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt. Wir kennen Herrn Kramer als kompetenten Gesprächspartner in... Weiterlesen
10. Mai 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt
Haushaltslage verlangt Mut zur Umverteilung
Zu den Berichten über Korrekturen bisheriger Steuerschätzungen und die möglichen Konsequenzen für Ausgabekürzungen in den laufenden und kommenden Haushalten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die öffentlichen Haushalte sind seit vielen Jahren massiv unterfinanziert und es war immer klar, dass eine gute konjunkturelle Entwicklung... Weiterlesen
06. Mai 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung
Strukturwandel im mitteldeutschen Revier - Chancen, Perspektiven und Handlungsbedarf
Der Strukturwandel und insbesondere die Folgen für die Menschen und die Wirtschaft sind nicht erst seit dem Abschlussbericht der "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" in Sachsen-Anhalt Thema vieler Diskussionen und auch von Debatten im Landtag sowie in den betroffenen Regionen im Süden des Landes. Vor diesem Hintergrund waren... Weiterlesen