Rückblicke Juni/Juli 2025

Juli 2025

25. Juli 2025

Magdeburg ohne Intel – Landesregierung im wirtschaftspolitischen Blindflug

Der Chiphersteller Intel hat seine Ansiedlungspläne in Magdeburg endgültig gestoppt. Dazu sagt Thomas Lippmann, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Die Intel‑Ansiedlung in Magdeburg ist vom Tisch. Der US‑Konzern Intel hat die milliardenschweren Pläne… Weiterlesen

24. Juli 2025

Rassismus konsequent verfolgen – rechte Gewalt stoppen

Wieder ist es zu einem schwerwiegenden Fall von rassistischer Gewalt in Magdeburg gekommen, bei dem eine Familie erst beleidigt und dann ein Kind mit einem Auto angefahren wurde. Dazu betont Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: … Weiterlesen

22. Juli 2025

Gleichmäßige Verteilung migrantischer Schülerinnen und Schüler wird nicht gelingen

Vollmundig wird derzeit von Bundesbildungsministerin Karin Prien eine Obergrenze für Schüler:innen mit Migrationshintergrund in den Schulen gefordert. Der Anteil der Kinder und Jugendlichen mit nichtdeutscher Muttersprache solle möglichst nicht über… Weiterlesen

Juni 2025

30. Juni 2025

Feußner musste gehen, die großen Probleme werden bleiben

Zur Entlassung von Bildungsministerin Feußner und der Ernennung von Jan Riedel zum neuen Bildungsminister erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Dass Eva Feußner nun doch den Stuhl der… Weiterlesen

11. Juni 2025

Bildung im Land fehlt gute Zukunftsperspektive

Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und Bildungsexperte der Fraktion Die Linke betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schulen im Land: „Die Landesregierung in Gänze müsste sich endlich den Herausforderungen stellen, die durch… Weiterlesen

05. Juni 2025

Das geht so nicht, Frau Feußner!

Zu den Plänen von Bildungsministerin Feußner, künftig pädagogische Unterrichtshilfen als neue Personalkategorie in den weiterführenden Schulen einzuführen, sie nach der aktuellen Schulgesetzänderung den Lehrkräften gleichzustellen und sie überwiegend… Weiterlesen

04. Juni 2025

Bildungsministerin verfehlt ihre eigenen Ziele – mit Wumms

Zur Vorstellung erster offizieller Daten zur Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2024/25 im Bildungsausschuss des Landtages und der Bewertung durch die Bildungsministerin erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Gesundbeten und Schönfärben ist keine angemessene Reaktion auf den anhaltenden... Weiterlesen

Juli 2025

25. Juli 2025

Magdeburg ohne Intel – Landesregierung im wirtschaftspolitischen Blindflug

Der Chiphersteller Intel hat seine Ansiedlungspläne in Magdeburg endgültig gestoppt. Dazu sagt Thomas Lippmann, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Die Intel‑Ansiedlung in Magdeburg ist vom Tisch. Der US‑Konzern Intel hat die milliardenschweren Pläne… Weiterlesen

25. Juli 2025

Schulleitermangel und zu wenige Verwaltungsassistenzen an den Schulen – Linke fordert Besserungen

Monika Hohmann, stellv. Fraktionsvorsitzende, hat eine Anfrage zur Besetzung von Schulleitungsstellen sowie Schulverwaltungsassistenzen an die Landesregierung gestellt und kommentiert diese wie folgt: „Es ist nicht akzeptabel, dass immer noch 45… Weiterlesen

24. Juli 2025

Rassismus konsequent verfolgen – rechte Gewalt stoppen

Wieder ist es zu einem schwerwiegenden Fall von rassistischer Gewalt in Magdeburg gekommen, bei dem eine Familie erst beleidigt und dann ein Kind mit einem Auto angefahren wurde. Dazu betont Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: … Weiterlesen

23. Juli 2025

Pflegekosten in Sachsen-Anhalt – Realitäten nicht schönreden

Zu den aktuellen Aussagen der Ersatzkassen, wonach Sachsen-Anhalt die niedrigsten Pflegekosten bundesweit hätten, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag: „Diese pauschalen Aussagen spielen der… Weiterlesen

22. Juli 2025

Gleichmäßige Verteilung migrantischer Schülerinnen und Schüler wird nicht gelingen

Vollmundig wird derzeit von Bundesbildungsministerin Karin Prien eine Obergrenze für Schüler:innen mit Migrationshintergrund in den Schulen gefordert. Der Anteil der Kinder und Jugendlichen mit nichtdeutscher Muttersprache solle möglichst nicht über… Weiterlesen

21. Juli 2025

Härtefallfonds für DDR-Renten entpuppt sich als Augenwischerei – mehr Wertschätzung für ostdeutsche Rentner erforderlich

Monika Hohmann, stellv. Vorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag, bewertet die aktuellen Antragszahlen der Stiftung Härtefallfonds DDR-Renten: „Aus dem Härtefallfonds für DDR-Renten, der mit 500 Millionen Euro… Weiterlesen

18. Juli 2025

Dreistellige Millionensummen von Steuerrückständen – mehr Einsatz gegen Steuerhinterziehung nötig

Zu der wachsenden Anzahl an Steuerrückständen und den immer weniger werdenden Betriebsprüfungen in Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Steuerrückstände in Sachsen-Anhalt sind in den letzten Jahren sehr stark angewachsen.… Weiterlesen

15. Juli 2025

Ostdeutsche Perspektive stärken – mehr Richterinnen und Richter aus dem Osten nötig

Zu den Forderungen, mehr ostdeutsche Verfassungsrichter an das Bundesverfassungsgericht zu senden, sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Forderung nach einer stärkeren Besetzung des… Weiterlesen

10. Juli 2025

Inobhutnahmen auf Höchststand – „Sleep-In“-Einrichtungen als Scheinlösung

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke, geht hervor, dass die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt in den… Weiterlesen

8. Juli 2025

Augenwischerei statt Entlastung – Projektmittel ersetzen keine Fachkräfte

Zu den vom Sozialministerium angekündigten zusätzlichen 183 Stellen für die Kitas in Sachsen-Anhalt erklärt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag: „Die vom Sozialministerium angekündigten 183… Weiterlesen

7. Juli 2025

Frauenhäuser stärken – Gewalt gegen Frauen stoppen

Zur Anfrage an die Landesregierung bzgl. der Kapazitäten und Belegungen in den Frauenhäusern sagt Eva von Angern, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Während die Zahl der Vergewaltigungen, sexueller Nötigungen und… Weiterlesen

7. Juli 2025

Statt Projektitis – wir brauchen einen besseren Personalschlüssel in unseren Kitas

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Förderprogramm „Empowerment für Eltern“ erklärt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das Förderprogramm ‚Empowerment… Weiterlesen

5. Juli 2025

Strafanzeige gegen die AfD – Rassismus ist kein Fangesang

Nach den rassistischen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Wald zur Fußball-Europameisterschaft der Frauen hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Strafanzeige gegen Daniel Wald gestellt. Dazu sagt Eva von Angern: „Die… Weiterlesen

4. Juli 2025

Immer mehr Millionäre in Sachsen-Anhalt – Vermögenssteuer muss für Gerechtigkeit sorgen

Zu einer parlamentarischen Anfrage zur Entwicklung der Einkommensmillionäre in Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Zahl der Einkommensmillionäre steigt auch in Sachsen-Anhalt immer stärker an. Die steuerpflichtigen… Weiterlesen

Juni 2025

30. Juni 2025

Zum Tod von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

Zum Tod von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt unser Land stark geprägt. Als Landesvater hatte er eine große Präsenz im Land. Weit über seine… Weiterlesen

30. Juni 2025

Feußner musste gehen, die großen Probleme werden bleiben

Zur Entlassung von Bildungsministerin Feußner und der Ernennung von Jan Riedel zum neuen Bildungsminister erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Dass Eva Feußner nun doch den Stuhl der… Weiterlesen

27. Juni 2025

Kinderbetreuung ist öffentliche Aufgabe – kein Luxus

Zur Schließung der Kitas im Harz sagt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Schließung kommunaler Kitas in Osterwieck wird kein Einzelfall bleiben, sondern ein Symptom strukturellen Versagens: Wenn bei… Weiterlesen

27. Juni 2025

Mindestlohnkommission lässt Beschäftigte im Stich

Die heutige Entscheidung der Mindestlohnkommission kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der heutige Beschluss der Mindestlohnkommission offenbart erneut ein grundlegendes Defizit: Nicht Beschäftigte, sondern die Profite der Unternehmen… Weiterlesen

26. Juni 2025

Sozialer Wohnungsbau muss vorankommen

Monika Hohmann, stellv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert die steigende Anzahl an Mieterinnen und Mieter, die ihre Wohnung nicht mehr bezahlen können: „Der Verband der Wohnungswirtschaft beziffert den… Weiterlesen

25. Juni 2025

Schulsozialarbeit gesetzlich absichern – Koalition lehnt ab

Monika Hohmann erklärt zur anhaltenden Debatte um die Zukunft der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt: "Die Fraktion Die Linke kritisiert die Ablehnung des Antrags zur Verankerung der Schulsozialarbeit im neuen § 31a des Kinder- und… Weiterlesen

24. Juni 2025

Historischer Höchstwert an Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt – Die Linke kämpft für mehr Antifaschismus

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Sachsen-Anhalt erlebt einen bisher nie dagewesenen Anstieg rechtsextremer Strukturen im ganzen Land. 2024 wurden durch den Verfassungsschutz… Weiterlesen

24. Juni 2025

Rückforderung von Corona-Soforthilfen – individuelle Härtefallregelung nötig

Zu den Rückzahlungsforderungen der Corona-Soforthilfen durch das Land sagt Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Coronasoforthilfe 2020 war die ersten wichtigen Rettungsanker, um schnelle Hilfe für Unternehmen… Weiterlesen

24. Juni 2025

Sachsen-Anhalt will interimsweise Palantir einführen – Linke steht für Datenschutz

Zur Einführung einer automatisierten Datenanalyseplattform sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Unsere Anfrage im Landtag zeigt deutlich, dass die Landesregierung ohne Kurs agiert in Bezug auf eine kommende Anwendung von Palantir. Das Land… Weiterlesen

20. Juni 2025

Sachsen-Anhalt braucht Zuwanderung – Flucht ist kein Verbrechen

Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags erklärt Wulf Gallert, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag: „Es gibt weltweit so viele Geflüchtete, wie noch nie. Viele aktuelle Kriege, vom Sudan oder Kongo über Myanmar bis… Weiterlesen

19. Juni 2025

30 Jahre Solidarfonds: Über 1,5 Millionen Euro für gute Zwecke und das Ehrenamt – Abgeordnete starten Sommerferienprogramm mit 15.000 Euro

Die Linke begeht in diesem Jahr das 30-jährige Jubiläum des fraktionseigenen Solidarfonds. Seit 1995 wurden so mehr als 1,5 Millionen Euro für Verbände, Vereine, Kinder- und Jugendprojekte und viele weitere gute Zwecke gespendet. Im Vorfeld der… Weiterlesen

19. Juni 2025

Tierschutz braucht mehr Unterstützung

Zu den Aktionen der Tierretterinnen und -retter an der Magdeburger Brückenbaustelle sagt Kerstin Eisenreich, Abgeordnete der Fraktion Die Linke: „Der Umgang mit den Stadttauben in Magdeburg ist mehr als erklärungsbedürftig. Seit Wochen gab es… Weiterlesen

18. Juni 2025

Posse um geplanten Neubau einer JVA in Sachsen-Anhalt geht weiter

Zur heutigen Debatte um den geplanten Neubau einer JVA in Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Zum widerholten Male hat sich der Landtagsausschuss, auf Basis unserer… Weiterlesen

18. Juni 2025

Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes wirft Arbeitnehmerinteressen über Bord

Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtags sagt Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: „Im heutigen Wirtschaftsausschuss des Landtags stand die Novelle der Koalition zum Tariftreue- und Vergabegesetz auf der… Weiterlesen

17. Juni 2025

Sachsen-Anhalt zu verlassen, ist keine Option

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalt verlassen zu würden, sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Äußerungen des Ministerpräsident Haseloff sind auf einer persönlichen Ebene nachvollziehbar, sie lösen… Weiterlesen

16. Juni 2025

Sexuelle Belästigung ist völlig inakzeptabel – CDU muss schnell Konsequenzen ziehen

Zum Verhalten des CDU-Landtagsabgeordneten und ehem. parlamentarischen Geschäftsführers der CDU, Markus Kurze, sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Wir haben in unserer Gesellschaft ein grundsätzliches Problem im Umgang mit sexueller… Weiterlesen

16. Juni 2025

Gewalt in Notaufnahmen und Pflegeheimen verhindern

Zu einer Anfrage zur Entwicklung von Gewaltfällen in Notaufnahmen und Pflegeheimen sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Obwohl im Jahr 2019 im Landtag ein Beschluss zur besseren Gewaltprävention in Notaufnahmen beschlossen wurde, ist die… Weiterlesen

16. Juni 2025

Immer mehr Menschen auf Sozialhilfe angewiesen – Pflege wird zur Armutsfalle

Auf die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage zur Situation und Entwicklung der Pflegekosten erklärt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag Sachsen-Anhalt: „Die Zahlen sind alarmierend: In… Weiterlesen

13. Juni 2025

Gedenkstättenfahrten verbindlich machen – Erinnerungskultur als demokratische Bildungsaufgabe stärken

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der Debatte im Landtag um Gedenkstättenfahrten von Schulen: „In Sachsen-Anhalt wird das Erinnern herausgefordert. Nicht allein durch Vergessen – sondern durch gezielte Versuche, es umzudeuten. Immer… Weiterlesen

13. Juni 2025

AfD greift Wissenschaftsfreiheit erneut an – Solidarität mit den Hochschulen

In der heutigen Landtagsdebatte um die Wissenschaftsfreiheit an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt sagt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher: „Derzeit greift die AfD mit einem Antrag und einer kleinen Anfrage die Wissenschaftsfreiheit der… Weiterlesen

12. Juni 2025

Impfschutz stärken – Impfaufklärung fördern, Grundimmunisierung sichern

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Nicole Anger, fordert eine Wende in der Impfpolitik des Landes: „Der Impfschutz in Sachsen-Anhalt ist gefährdet – und mit ihm die Gesundheit vieler Menschen. Die aktuellen Zahlen einen… Weiterlesen

12. Juni 2025

Kommissionsbericht zur Corona-Pandemie dem Parlament vorlegen – Land besser auf künftige Ausnahmesituation vorbereiten

Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, betont in der heutigen Landtagsdebatte zum Kommissionsbericht zur Corona-Pandemie: „Es war ein großer Fehler, dass sämtliche Parlamente bei für den für vielen Menschen teilweise erheblich einschneidenden… Weiterlesen

12. Juni 2025

Internationalität ist Innovationsmotor für Hochschulen in Sachsen-Anhalt

Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Studienchancen in Sachsen-Anhalt: „Es ist klug für internationale Studierende attraktiv zu sein, weil sie unsere Hochschulen bereichern –… Weiterlesen

11. Juni 2025

Bedrohung gegen linke Stadträtin im Altmarkkreis Salzwedel – rechte Gewalt stoppen!

Angesichts der aktuellen Bedrohungen gegen eine linke Stadträtin im Altmarkkreis Salzwedel sagt Eva von Angern: „In der Nacht vom 9. auf den 10. Juni wurde eine linke Stadträtin aus dem Altmarkkreis Salzwedel Opfer eines Farbanschlags aus dem… Weiterlesen

11. Juni 2025

Bildung im Land fehlt gute Zukunftsperspektive

Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und Bildungsexperte der Fraktion Die Linke betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schulen im Land: „Die Landesregierung in Gänze müsste sich endlich den Herausforderungen stellen, die durch… Weiterlesen

10. Juni 2025

Verschwundene Waffen erfordern eigene Ermittlungsgruppe

Die Aufarbeitung von verschwundenen Waffen bei der Polizei Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Bereits mehrfach sind in den letzten Jahren massive Probleme im Umgang mit Asservaten sowie Vergleichswaffensammlungen… Weiterlesen

10. Juni 2025

Parlamentarische Initiativen zur 41. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 11. bis 13. Juni ein: Große Anfrage und Entschließungsantrag: Situation für Einelternfamilien und Alleinerziehende in Sachsen-Anhalt – Runder… Weiterlesen

6. Juni 2025

Happy Pride Month – wir kämpfen gegen Diskriminierung

Zum Start des Pride Month im Juni erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und queerpolitische Sprecherin: „Im Juni feiern wir Liebe, Vielfalt und Identität. Der Pride Month steht für Sichtbarkeit, Solidarität und Unterstützung queerer Menschen.… Weiterlesen

5. Juni 2025

Das geht so nicht, Frau Feußner!

Zu den Plänen von Bildungsministerin Feußner, künftig pädagogische Unterrichtshilfen als neue Personalkategorie in den weiterführenden Schulen einzuführen, sie nach der aktuellen Schulgesetzänderung den Lehrkräften gleichzustellen und sie überwiegend… Weiterlesen

5. Juni 2025

Psychische Gesundheit junger Menschen in Sachsen-Anhalt in der Krise – HBSC-Studie zeigt drastischen Handlungsbedarf

Zur Vorstellung der HBSC-Studie am 4. Juni 2025 in Magdeburg sagt Nicole Anger, gesundheits- sowie kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuellen Ergebnisse der HBSC-Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen… Weiterlesen

4. Juni 2025

Bildungsministerin verfehlt ihre eigenen Ziele – mit Wumms

Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt zu den aktuellen Entwicklungen im Bildungsministerium: „Bildungsministerin Eva Feußner sorgt aktuell für sehr viel Verwirrung im Schulbetrieb.… Weiterlesen