Homepage des Abgeordneten Thomas Lippmann (MdL): stellv. Fraktionsvorsitzender; Sprecher für Bildungs- und Sportpolitik sowie Gewerkschaften; Landtagswahlkreis: Landkreis Wittenberg
Rückblicke August 2024
Landtagssitzung - 32. Sitzungsperiode
Landtag tagt am 22. und 23. August 2024
7. Sitzung im Jahr 2024
Magdeburg. Die Abgeordneten des Landtags kommen am Donnerstag und Freitag (22./23. August 2024) zu ihren ersten Plenarsitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Und die Tagesordnung ist gleich wieder gut gefüllt: 33 Tagesordnungspunkte sollen diskutiert werden und jeweils Entscheidungen vorbereitet oder getroffen werden.
Wer den Livestream nicht verfolgen kann, hat in der Regel kurz nach dem Ende einer Debatte die Möglichkeit, die einzelnen Redebeiträge im Videoarchiv des Landtags (Livestream-Seite) abzurufen. (Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt)
Pressemitteilungen zur Landtagssitzung
Kerstin Eisenreich betont in der Debatte im Landtag um die Zukunft des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt: „Die Bahn kommt, meistens aber zu spät und oft auch gar nicht. Österreichische Fußballfans drückten das zur EM aus meiner Sicht recht treffend aus, ich zitiere: Die Deutsche Bahn ist im A….“. Das sagt alles und den Spott im Ausland haben wir... Weiterlesen
Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die beitragsfreie Kita: „Die Finanzen werden knapp, die angemeldeten Zahlen der Ressorts steigen und den Kolleg:innen von der CDU fällt als allererstes ein: Wir müssen bei den Jüngsten im Land sparen. Denn die sind Ihnen ja... Weiterlesen
Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Ergebnisse von Olympia 2024: „Wir können dankbar sein für die Freude und die sichtbare Völkerverbindung, die diese Spiele ausgestrahlt haben. Ein Kontrapunkt in den schwierigen Zeiten, die auch die Franzosen durchleben,... Weiterlesen
Pressemitteilungen zur Landtagssitzung
Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont zum Beschluss der besseren Entlohnung von Studierenden: „Bei diesem Antrag ist es uns gelungen, dass viele Überlegungen der Fraktion Die Linke in der Beschlussempfehlung berücksichtigt wurden. Natürlich ist es bitter, dass trotz der härenen Ansprüche der Ampel und der... Weiterlesen
Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Diskussion im Landtag um Einführung eines Landesfonds Rentengerechtigkeit: „Als 2023 der Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen diskutiert wurde, lag ausnahmsweise eine rentenpolitische Entscheidung auf unserem Tisch der Landespolitik. Eine Entscheidung, auf die viele Menschen in... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Parlamentarische Initiativen zur 32. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 22. und 23. August ein: Aktuelle Debatte: Würdigung des 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag in einer Welt zunehmender militärischer Konflikte (Drs. 8/4482) In der aktuellen Auseinandersetzung über die sogenannte Zeitenwende der... Weiterlesen
Verpflichtendes Vorschuljahr?
Auf der einen Seite will die Bildungsministerin ein verpflichtendes, 0. Schuljahr einführen – auf der anderen Seite will sie kleine Grundschulen auf dem Land schließen, um Lehrkräfte zu sparen. Irre.
„Sinnvoll und schnell umsetzbar wäre es, im letzten Kindergartenjahr zusätzliches Unterstützungspersonal – insbesondere für die Sprachförderung und den Nachteilsausgleich – einzusetzen, die Zusammenarbeit mit den aufnehmenden Grundschulen verbindlich auszugestalten und den Informationsaustausch zwischen Kita und Grundschule zu verbessern.“, schlägt stattdessen unser Bildungsexperte, Thomas Lippmann, vor.
Schulfrust
Weil es mit der Zwangsüberstunde für Lehrerinnen und Lehrer nicht schon genug chaotische Zustände gibt, schiebt die Bildungsministerin nun auch die Schulnovelle hinterher:
„Und als ob das nicht alles schon genug an Übel wäre, präsentierte die Ministerin kurz vor dem Beginn der Sommerferien mit ihrer Schulgesetznovelle noch ein vergiftetes Geschenk zum Schulbeginn. Eine erneute Schließungswelle für einzügige Grundschulen, die nach 35 Jahren erstmalige Erhöhung des Klassenteilers, das Abwürgen der Entwicklung von Gemeinschaftsschulen, das unkalkulierbare Überziehen der Schulen mit landesweit verbindlichen Klassenarbeiten – das alles ist nicht geeignet, die Probleme in den Schulen besser in den Griff zu bekommen.“, kommentiert unser Bildungsexperte, Thomas Lippmann.
Pressemitteilungen
23. August 2024
Talentfindung und Leistungsförderung im Spitzensport verbessern – Breitensport nicht vernachlässigen
Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Ergebnisse von Olympia 2024: „Wir können dankbar sein für die Freude und die sichtbare Völkerverbindung, die diese Spiele ausgestrahlt haben. Ein Kontrapunkt in den schwierigen Zeiten, die auch die Franzosen durchleben,... Weiterlesen
22. August 2024
Inklusion an den Schulen erfordert ein inklusives Schulsystem
Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Inklusion an Schulen: „Es ist dringend geboten, dass wir uns hier im Plenum und im Bildungsausschuss endlich mit Inklusion und der Situation in unseren Schulen und vor allem mit den Rechten der... Weiterlesen
8. August 2024
Massiver Unterrichtsausfall trotz Vorgriffstunde und überstandener Pandemie
Trotz der zusätzlich von allen Lehrkräften zu erteilenden Vorgriffstunde und dem Abklingen der Nachwehen aus der Corona-Pandemie liegt der Unterrichtsausfall weiterhin auf dem extrem hohen Niveau des Vorjahres und übertrifft es in einigen Schulformen sogar. Das zeigt die Auswertung der Unterrichtsausfallstatistik des Bildungsministeriums, die wie... Weiterlesen
8. August 2024
Phantomdiskussion um Vorschuljahr soll von Problemen im Schulsystem ablenken!
Zu den Meldungen über einen Vorstoß von Bildungsministerin Feußner für ein verpflichtendes Vorschuljahr erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Der Vorstoß der Ministerin ist ohne jede Substanz und wird deshalb auch nicht umgesetzt werden. Er dient offenbar dazu, mit dem Finger auf... Weiterlesen
1. August 2024
Dunkle Schatten auf dem neuen Schuljahr
Nach den bisher vorliegenden Daten und Fakten wird der Beginn des neuen Schuljahres von der Verschärfung der alten und dem Aufkommen neuer Probleme gekennzeichnet sein. Zu erwarten sind erneut steigende Schülerzahlen bei einem gleichzeitig sinkenden Personalbestand, das Überhandnehmen von Lehrkräften im Seiteneinstieg ohne pädagogisch-didaktische... Weiterlesen
Informationen aus der Landtagsfraktion
Pressemitteilungen, Initaitiven und Redebeiträge der Fraktion
kommunales Ehrenamt
Mit unserem Antrag „Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt verbessern - Kommunale Entschädigungsverordnung überarbeiten - Ehrenamt stärken“ haben wir uns 2022 im Landtag von Sachsen-Anhalt für die Stärkung des Ehrenamtes eingesetzt.
Nach zwei Jahren kam nun endlich Schwung in die Sache. Das Innenministerium hat die Höchstbeträge für Aufwandsentschädigungen um 20% erhöht – zwar nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber ein erster Schritt!
Bürgergeld
„Jahrzehntelang galt Hartz VI und Bürgergeld als soziales Abseits, die CDU tut so, als ob sich das plötzlich umgedreht hätte. Letztlich schießt sie damit den Sozialstaat sturmreif.“, zeigt sich unsere Fraktionsvorsitzende, Eva von Angern, schockiert.
Anstatt auf die zu schauen, die dem Staat richtig viel Geld kosten – Superreiche, die Steuern umgehen – zeigt die CDU auf die, die am wenigsten haben und schert alle über einen Kamm. Das ist vor allem eines: Schäbig.
Verwaltung muss die Aufgaben selbst bewältigen können
40 Millionen Euro gibt die Landesregierung für externe Dienstleister aus – allein im Jahr 2023. Zum Vergleich: Das ist vier Mal so viel wie in der gesamten letzten Legislaturperiode von 2016 – 2021.
Das liegt auch an den Großansiedlungen, sagt das Wirtschaftsministerium. „Wenn man Intel und Dataport herausrechnet, ist es immer noch mehr als in der vergangenen Legislaturperiode.“, erklärt unsere Finanzpolitikerin, Kristin Heiß.
Wir sagen: Für langfristige Aufgaben sollte das Geld darin investiert werden, die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schulen und weiterzubilden, statt die Expertise extern und teurer einzukaufen.
Sprach-Kitas
Sprach-Fachkräfte sind ein enormer Gewinn für jede Einrichtung, in der sie eingesetzt sind. Doch leider steht die Zukunft von Sprach-Kitas mit Auslaufen der Förderung Ende dieses Jahres wieder auf der Kippe.
„Und das in einer Zeit, in der die Schuleingangsuntersuchungen zeigen, dass die Kleinsten ansteigende Defizite in der sprachlichen Entwicklung haben.“, äußert sich unsere kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Nicole Anger. „Die Sprach-Fachkräfte gehören ab 2025 endlich verstetigt!“
Pressemitteilungen
23. August 2024
Land nicht aufs Abstellgleis schieben – weitere Ausdünnung im Schienenverkehr stoppen
Kerstin Eisenreich betont in der Debatte im Landtag um die Zukunft des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt: „Die Bahn kommt, meistens aber zu spät und oft auch gar nicht. Österreichische Fußballfans drückten das zur EM aus meiner Sicht recht treffend aus, ich zitiere: Die Deutsche Bahn ist im A….“. Das sagt alles und den Spott im Ausland haben wir... Weiterlesen
23. August 2024
Mehrkindregelung im Kinderfördergesetz verstetigen – Übergang zur beitragsfreien Kita vorbereiten
Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die beitragsfreie Kita: „Die Finanzen werden knapp, die angemeldeten Zahlen der Ressorts steigen und den Kolleg:innen von der CDU fällt als allererstes ein: Wir müssen bei den Jüngsten im Land sparen. Denn die sind Ihnen ja... Weiterlesen
23. August 2024
Intransparenz bei der Intel-Ansiedlung muss beendet werden
Nach einer aktuellen Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium der linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte zu Intel betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Antwort auf die Anfrage unserer linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte an das Bundeswirtschaftsministerium ist eine Farce. Die Menschen im Land fordern Antworten auf die... Weiterlesen
23. August 2024
Talentfindung und Leistungsförderung im Spitzensport verbessern – Breitensport nicht vernachlässigen
Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die Ergebnisse von Olympia 2024: „Wir können dankbar sein für die Freude und die sichtbare Völkerverbindung, die diese Spiele ausgestrahlt haben. Ein Kontrapunkt in den schwierigen Zeiten, die auch die Franzosen durchleben,... Weiterlesen
22. August 2024
Links wirkt! Arbeit der Studierenden wird gerecht entlohnt
Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont zum Beschluss der besseren Entlohnung von Studierenden: „Bei diesem Antrag ist es uns gelungen, dass viele Überlegungen der Fraktion Die Linke in der Beschlussempfehlung berücksichtigt wurden. Natürlich ist es bitter, dass trotz der härenen Ansprüche der Ampel und der... Weiterlesen
22. August 2024
Landesfonds Rentengerechtigkeit – Anerkennung für ostdeutsche Lebensleistung
Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Diskussion im Landtag um Einführung eines Landesfonds Rentengerechtigkeit: „Als 2023 der Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen diskutiert wurde, lag ausnahmsweise eine rentenpolitische Entscheidung auf unserem Tisch der Landespolitik. Eine Entscheidung, auf die viele Menschen in... Weiterlesen
22. August 2024
Inklusion an den Schulen erfordert ein inklusives Schulsystem
Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Inklusion an Schulen: „Es ist dringend geboten, dass wir uns hier im Plenum und im Bildungsausschuss endlich mit Inklusion und der Situation in unseren Schulen und vor allem mit den Rechten der... Weiterlesen
22. August 2024
Schlingerkurs der Gesundheitsministerin zur Krankenhausreform schadet massiv der Gesundheitsversorgung im Land
Zum Interview der Gesundheitsministerin in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung zur Krankenhausreform in Sachsen-Anhalt betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Noch vor Kurzem hat Ministerin Grimm-Benne beim Krankenhausforum der AOK betont, dass es Aufgabe des zuständigen Ministeriums sei, die... Weiterlesen
22. August 2024
Altersarmut in Sachsen-Anhalt – Folgen niedriger Löhne und unzureichender Altersvorsorge
Menschen in Sachsen-Anhalt sind überdurchschnittlich oft von Altersarmut betroffen, das zeigt eine aktuelle Anfrage der Linken im Bundestag. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Das Alterssicherungssystem erfüllt seinen Zweck, Menschen vor Altersarmut zu bewahren, immer weniger. Besonders erschreckend ist, dass selbst bei Renten mit... Weiterlesen
21. August 2024
Parlamentarische Initiativen zur 32. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 22. und 23. August ein: Aktuelle Debatte: Würdigung des 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag in einer Welt zunehmender militärischer Konflikte (Drs. 8/4482) In der aktuellen Auseinandersetzung über die sogenannte Zeitenwende der... Weiterlesen
19. August 2024
Ausbau statt Abbau des Nah- und Fernverkehrs in Sachsen-Anhalt
Kerstin Eisenreich betont in der Debatte um die Zukunft des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt: „Seit 30 Jahren werden Schienen und Haltepunkte in Sachsen-Anhalt kontinuierlich abgebaut. Die Mobilität im ländlichen Raum wird immer weiter eingeschränkt. Der Sanierungsstau an den Bahnhöfen und Gleisen ist enorm hoch. Doch hier darf der Kopf nicht... Weiterlesen
16. August 2024
Beitragsfreiheit in den Kitas ist elementar
Angesichts der aktuelle Diskussion um die Kita-Beiträge in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die von der CDU losgetretenen Debatte um die faktische Erhöhung der Kitabeiträge durch die Umstellung der Geschwisterkindregelung ist völlig unangemessen. Künftig soll die finanzielle Belastung bei den Eltern steigen und das... Weiterlesen
14. August 2024
Kliniksterben im Land aufhalten – Gesundheitsministerin muss liefern
Die Koalition hat in der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags eine Diskussion über die Zukunft der Kliniken im Land blockiert. Dazu betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Koalition blockiert weiterhin eine parlamentarische Verständigung über die Zukunft der Krankenhauslandschaft in... Weiterlesen
14. August 2024
Schulsozialarbeit erhalten und ausbauen – Zukunftspläne müssen jetzt gemacht werden
Monika Hohmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont angesichts des heute vorgestellten Appells zum Ausbau der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt: „Das Aktionsbündnis Schulsozialarbeit hat heute einen Appell zum Erhalt und Ausbau der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt veröffentlicht. Aktuell sind nur an knapp der Hälfte der... Weiterlesen
9. August 2024
Links wirkt! Mehr finanzielle Anerkennung für das kommunale Ehrenamt und die Feuerwehren
Mit unserem Antrag „Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt verbessern - Kommunale Entschädigungsverordnung überarbeiten - Ehrenamt stärken“ haben wir uns 2022 im Landtag von Sachsen-Anhalt für die Stärkung des Ehrenamtes eingesetzt (vgl. Drs. 8/1287). Denn kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen sorgten und sorgen in ihren Kommunen dafür, dass... Weiterlesen
8. August 2024
Massiver Unterrichtsausfall trotz Vorgriffstunde und überstandener Pandemie
Trotz der zusätzlich von allen Lehrkräften zu erteilenden Vorgriffstunde und dem Abklingen der Nachwehen aus der Corona-Pandemie liegt der Unterrichtsausfall weiterhin auf dem extrem hohen Niveau des Vorjahres und übertrifft es in einigen Schulformen sogar. Das zeigt die Auswertung der Unterrichtsausfallstatistik des Bildungsministeriums, die wie... Weiterlesen
8. August 2024
Phantomdiskussion um Vorschuljahr soll von Problemen im Schulsystem ablenken!
Zu den Meldungen über einen Vorstoß von Bildungsministerin Feußner für ein verpflichtendes Vorschuljahr erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Der Vorstoß der Ministerin ist ohne jede Substanz und wird deshalb auch nicht umgesetzt werden. Er dient offenbar dazu, mit dem Finger auf... Weiterlesen
1. August 2024
Sprach-Kitas erneut vor dem Aus? – Zukunft der Sprach-Kitas ungewiss!
Die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin Nicole Anger der Fraktion Die Linke im Landtag zeigt, dass es erneut für die Sprach-Kitas keine verbindliche Perspektive gibt. Dazu sagt Nicole Anger: „Nach einer langen Hängepartie von Bund und Land im letzten Jahr, stehen nun die Sprach-Kitas... Weiterlesen
1. August 2024
Dunkle Schatten auf dem neuen Schuljahr
Nach den bisher vorliegenden Daten und Fakten wird der Beginn des neuen Schuljahres von der Verschärfung der alten und dem Aufkommen neuer Probleme gekennzeichnet sein. Zu erwarten sind erneut steigende Schülerzahlen bei einem gleichzeitig sinkenden Personalbestand, das Überhandnehmen von Lehrkräften im Seiteneinstieg ohne pädagogisch-didaktische... Weiterlesen